Antwort auf Kleine Anfrage SPD betr. Beeinträchtigungen und Schäden an Gehwegen
Letzte Beratung: 19.11.2024 Hauptausschuss Ö 3.8
Immer wieder kommt es an verschiedenen HotSpots in unserem Bezirk zu Verschmutzungen von Gehwegen, welche weit über das normale Maß hinausgehen. Bürgerinnen und Bürger sowie Anlieger informieren hierzu regelmäßig die Stadtreinigung über diverse Meldedienste (u.a. Hotline "Saubere Stadt", SRHH-App „Schmutzecke melden“, Meldemichel, bezirkliche Wegewarte, …). Zusätzlich zur Verschmutzung kommt es zum Beispiel auch durch ausbleibenden Heckenschnitt zu Verstößen, welche die Nutzung der Gehwege einschränken. Ein weiteres Problem stellen Schäden oder gar die Blockade von Fußgängerwegen dar.
Eine Verstetigung der Aktivität von Institutionen wie dem Wegewart oder der Stadtreinigung können an häufig gemeldeten Problemzonen Anlieger entlasten und die Aufenthaltsqualität in den Straßenzügen fördern.
Daher wäre es in einem ersten Schritt wichtig, eine Übersicht über die Meldungen an sich, die Vernetzung der Institutionen sowie Bereiche häufiger Verstöße zu erlangen.
Die Bezirksverwaltung wird daher gebeten, gemeinsam mit den zuständigen Stellen folgende Fragen zu beantworten:
1. An welchen Standorten kam es während der vergangenen 12 Monate besonders häufig zu Meldungen von Verstößen oder Schäden (z.B. Eißendorf, Julius-Ludowieg-Straße/Gazertstraße), auf welche Art wurden diese gemeldet (Meldemichel, App der Stadtreinigung Hamburg, Hotline, Wegewart etc.) und welcher Art waren die Meldungen?
2. Gibt es (jahres)zeitliche oder witterungsabhängige Anstiege?
3. Welche Maßnahmen und Vorkehrungen wurden und werden getroffen, um zukünftige Verstöße für die identifizierten HotSpots zu reduzieren?
4. Sind solche HotSpots in der Vergangenheit deshalb aufgegeben bzw. verlegt worden (welche und ggfs. wohin)?
5. In welchem Umfang wurden Verstöße aufgeklärt und geahndet?
6. Wie sind die einzelnen Institutionen und Meldesammelstellen untereinander verknüpft und wie findet der Austausch über Problembereiche statt?
FREIE UND HANSESTADT HAMBURG
Bezirksamt Harburg
30. Oktober 2024
Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion,
Drs. 22-0171, wie folgt Stellung:
Darüber wird keine Statistik geführt, aber die Schwerpunkte liegen erfahrungsgemäß in gewerblich geprägten Gebieten, z.B. Unterelbestraße, Nöldekestraße/Hannoversche Straße unter der Hochbrücke B73, Hohe Straße, Lauenbrucher Straße u.a. Die Meldungen erreichen das Fachamt MR überwiegend per E-Mail durch die Stadtreinigung Hamburg.
Da bei MR keine Statistik darüber geführt wird kann diese Frage nicht beantwortet werden. Bei abgelegten Autoreifen ist eine Zunahme in der „Reifenwechselsaison“ zu verzeichnen.
Müllablagerungen können durch MR leider nicht verhindert werden. Bei ausbleibendem Heckenrückschnitt werden die Eigentümer:innen durch die Wegeaufsicht zum Rückschnitt aufgefordert. Gehwegschäden werden nach Feststellung umgehend beseitig. Wenn die Stadtreinigung nicht von sich aus tätig wird, erfolgt eine Beauftragung durch MR nach Bekanntwerden.
Dazu liegen bei MR keine Informationen vor, auch aufgrund einer fehlenden Statistik.
Bei Müllablagerungen ist meist keine Aufklärung und Ahndung möglich, da die Verursacher:innen nicht ermittelt werden können.
Es findet ein regelmäßiger Termin mit einem größeren Personenkreis bei der Stadtreinigung statt, wodurch der regelmäßige Austausch gefördert wird.
i.V. Queckenstedt
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