Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Harburg vom 13.09.2023

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.

Ö 2

Wahl des/der Vorsitzenden

Frau Bischoff (AfD II) schlägt als Wahlkandidaten Herrn Helge Ritscher vor. Der Wahldurchgang wird als geheime Wahl durchgeführt.

Ö 3

Anträge zur Erledigung

Ö 3.1 - 20-2887.01

Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Verbesserte Informationen zum Harburger Stadtmodell für Bürgerinnen und Bürger

Ö 3.2 - 20-3533.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sanierung der Treppenanlage zum Burgberg

Ö 3.3 - 21-1347.01

Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - CDU betr. Rönneburger Burgberg - Zugang herstellen, gut informieren, Bestand sichern

Ö 3.4 - 21-1182.01

Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - Grüne betr. Nachhaltigkeitsaspekte bei der Überarbeitung des Schwarzenbergparks verstärkt berücksichtigen

Ö 3.5 - 21-1339

Antrag der AfD-Fraktion: Wasser marsch! - Kaiserbrunnen nach der Umgestaltung des Schwarzenbergparks laufen lassen (siehe Drs. 21-1182.01)

Siehe Drs. 21-1182-01

Ö 3.6 - 20-3902.01

Stellungnahme zum Gem. Antrag CDU/SPD betr. Spiel- und Bewegungsband am Schwarzenbergplatz

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Die Verwaltung verteilt an die Ausschussmitglieder Flyer anlässlich des Innenstadtforums Harburg am 27. und 28. September 2023.

 

 

 

Ö 4.1 - 21-2737

Antrag FDP Fraktion bzgl.: Phoenix-Viertel mit eigenen Augen betrachten

Die Quartiersarbeit Phoenix-Viertel bietet dem Ausschuss kurzfristig Termine (Oktober 2023) für einen geplanten Rundgang im Phoenix-Viertel an. Die Ausschussmitglieder sprechen sich für eine weitere Beratung in den Fraktionen zu dem Antrag aus.

Im Nachgang der Sitzung wird durch die Quartiersarbeit Phoenix-Viertel ein erneuter Terminvorschlag für einen Rundgang am 17.01.2024 ab 18 Uhr angeboten.

 

Ö 5

Verschiedenes

Es liegt nichts vor.