Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.01.2024

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-5021

Benennung DIE LINKE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 3.2 - 21-5028

Benennung Bezirkswahlausschuss Antrag der CDU-Fraktion

Ö 3.3 - 21-5047

Abbenennung Ausschüsse Antrag der DIE LINKE-Fraktion

Ö 3.4 - 21-5049

Bezirkswahlausschuss: Benennungen GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 3.5 - 21-5050

Benennung GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 3.6 - 21-5051

Neubenennung Fraktion DIE LINKE Nord in den Ausschüssen und Benennung des Fraktionsvorsitzenden und Vertreters Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 3.7 - 21-5059

Benennung SPD-Fraktion für den Bezirkswahlausschuss Antrag der SPD-Fraktion

Ö 3.8

Benennung der Fraktion DIE LINKE für den Bezirkswahlausschuss

Ö 4

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 16.11.2023 und 14.12.2023

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-4949.1

Metrobuslinie 26 zukünftig wieder durch die City Nord führen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 5.2 - 21-4899.1.2

Jedes Kind ins Planetarium Hamburg Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien

Ö 5.3 - 21-4997

Nachverfolgung beschlossener Anträge

Ö 5.4 - 21-4972.1

Den Winter ausbremsen: Winterdienst auf Routen für den Radverkehr ausweiten! Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-5040

Hindenburgstraße und Hindenburgbrücke umbenennen – nie wieder ist jetzt! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, SPD- und DIE LINKE-Fraktion

Ö 6.2 - 21-5048

Sondermittel/bezirkliche Mittel Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 21-5054

Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-4976

Sondermittel der Bezirksversammlung Hier: Planung und Durchführung eines Dankesfestes für die Ehrenamtlichen im Bezirk Hamburg-Nord im Kalenderjahr 2024

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-4512

Umbenennung der Hindenburgstraße und -brücke sowie Aberkennung der Ehrenbürgerschaft durch die Freie und Hansestadt Hamburg Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 9.2 - 21-5029

Beschlüsse des Hauptausschusses