Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. TOP N 12.1 des Hauptausschusses am 14.4.2026

Die Grüne Fraktion erklärt folgende im Hauptausschuss anhängigen Beschlüsse für erledigt:

21-3454

21-2492

21-1186

21-0748

21-0464

20-4236

Die Grüne Fraktion erklärt folgende im Ausschuss für Mobilität und Inneres anhängigen Beschluss für erledigt:

21-3454

Die Grüne Fraktion beantragt, folgende im Hauptausschuss anhängige Beschlüsse in den jeweils zuständigen Fachausschusses zu überweisen und dort weiter zu behandeln:

21-3728 Regionalausschuss Süderelbe

21-2930 Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Verbraucherschutz

21-1917 Ausschuss für Mobilität und Inneres

21-0969 Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Verbraucherschutz

20-4509 Ausschuss für Stadtentwicklung

20-4421 Ausschuss für Stadtentwicklung

21-0977 Kulturausschuss

Zum Beschluss 21-0338 regt die Grüne Fraktion an, dass die Verwaltung in einer der nächsten Sitzungen des HA mündlich über den Sachstand der genannten Aspekte berichtet.

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