Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 25.02.2025

Ö 1

Bericht des Datenschutzbeauftragten der Bezirksversammlung zum Thema "Livestream der Bezirksversammlung"

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2025

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

Ö 4

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 5

Anträge

Ö 5.1 - 22-0735

Europa vor unserer Haustür Antrag der Volt-Fraktion

Der Hauptausschuss beschließt den Antrag zu einer Anfrage gem. § 27 BezVG umzuformulieren und den zuständigen Fachbehörden vorzulegen.

 

Ö 5.2 - 22-0778

Ein Hartplatz für den Jugendclub Essener Straße in Langenhorn Antrag der GRÜNE- und Volt-Fraktion

Der Antrag wird in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

 

Ö 6

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 6.1 - 22-0710

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Goldbekhaus für „Tanz den Hof“ 2025 auf Mittel aus dem Sportfonds

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6.2 - 22-0749

Sondermittel 2025 Hier: Stavenhagenhaus – fachliche Begleitung durch STADTKULTUR

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6.3 - 22-0766

Quartiersfonds 2025 Hier: Gebietsveränderung der Lokalen Vernetzungsstelle Prävention (ehemals KOBA-Maßnahme)

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6.4 - 22-0779

Sachstand Modernisierung Stavenhagenhaus (RISE-Schlüsselprojekt)

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6.5 - 22-0780

Errichtung eines Parklets hier.: Antrag auf Förderung aus dem Fonds „Lebenswerte öffentliche Räume“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 8

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 8.1 - 22-0695.1

Eine Perspektive für den Taubenschlag Barmbek eröffnen! Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.02.2025

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 8.2 - 22-0699.1

Maßgaben für die Umsetzung weiterer Planungen für den zentralen Grünzug in der Jarrestadt - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP

Gegenstimmen

: GRÜNE, DIE LINKE, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 8.3 - 22-0731.1

Antrag zur Einladung eines Referenten zur Digitalisierung im Bezirksamt Hamburg-Nord - Beschlussempfehlung des Ausschusses für WAD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

 

 

 

 

Ö 8.4 - 22-0755.1

Betonschachtringe mit Reflektoren und zugehöriger Fläche renovieren - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 8.5 - 22-0756.1

Beleuchtung beim Ausgang Dehnhaide/Vogelweide verbessern - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

 

 

Ö 8.6 - 22-0759.1

Umbau Louis-Braille-Platz - Mobilität für alle denken, Planungen verbessern und loslegen! - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP

Gegenstimmen

: GRÜNE, DIE LINKE, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 8.7 - 22-0770

Schleichverkehre in Barmbek-Nord durch den U5-Bau - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 8.8 - 22-0758.1

Lärmminderung am Sportgelände der Ilse-Löwenstein-Schule - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

 

Ö 8.9 - 22-0760.1

Ein geeigneter Standort für vier zusätzliche Tischtennisplatten im Stadtpark - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

 

Ö 8.10 - 22-0767

Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2025 - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

 

Projektmittel Stadtteilkulturförderung:

 

1.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

2.:

Einstimmig beschlossen

 

3.:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: : GRÜNE, SPD, CDU, FDP,DIE LINKE

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

:Volt

 

Interkulturelle Projekte:

 

1. und 2.:

Einstimmig beschlossen

Ö 8.11 - 22-0768

Bildung eines Beirats für den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

 

Ö 8.12 - 22-0769

Restmittel im Bereich Institutionelle Förderung Stadtteilkultur: Antrag auf Zuwendung für eine Koordinationsstelle in der Geschichtswerkstatt Jarrestadt-Leben e.V. für ein Jahr - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8.13 - 22-0776.1

Eine würdige Einweihungsfeier für die Traute-Lafrenz-Straße! Beschlussempfehlung des RegA FOLAG

Abstimmungsergebnis:

 

1.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP, Volt

Gegenstimmen

: CDU

Stimmenthaltungen

:

 

2. und 4. – 7.:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: CDU

 

geändertes Petitum zu 3.:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: CDU

 

 

 

 

Ö 9

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 10

Verschiedenes

Der Hauptausschuss beschließt hinsichtlich des Bürgerbegehrens "Stand Up Winterhude" einstimmig im Einvernehmen mit der Initiative eine Fristverlängerung von drei Monaten.