Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 21.05.2026

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-2199

Benennungen der SPD-Fraktion in den Ausschüssen der Bezirksversammlung Antrag der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 3.2 - 22-2239

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 4

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 19.03.2026 und 16.04.2026

Die Bezirksversammlung vertgagt den Tagesordnungspunkt.

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 22-1989.1.1

Mehr Trinkwasserbrunnen und -spender für Hamburg-Nord - gemeinsam mit der BUKEA ein effizientes und kostenschonendes Verfahren etablieren Stellungnahme der Finanzbehörde

Die Bezirksversammlung überweist die Drucksache in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-2161

Ein Jahr 3-er Koalition in Hamburg-Nord: Bericht der Bezirksamtsleiterin Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 6.2 - 22-2174

Kein Vergessen: Gedenkfeier für Mehmet Kaymakç? Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, Die Linke- und Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP

Stimmenthaltungen

: AfD

Ö 6.3 - 22-2220

Borsteler Chaussee: Verkehrsberuhigung setzt Verkehrsverringerung voraus. Gelingensbedingungen für die Entwicklung rund um die Borsteler Chaussee im RISE-Prozess sicherstellen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Für-Stimmen

: SPD, CD/U, FDP, 1 x Die Linke

Gegenstimmen

: GRÜNE, Volt

Stimmenthaltungen

: 3 x Die Linke

Ö 6.4 - 22-2221

Auflösung des Sportfonds zur Förderung fairer Sporttextilien Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, Die Linke, AfD, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: GRÜNE

Ö 6.5 - 22-2143

Auf Kurs Richtung 2040! Tempo 30 als kostengünstiger und wirksamer Klimaschutzhebel Antrag der Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

Für-Stimmen

: Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

: GRÜNE

Ö 6.6 - 22-2240

Ein Jahr verstrichen - nichts passiert: erneute Forderung nach Kennzeichnung der geplanten Flüchtlingsunterkunft an der Tangstedter Landstraße durch ein Baustellenschild Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

Für-Stimmen

: AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Stimmenthaltungen

:

Ö 6.7 - 22-2243

Ein Jahr 3-er Koalition in Hamburg-Nord: Bericht der Bezirksamtsleiterin Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zu Top 6.1

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-2020.2

Prüfung der Einrichtung von Ladezonen in der Jarrestraße Stellungnahme des Bezirksamtes

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Eppendorf- Winterhude.

Ö 8.2 - 22-2165

Quartiersfonds 2026 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im Barmbek° Basch e.V. Konzepterstellung zur Weiterentwicklung des Barmbek° Basch. e. V.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

Ö 8.3 - 22-2216

Erinnerungsarbeit im Bezirksamt Hamburg-Nord 2026

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-2172

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 9.2 - 22-2159.3

Gemeinsamer Antrag zum Schutz der Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der sozialräumlichen Angebote der Familien- und Jugendhilfe in Hamburg-Nord - Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen