Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Offene Kinder- und Jugendarbeit zukunftssicher machen

Die offene Kinder- und Jugendarbeit ist ein wesentliches Element der sozialen und integrativen Arbeit in den Quartieren. Durch Häuser der Jugend und andere auch mobile Angebote erhalten Kinder und Jugendliche auch außerhalb der Schule die Möglichkeit, sich in ihren Sozialräumen zur Selbständigkeit zu entwickeln und in gesellschaftliche Prozesse zu integrieren. Damit wird ein wichtiger Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen geleistet. Zugleich werden dadurch Benachteiligungen abgebaut und daran mitgewirkt, positive Lebensumstände zu schaffen. 

Die freien Träger in der Jugendhilfe sind daher mit ihrem eigenständigen Auftrag neben den Schulen ein wichtiger Faktor für die Bildung und die individuelle Entwicklung von jungen Menschen ebenso wie für den Ausgleich von Benachteiligungen. Sie tragen damit auch dazu bei, Quartiere sozial zu stabilisieren. Für diese Arbeit sind sie auf eine auskömmliche Finanzierung angewiesen, damit die Arbeit vor Ort auch mit dem notwendigen ausgebildeten Personal geleistet werden kann. 

Leider sind die diesbezüglichen Ansätze im Haushalt der FHH bislang nicht darauf ausgelegt, die Kostensteigerungen durch die Lohn- und Betriebskostenentwicklung regelhaft aufzufangen. Stattdessen ist es bei jeder Haushaltsaufstellung aufs Neue eine Aufgabe, die sich verändernden finanziellen Rahmenbedingungen bei der Festlegung des Ansatzes für die offene Kinder- und Jugendarbeit abzubilden. Eine solche regelhafte Anpassung ist jedoch erforderlich, um mindestens den Status Quo der offenen Kinder- und Jugendarbeit in den Bezirken aufrechtzuerhalten, denn die Finanzierung von Kostensteigerungen aus dem Bestand kann auf Sicht nur mit Leistungseinschränkungen erreicht werden. 

Angesichts der Bedeutung der offenen Kinder- und Jugendarbeit für die Entwicklung junger Menschen und die Lebensverhältnisse in den Quartieren ist eine regelhafte Anpassung der Ansätze an die sich verändernden laufenden Kosten notwendig.

Die Bezirksverwaltung und die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration werden gebeten, mit der Finanzbehörde Verhandlungen über einen regelhaften Automatismus aufzunehmen, mit dem in Zukunft Kostensteigerungen bei den Trägern der offenen Kinder- und Jugendarbeit durch Tarifabschlüsse oder Betriebskostensteigerungen beim jeweiligen Haushaltsansatz automatisch berücksichtigt werden.