Etat für Gehwegschäden Kleine Anfrage Nr. 04/2018 von Herrn Martin Fischer, CDU-Fraktion

Der Zustand von Geh- und Radwegen im Bezirk Hamburg-Nord ist in vielen Bereichen schlecht. Gerade Unebenheiten und unterschiedliche und schadhafte Oberflächenstrukturen stellen nicht nur ein erhebliches Unfallrisiko dar, sondern erschweren die Nutzung für Radfahrer und Fußgänger.

 

Ich frage hierzu den Herrn Bezirksamtsleiter:

 

1. Welche sanierungsbedürftigen Fahrrad- und Gehwege mit welchem Umfang sind dem Bezirksamt aktuell bekannt (bitte einzeln nach Straßenzügen auflisten)? 

 

In Hamburg werden grundsätzlich Schadstellen in den Nebenflächen in der Wegeunterhaltung beseitigt. Des Weiteren werden im Zuge von geplanten Straßenbaumaßnahmen die Nebenflächen regelmäßig mitbetrachtet und im Rahmen der Mach- und Finanzierbarkeit überplant und verbessert. Daher wird der Sanierungsbedarf schrittweise im Zuge verschiedener Straßenbauprogramme und weiterer Anlässe abgearbeitet. Darüber hinaus wird auf die SKA 21/8255 verwiesen.

1. Wie hoch ist der Etat des Bezirksamts im Jahr 2018, um sanierungs-bedürftige Rad- und Gehwege auszubessern?

 

Sanierungsbedürftige Rad- und Gehwege werden sowohl im Rahmen von konsumtiven Unterhaltungs- wie investiven Straßenbaumaßnahmen ausgebessert und verbessert. Werden Straßen- und Nebenflächen zusammen saniert, erfolgt kein getrennter Nachweis.

Darüber hinaus wird auf die Drs. 20-3372 und 20-3726 sowie auf den damit zusammenhängenden Beschluss des UVV vom 22.11.2016 verwiesen.

1. Wie hoch sind jeweils die Reste aus den Jahren 2013, 2014, 2015, 2016 und 2017 bei diesem Etat? Bitte in einer Liste darstellen.

 

In den Jahren 2013 bis 2016 erfolgte keine differenzierte Abbildung der Reste für Rad- und Gehwege. Die Ermächtigungsüberträge für 2017 liegen derzeit noch nicht vor.

 

1. Welche der unter 1 genannten sanierungsbedürftigen Rad- und Gehwege sollen nach aktuellem Stand im Jahr 2018 mit welcher Priorität aus dem dafür vorgesehenen Haushaltstitel instandgesetzt werden (bitte jeweils die Kosten angeben)?

 

Siehe Antwort zu 1.

 

 

1.)Drucksache 20-3372

2.)Drucksache 20-3760

3.)Drucksache 20-3726