Protokoll
Sitzung des Kulturausschusses vom 28.11.2019

Ö 1

Verpflichtung zubenannter Bürger

Verpflichtung von Timo Buckentin (GRÜNE) Tomas Spahn und Klaus Nützel (CDU) sowie Olaf Coste (FDP)

Der Vorsitzende macht auf die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg vom 28.02.2017, auf die §§ 5 -7 des Bezirksverwaltungsgesetzes mit Stand vom 04.04.2017 sowie auf die §§ 203 – 205, 331 – 334 und 353 b des Strafgesetzbuches aufmerksam und bittet die neuen Ausschussmitglieder, sich mit dem Inhalt der genannten Paragraphen vertraut zu machen und danach zu handeln.

Abschließend werden sie zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit verpflichtet.

 

Ö 2 - 21-0366

Kulturfestival "Sommer im Park" (Bericht der Verwaltung und des Citymanagement Harburg: Rückblick 2019 und Ideen 2020)

Nach einleitenden Worten von Frau Dr. Jobmann zur Zielsetzung und den Rahmenbedingungen von „Sommer im Park“ berichtet eine Vertreterin vom Citymanagement anhand einer Präsentation über die diesjährige Veranstaltung.

Anschließend erzählt ein Künstler, wie er die Veranstaltung erlebt und empfunden habe. (Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.)

 

Im Ergebnis habe es zu der Veranstaltung ein sehr positives Feedback von den Besuchern gegeben. Die Zusammenarbeit aller Akteure habe hervorragend geklappt und Störungen

oder Probleme habe es auf dem Veranstaltungsgelände nicht gegeben. Das für dieses Jahr ausgesuchte Programm konnte mit dem Finanzierungsrahmen gedeckt werden.

 

Ein Vertreter von Marias Ballroom (Mit-Organisator) ergänzt, die Veranstaltung habe ihm sehr viel Spaß gemacht und sei insgesamt eine runde Sache gewesen.

 

Um die Veranstaltung weiter voranzubringen und zu optimieren, werde sich eine bereits gegründete Arbeitsgruppe mit folgenden Themen auseinandersetzen:

-          Flächen für weitere Fahrradständer, damit diese nicht bis an den Veranstaltungsort herangeschoben werden müssten

-          leichtere Anlieferung der Technik zur Bühne (aufgrund der vielen Treppen derzeit schwierig)

-          mehr Barrierefreiheit schaffen trotz der schwierigen Topographie (Rampenlösung)

-          Infrastruktur

-          Schallschutz

-          Verkehrskonzept / Zuwegung

-          eventuell Einsatz von Ordnungskräften

-          Problem Beschilderung

 

Es habe aber auch negative Feedbacks gegeben, worauf das Bezirksamt in Abstimmung mit allen Mitorganisatoren entsprechend geantwortet habe. Die Verwaltung halte esr wichtig und gut, über die Nutzungsbedingungen der Freilichtbühne an einem Runden Tisch (o.ä.) zu sprechen, der öffentlich angekündigt werde. Gemeinsam mit Organisatoren, Politik und Anwohnern sollte dann überlegt werden, wie die Rahmenbedingungen sein müssten, damit auch die unmittelbaren Anlieger sich nicht gestört hlten. Terminvorschlagr den Runden Tisch sei Freitag, der 24.01.2020 von 17-19 Uhr. Der Ausschuss begrüßt den Vorschlag der Verwaltung und bestätigt den Termin.

 

Ausblick

Frau Dr. Jobmann informiert, die Organisationsgruppe bereite derzeit den Folgeantrag vor. Zu inhaltlichen Fragen befinde man sich gerade in der Findungsphase. Es habe schon vorsichtige Signale aus der Politik gegeben, das Festival auch im nächsten Jahr wieder fördern zu wollen.

 

Herr Marek lobt das nachhaltige Veranstaltungsmanagement von Verwaltung und Citymanagement Harburg e.V. und rde sich wünschen, wenn auch die Infrastruktur (Verkehrskonzept) noch stärker Berücksichtigung findennnte. Er spricht sich für eine Fortführung der Veranstaltung aus.

 

Frau Loss merkt an, der heutige Bericht habe dazu beigetragen, dass die SPD-Fraktion die Veranstaltung gerne weiter fortführen und finanziell unterstützen wolle. Es sei großartige Arbeit geleistet worden und man freue sich, dass die Bühne eine Wirkungsstätte habe.

 

Frau Dr. Jobmann bedankt sich für die positiven Rückmeldungen und betont, es sei den

Vertreterinnen und Vertretern des Bezirksamtes sehr wichtig, dass das Projekt „Sommer im Park“ ein Projekt werde, das die Harburgerinnen und Harburger verbinde. Zudem halte sie es für wichtig, die positiven Seiten Harburgs gemeinsam herauszustellen. Sollte es Kritik geben, weil sich Anwohner durch die Veranstaltung gestört fühlen, dann müsse gemeinsam ein Kompromiss gesucht und auch gefunden werden.

 

Herr Lethi merkt zur Nutzung der Freilichtbühne an, dass es noch zwei weitere Harburger Kulturfestivals gebe (Suedmusik Umsonst & Draußen und Keine Knete trotzdem Fete), die nicht mehr auf der Freilichtbühne stattfinden dürften, sondern auf ein Gelände Am Radeland ausweichen müssten. Er regt an, diese beiden Veranstaltungen auch wieder auf der Freilichtbühne zuzulassen.

 

Frau Dr. Jobmann informiert, von Beginn der ersten Planungen zu dem Festival habe es auch Überlegungen gegeben, wie in der Zeit zwischen den zwei Veranstaltungswochenenden der Stadtpark als Ort in das Bewusstsein der Bevölkerung gerückt werden könnte. Denn die Freilichtbühne mit dem Park sei ein Schatz, der eine großartige Gelegenheit biete, sich weiter zu entwickeln, von der Bevölkerung aber viel zu wenig wahrgenommen werde. Sie macht darauf aufmerksam, dass der Stadtpark als Gartendenkmal geschützt sei, und die Beschäftigung mit diesem Aspekt sowie mit Natur, Naturschutz und Umweltthemen könne auch sehr gut im Rahmen von Sommer im Park erfolgen.

 

Anschließend wird einem Anwohner Gelegenheit gegeben mitzuteilen, wie er persönlich das Festival in Bezug auf Lärmbelästigung erlebt habe.

 

Ein weiterer Gast regt an, eventuell gemeinsam mit dem Stadtmuseum über die Geschichte Harburgs (Stadtgeschichte/Geschichte des Stadtparks) zu informieren.

 

Ö 3

Projektvorstellungen (Anträge im nicht-öffentlichen Teil) (- Offene Kunst- und Siebdruckwerkstatt - Marie Garbers - Kunstkarawane 2.0 - Elbdeich e.V. - Aufwandsentschädigung Kulturarbeit SuedKultur - Alles wird schön)

 

Vertreterinnen und Vertreter der drei Projekte stellen ihr jeweiliges Projekt kurz vor, geben einen Rückblick darüber, wie es bisher gelaufen ist und einen Ausblick auf die Zukunft. Vertreterinnen von Elbdeich e.V. berichten anhand einer Präsentation, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Zu den Projekten gibt es von den Ausschussmitgliedern im Einzelnen Nachfragen:

 

Offene Kunst- und Siebdruckwerkstatt

-          Warum liegen die Honorare deutlich höher als die von der Schulbehörde bezahlten Honorare für Kräfte, die im Schulunterricht schulische Leistungen erbringen? Die Kostensätze im künstlerischen Bereich seien nicht genau definiert. Die Verwaltung richte sich nach Kostensätzen aus dem Jugendbereich, wobei auch dort geschaut werden müsse, um was für eine Tätigkeit es sich handele. Außerdem werde sich an den Kostensätzen aus dem Volkshochschulbereich orientiert. Des Weiteren sei es auch ein Ermessensspielraum der Verwaltung, was für angemessen angesehen werde und letzten Endes eine Entscheidung der Politik, was sie für angemessen halte.

-          Wie viele Personen werden insgesamt von dem Projekt angesprochen und haben teilgenommen? Der Verwendungsnachweis über das Jahr 2019 sei erst zum Ende des Jahres fällig, weil das Projekt dann ende. Der offizielle Abschlussbericht für 2019 liege der Verwaltung erst im Frühjahr 2020 vor.

-          Im letzten Jahr habe es Unterstützung durch die lokalen Partnerschaften gegeben. In welcher Höhe und für was? Die Lokalen Partnerschaften hätten die Entlastung des Ehrenamtes unterstützt und eine finanzielle Förderung für die Monate September bis Dezember 2018 geleistet. Inhaltlich sei es das gleiche wie in diesem Jahr. Es wird angeregt, auch dort einen Antrag zu stellen.

-          Harburger Leitbild Punkt 7 „Ehrenamt für Geflüchtete Menschen“: Es gebe im Hintergrund ein Pool Ehrenamtlicher, die immer wieder bereit sein, z.B. bei Sommerfesten unterstützend mitzuarbeiten. Im regelmäßigen Angebot seien nur 3 Ehrenamtliche aktiv tätig. Für das kommende Jahr sei dies ein großer Punkt, wieder mehr Ehrenamtliche mit einzubeziehen.

-          Es werde noch wesentlich mehr ehrenamtliches Engagement eingebracht, auch von Seiten der Antragstellerin. Regelmäßig fielen mehrere Stunden Vor- und Nachbereitung außerhalb der bezahlten 2 ½ Stunden an. U.a. sei die Antragstellerin auch ehrenamtlich bei verschiedenen Sommerfesten in Bostelbek in der Wetternstraße gewesen.

-          Die Antragstellerin habe den Bachelor in Kunst im Sozialen (Expressiv Arts and social transformation) an der Medical School Hamburg (MSH) erworben und sei seitdem selbstständig als Künstlerin aktiv.

 

Kunstkarawane 2.0

-          Vertreterinnen vom Elbdeich e.V. suchen Geflüchtete in ihren Wohnunterkünften auf, werben an der Haustür für das Projekt, welches vorrangig im Begegnungsraum JoLa des BGZ Süderelbe stattfindet, und laden die Menschen ein, mitzukommen und mitzumachen.

-          Pro Termin seien immer zwei Personen mit der Qualifikation Kunsttherapeutin, Kulturanthropologin oder Sozialpädagogin anwesend.

 

Aufwandsentschädigung Kulturarbeit SuedKultur Alles wird schön

-          Sprecher von SuedKultur sei Herr Rademaker.

-          Die aufgeführten Raumkosten seien eine Schätzung gewesen, die damals hätten entstehen können. Sie seien aber nicht entstanden, weil bisher noch kein Büro eingerichtet wurde. Bisher seien Sachmittel ausgegeben worden für beispielsweise einen Computer. Es werde angestrebt, einen Büroraum/Arbeitsplatz einzurichten, was im letzten Jahr leider nicht realisiert werden konnte. Die Arbeit sei bisher von Personen gemacht worden, die ihr eigenes Büro dafür genutzt hätten.

 

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Frau Knipfer macht auf zwei Punkte aufmerksam:

-          Harburger Bürgerpreis: Aktuell laufe die diesjährige Ausschreibung unter dem Motto Wir machen Alltagshelden sichtbar. Hier könnten sich Menschen und Projekte, die sich in Harburg ehrenamtlich engagieren oder zu einem erfolgreichen interkulturellen Miteinander beitragen, bewerben. Die Bewerbung sei noch bis zum 08.12.2019 möglich. Die Preisverleihung werde beim Harburg-Empfang am 31.01.2020 im Harburger Theater stattfinden.

-          Jugendkulturpreis: Die Arbeitsgruppe habe getagt und das Motto stehe jetzt für dieses Jahr fest: Mensch und Natur in Harburg. Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 21 Jahren seien aufgerufen, sich künstlerisch zu dem Motto zu betätigen. Aktuell werde noch ein Organisator gesucht, sodass die offizielle Ausschreibung voraussichtlich im Januar 2020 starten könne. Die Preisverleihung sei für Mai oder Juni 2020 angedacht.  

Ö 5

Verschiedenes

Es werden keine Themen angesprochen.

Ö 6

Drucksachen vorheriger Amtsperioden - weiteres Verfahren

Ö 6.1 - XIX-1608

Antrag Grüne betr. Harburger "Mahnmal gegen den Faschismus, Krieg, Gewalt - für Frieden und Menschenrechte" von Esther und Jochen Gerz

Ö 6.2 - 20-0180.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Tunnelplastik von Friedrich Gräsel

Ö 6.3 - 20-1523.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Denkmalschutz Alte Fischbeker Schule, Cuxhavener Straße 400

Ö 6.4 - 20-2887

Antrag GRÜNE Fraktion betr. Verbesserte Informationen zum Harburger Stadtmodell für Bürgerinnen und Bürger

Ö 6.5 - 20-2899

Antrag SPD betr. Bronzetafel zum Gedenken der Insassinnen des Konzentrationslagers Neuengamme - Außenlager Falkenbergsweg - in exponierter Lage in Neugraben-Fischbek erhalten!

Ö 6.6 - 20-3222.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhalt der historischen Rauchkate Cuxhavener Straße 432

Ö 6.7 - 20-3239

Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Schwimmfähigkeiten

Ö 6.8 - 20-3639

Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Rauchkate Fischbek - Studie und Ausschreibung

Ö 6.9 - 20-3903

Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Kulturelle Nutzung Dreifaltigkeitskirche

Ö 6.10 - 20-4256.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sanierungsbedarfe Denkmale Schwarzenberg

Ö 6.11 - 20-4368

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Musik-Proberäume und Ateliers für den Bezirk Harburg (I)

Ö 6.12 - 20-4415

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Kultur für Alle!

Ö 6.13 - 20-4645

Antrag CDU betr. Badeponton in Harburger Gewässern