Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel vom 31.03.2025

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

 

Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Ö 2

Aktuelle Bürgerfragestunde

Es liegen keine Bürgerfragen vor.

 

 

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2025

 

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

 

Ö 4

Tagesordnungspunkte mit Referierenden- und Bürgerbeteiligung

Ö 4.1

Präsentationen

Ö 4.1.1

Vorstellung des Projekts „Renaturierung der Tarpenbek zwischen Anni-Glissmann-Brücke und Rosenbrook-Brücke“

Die Referenten (Frau Treffenfeld und Herrn Gantert) vom Ingenieurbüro BWS stellen mit einer Präsentation (siehe Anhang zu diesem TOP der Niederschrift) die vom Fachamt MR beauftragte Planung vor. Die geplante Renaturierung der Tappenbeck soll zwischen der Anni-Glissmann-Brücke und der Rosenbrookbrücke durch folgende Maßnahmen erreicht werden:
 

  • Schaffung von Strömungsvarianzen im Fluss,
  • Schaffung von Höhenvarianzen im Flussbett,
  • Schaffung von Verschwenkungen durch den Einbau von Totholz und Gestein
  • sowie Neugestaltung der Uferbereiche


Der LSBG habe die Planungen geprüft und bestätigt, dass die vorgestellten Maßnahmen in Bezug auf Starkregenereignisse und die Erfordernisse des abfließenden Hochwassers keine negativen Auswirkungen haben werden.

In der darauffolgenden Diskussion fragte Eingangs Frau Schenkewitz, ob es vorher eine Messung der Wasserqualität gegeben habe. Frau Treffenfeldhrt aus, dass es keine spezifischen Messungen für chemische Fakturen gegeben habe. Es sei unstrittig, dass sich der Tarpenbek an dieser Stelle in einem ökologisch schlechten Zustand befände. Die geplanten sollten generell die Strukturvielfalt des Flussabschnitts verbessern und ein möglichst natürliches Habitat wiederherzustellen. Herr Gantert betont, dass die Maßnahmen lagestabil erfolgen, damit diese nicht bei Überschwemmungen weggespült werden können.

In Bezug auf die Nachfrage zur Verkehrssicherheit der Bäume antwortet Frau Treffenfeld, dass ein entsprechend Baumschutzgutachten vorläge und die Maßnahmen die Verkehrssicherheit der bestehenden Bäume nicht beeinträchtigen. Generell liege aber die Verantwortung der Verkehrssicherheit auf dem Fußweg beim Bezirksamt.
 

Herr Dr. Schott problematisiert neben den bereits erfolgten Baumfällungen die erneut erforderlichen Baumfällungen und bittet um Darstellung der Betrachtungen hierzu anhand des beauftragten Baumgutachtens zu Protokoll. Des Weiteren bittet er um Angabe der Kosten sowie zum Beginn der baulichen Realisierung.

 

Protokollnotiz:


Die Entscheidung über die Fällung der Bäume wurde sorgfältig und in Absprache mit der Abteilung Stadtgrün getroffen. Dabei wurde das vorliegende Baumgutachten umfassend berücksichtigt, das eine detaillierte Einschätzung zum Zustand und der Verkehrssicherheit der Bäume liefert. Zusätzlich wurden die geplanten Maßnahmen so gestaltet, um einen bestmöglichen Erhalt der vorhandenen Bäume zu gewährleisten. Baumfällungen werden in den Bereichen erforderlich, wo aufgrund der beengten örtlichen Verhältnisse keine Alternativen gefunden werden konnten.



Frau Treffenfeldhrt aus, dass für die ursprünglich geplante Maßnahme vom Lokstedter Damm bis Anni-Glissmann-Brücke voraussichtlich 1,2 Millionen Euro gekostet hätte; für den hier dargestellten Abschnitt zwischen der Anni-Glissmann-Brücke und der Rosenbrookbrücke gehe man von Kosten in Höhe von 650.000 Euro aus. Ein besonderer Kostenpunkt sei, dass aufgrund der beengten Wegesituation nicht mit größerem Gerät gearbeitet werden könne. Zudem sei vor Ort kein Platz für eine Ablagerung von Baumaterialien, so dass diese immer nur sukzessive zugeführt werden könnten. An der Kollau sei eine ähnlicheMaßnahme durchgeführt worden, jedoch seien da dort Wege breiter gewesen.

Hinsichtlich des voraussichtlichen Baubeginns führt Herr Gantert aus, sei man auf Angebote auf die geplante Ausschreibung angewiesen; die entsprechenden Genehmigungsunterlagen seien beim Bezirksamt eingereicht. Idealerweise sollten die Bauarbeiten im August / September beginnen, wenn es voraussichtlich wenig Niederschläge gebe. Für die Dauer der Maßnahmen werde derzeit  von vier Monaten ausgegangen, wobei sich hier z.B. bei einer Überflutung der Tapenbek durch Starkregen zu einer Verzögerung kommen könnte.

Herr Redlich hofft auf ein enges Zusammenspiel bei der Maßnahmenumsetzung mit dem Fachbereich Stadtgrün auch im Hinblick auf invasive Arten wie Knöterich und Springkraut. Davon geht auch Frau Treffenfeld aus. Sie verweist darauf, dass dies nicht nur einmalig durch die Arbeiten erledigt werden könne, sondern danach auch eine Aufgabe der laufenden Unterhaltung sei.
 

Frau Clément fragt nach Auswirkungen von Trockenperioden auf das Biotop, außerdem regt sie eine Präsentation im KUM (Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität) an. Frau Traffenfeld verweist darauf, dass die im Fluss lebenden Organismen zum Überleben in den heißen Sommermonaten eine Strömung sowie Beschattung in tieferen Flussregionen brauche: Dieses werde durch die Maßnahmen gewährleistet. Eine Einladung in den KUM habe es bislang noch nicht gegeben.
 

Herr Buck fragt nach Erfahrungswerten bei solchen Maßnahmen und problematisiert, dass die Entnahme alter Bäume nicht durch junge Bäume zu ersetzen sei. Er gibt zu bedenken, dass die gerade Flussform dazu dienen solle, dass bei Überschwemmungen Wasser schnell abgeführt werden könne. Frau Treffenfeld verweist auf das genannte Baumschutzgutachten, dass für die zu entnehmenden Bäume bereits eine Wertigkeitsberechnung aufgenommen habe, so dass vor Ort nicht „nur“ 1:1 ersetzt werde. In Bezug auf die Anregungen einer begleitenden Information für die Öffentlichkeit bspw. durch eine Webseite oder örtlichen Schildern verweist sie auf die Zuständigkeit des Bezirksamts. In Bezug auf die Gefahr vor Überschwemmungen verweist sie darauf, dass es diese bei Starkregen bereits jetzt schon gäbe. Das Projekt werde diese Abflussmöglichkeit auch nicht verringern; er LSBG habe dies entsprechend geprüft.

 

Herr Nachtigall fragt, ob während der Baumaßnahme eine Sperrung vorgesehen sei. Dies wird von Frau Treffenfeld bejaht. Aufgrund der Verkehrssicherheit und der eng begrenzten Fläche werde dies temporär unabdingbar sein: Hierzu laufen noch Überlegungen zur konzeptionellen Umsetzung und das Gespräch mit dem zuständigen Polizeikommissariat stehe noch aus. Das Bezirksamt werde mit den Kleingärten in Kontakt treten, um Möglichkeiten eine zeitweilige Erreichbarkeit der Kleingärten während der Baustellenphase zu erörtern.
 

Herr Jermann problematisiert die hohen Kosten und fragt nach Reduzierungsmöglichkeiten, beispielsweise durch die Einbindung von Schulen und lokalen Vereinen. Frau Treffendeld schließt das im Rahmen der Bauphase aus, wo mehrere Tonnen Baumaterialien bewegt werden müssen. In Wandsbek gäbe es von einigen Schulen Bachpatenschaften, die sich jedoch ausschließlich auf die Pflege eines bestehenden Gewässers beziehen.
 

Herr Scheele fragt, welche Tierarten dort leben und folglich geschützt werden sollen. Frau Treffenfeld führt aus, dass zu den Lebewesen auch Fische und Insektenlarven gehören, die sich in den Flachgewässern oder Ufergebüsch ansiedeln.
 

Frau Hofmann fragt, ob BWS diese Ergebnisse auch im Stadtteil vortragen könnte; dies würde voraussichtlich die Akzeptanz vor Ort erhöhen dies sei wichtiger als eine erneute Berichterstattung im KUM. Herr Landbeck merkt an, dass dies zwar Geld koste, aber er die Information & Kommunikation zu diesem Projekt nochmals im Bezirksamt ansprechen werde. Sicher sei eine intensive Pressearbeit zu der Maßnahme (Konzept und Zielsetzung einschl. Erläuterung und Abwägung zu den erforderlichen Baumfällungen) hilfreich, um die Verärgerung der betroffenen KleingärtnerInnen, AnwohnerInnen etc. einzudämmen.

 

Protokollnotiz:


Über die Vorstellung der geplanten Baumaßnahme am 31.03. in öffentlicher Sitzung des Regionalausschusses hinaus, wird in enger Abstimmung mit dem Kleingartenvorstand für die direkt betroffenen Kleingärtner eine Lösung entwickelt, damit sie weiterhin problemlos zu ihren Gärten kommen. Die Umleitung wird mit der Straßenverkehrsbehörde abgestimmt und vor Ort durch Hinweisschilder gut sichtbar ausgeschildert, damit sich alle rechtzeitig informieren können.


Herr Eickmann bedankt sich bei den Referenten für ihren Besuch und deren Ausführungen.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.


Anlagen
Präsentation_RTW_final (4898 KB)

Ö 4.2

Eingaben

Es liegen keine Eingaben vor.

 

Ö 5

Anträge

Ö 5.1 - 22-0777

Ergänzungsantrag zu TOP 5.1 "Eine würdige Einweihungsfeier für die Traute-Lafrenz-Straße!" Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und DIE LINKE-Fraktion

Herr Silas erläutert nochmals den Antrag und wirbt für dessen Annahme: Der VVN-BdA sei ein anerkannter überparteilicher Verband und solle miteinbezogen werden.
 

Frau Schenkewitz argumentiert dagegen, dass dieser Antrag sich durch den bereits gefassten Beschluss sich erübrige: Der VVN-BdA könnte wie andere Akteure miteinbezogen werden werde, wenn der entsprechende Senatsbeschluss gefasst werde.

Frau Hoffmann fragt nach der vorbereitenden Arbeitsgruppe nach und inwiefern die Mehrheitsfraktionen diesen voranbringen wollen.

Frau Schenkewitz verweist darauf, dass der entsprechende Senatsbeschluss noch nicht vorliege und erst nach der Entscheidung die Bildung der Vorbereitungsgruppe sinnvoll sei.

 

 

Der Antrag wird mehrheitlich gegen GRÜNE und LINKE abgelehnt.

Ö 6

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 6.1

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Ö 6.1.1 - 22-0814

Betr. Borsteler Chaussee ggü 287 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 21.02.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

Ö 6.1.2 - 22-0815

Hermann-Löns-Weg 68 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 24.02.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6.1.3 - 22-0825

Fuhlsbüttler Straße 606 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 25.02.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6.1.4 - 22-0826

Fuhlsbüttler Straße 599 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 04.03.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6.1.5 - 22-0827

Tarpen 9-17a hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 28.02.2025, Neuregelung des ruhenden Verkehrs

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6.1.6 - 22-0829

Maienweg - Bereich zwischen dem Ratsmühlendamm und der Hindenburgstraße, hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 04.03.2025, Neuordnung des ruhenden Verkehrs - Aufbau der VZ 237 bei bestehenden Radfahrstreifen

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

Ö 6.1.7 - 22-0830

Alsterkrugchaussee / Alsterdorfer Damm hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 03.03.2025, Neuregelung des ruhenden Verkehrs

Aus dem Ausschuss wird aufmerksam gemacht, dass zu dieser Anordnung eine falsche Planskizze anliegt. Es wird um Aktualsierung in den Unterlagen gebeten.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 6.1.8 - 22-0845

Betr. Tangstedter Landstraße, zwischen Wördenmoorweg und Gehlengraben, 22415 Hamburg hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 05.03.2025, Beschilderung für Radfahrstreifen

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 6.1.9 - 22-0846

Betr.: Alsterkrugchaussee, zwischen Röntgenstraße und Erdkampsweg Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 05.03.2025 -Aufbau der VZ 237 bei bestehenden Radfahrstreifen

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6.1.10 - 22-0847

Betr.: Heschredder Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 14.03.2025 - Stellplätze zum Laden von Elektrofahrzeugen

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 6.1.11 - 22-0871

Hummelsbütteler Kirchenweg - Bereich zwischen dem Kurzer Kamp und dem Erdkampsweg hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 17.03.2025 - Neuordnung des ruhenden Verkehrs - Aufbau der VZ 237 bei bestehenden Radfahrstreifen

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

Ö 6.1.12 - 22-0893

Klotzenmoor - Borsteler Chaussee / Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 19.03.2025 - Einrichtung Radwegbenutzungspflicht im Klotzenmoor / Borsteler Chaussee und neue Aufstellung VZ 237 im Bereich Borsteler Chaussee Höhe Hausnummer 13

Die straßenverkehrliche Anordnung kam erst am Sitzungstag.

Der Ausschuss vertagt die Beratung zu diesem TOP.

Ö 6.1.13 - 22-0895

Alsterkrugchaussee, zwischen Röntgenstraße und Erdkampsweg hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 05.03.2025 - Aufbau der VZ 237 bei bestehenden Radfahrstreifen

Die straßenverkehrliche Anordnung kam erst am Sitzungstag.

Der Ausschuss vertagt die Beratung zu diesem Punkt.

Ö 6.2 - 22-0816

Notfällung eines Straßenbaumes Merckelweg 5

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 6.3 - 22-0824

Fäll-Liste Grünanlagenbäume 2024/25 – Nachmeldungen 01.02.2025 - 28.02.2025

Herr Bormann fragt, ob die Ursachen der zunehmenden Baumerkrankungen dargestellt werden können.

 

Herr Landbeck sagt eine Antwort zu Protokoll zu.

 

Protokollnotiz:


Grundsätzlich ist es sehr schwer, dem unspezifischen Erscheinungsbild „absterbend/ abgestorben“ eine konkrete Ursache verbindlich zuzuschreiben. In den meisten Fällen dürfte es sich um ein Zusammenwirken verschiedener Stressfaktoren (Umweltbedingungen, Schadorganismen, Konkurrenzdruck in Beständen usw.) handeln. Als Hauptursachen werden aber verbreitet die klimatischen Veränderungen angesehen. Hitze- und Trockenperioden, in denen kein Niederschlag fällt, nehmen durchschnittlich zu. Dieses hat neben den unmittelbaren Beeinträchtigungen auch längerfristige Auswirkungen über den gesunkenen Grundwasserspiegel.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6.4 - 22-0858

Baumfällungen zur Herstellung der Verkehrssicherheit in der Grünanlage Kielstück

Herr Silas fragt nach, ob es für die Fällung vom Seiten des Hamburger Flughafen eine Nachpflanzung geben werde.

 

Herr Landbeck sagt eine Antwort zu Protokoll zu. Er macht darauf aufmerksam, dass die besagte Fällung von einer beauftragten Firma nicht fachgerecht durchgeführt worden sei.

 

Protokollnotiz:


Die Festlegung von Art und Umfang der Gehölzpflanzungen eines Jahres  – auch unter Berücksichtigung des Ersatzes der gefällten Bäume des zurückliegenden Fäll-Zeitraums – erfolgt verbindlich jeweils erst im Laufe der Sommermonate. Für die drei entnommenen Birkenrudimente in der Grünanlage Kielstück wird aufgrund der örtlichen Situation aus vorhandenem dichtem Baumbestand sowie der wiederkehrend starken Eingriffe in die Baumkronen im Rahmen des sog. „Flughafenschnitts“ voraussichtlich auf eine Entwicklung der bereits vorhandenen Naturverjüngung abgezielt werden. Ergänzende Ersatzpflanzungen erfolgen ggf. in der Pflanzsaison Herbst/Winter 2025/26.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

Ö 7

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Es liegt nichts vor.

 

Ö 8

Sonstige Mitteilungen

Ö 8.1 - 22-0861

Liste der aktuell offenen Beschlüsse aus dem Regio FOLAG Stand 24.03.2025

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 9

Verschiedenes

Herr Röhrs regt an, dass über erfolgteStraßenumbenennungen frühzeitig(er) informiert werde.

Herr Landbeck sagt zu, diese Anregung intern weiterzugeben.