Antwort auf Kleine Anfrage SPD betr. Beeinträchtigungen und Schäden an Gehwegen

Immer wieder kommt es an verschiedenen HotSpots in unserem Bezirk zu Verschmutzungen von Gehwegen, welche weit über das normale Maß hinausgehen. Bürgerinnen und Bürger sowie Anlieger informieren hierzu regelmäßig die Stadtreinigung über diverse Meldedienste (u.a. Hotline "Saubere Stadt", SRHH-App „Schmutzecke melden“, Meldemichel, bezirkliche Wegewarte, …). Zusätzlich zur Verschmutzung kommt es zum Beispiel auch durch ausbleibenden Heckenschnitt zu Verstößen, welche die Nutzung der Gehwege einschränken. Ein weiteres Problem stellen Schäden oder gar die Blockade von Fußgängerwegen dar.

Eine Verstetigung der Aktivität von Institutionen wie dem Wegewart oder der Stadtreinigung können an häufig gemeldeten Problemzonen Anlieger entlasten und die Aufenthaltsqualität in den Straßenzügen fördern.

Daher wäre es in einem ersten Schritt wichtig, eine Übersicht über die Meldungen an sich, die Vernetzung der Institutionen sowie Bereiche häufiger Verstöße zu erlangen.

Die Bezirksverwaltung wird daher gebeten, gemeinsam mit den zuständigen Stellen folgende Fragen zu beantworten:
 

1.   An welchen Standorten kam es während der vergangenen 12 Monate besonders häufig zu Meldungen von Verstößen oder Schäden (z.B. Eißendorf, Julius-Ludowieg-Straße/Gazertstraße), auf welche Art wurden diese gemeldet (Meldemichel, App der Stadtreinigung Hamburg, Hotline, Wegewart etc.) und welcher Art waren die Meldungen?

2.   Gibt es (jahres)zeitliche oder witterungsabhängige Anstiege?

3.   Welche Maßnahmen und Vorkehrungen wurden und werden getroffen, um zukünftige Verstöße für die identifizierten HotSpots zu reduzieren?

4.   Sind solche HotSpots in der Vergangenheit deshalb aufgegeben bzw. verlegt worden (welche und ggfs. wohin)?

5.   In welchem Umfang wurden Verstöße aufgeklärt und geahndet?

6.   Wie sind die einzelnen Institutionen und Meldesammelstellen untereinander verknüpft und wie findet der Austausch über Problembereiche statt?

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