Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 15.05.2025

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 2.1 - 22-1022

Aktuelle Stunde der Bezirksversammlung am 15.05.2025 " Vertrag von Rot-Schwarz-Gelb: Mit schönen Worten zurück in die Vergangenheit" Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-0997

Antrag auf Zuordnung zu Ausschüssen für die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Hamburg Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.2 - 22-1029

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.3 - 22-1033

Ausschuss-Benennungen Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschriften der Sitzung vom 27.03.2025 und 17.04.2025

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 22-0991

Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-1000

Förderfonds Bezirke Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, AfD, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE

 

 

Ö 6.2 - 22-1008

Bürger*innenbeteiligung stärken – das Bürger*innenbudget weiterführen Antrag der GRÜNE-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag mehrheitlich  in den Sozialausschuss.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: GRÜNE

Stimmenthaltungen

: AfD

 

Ö 6.3 - 22-1009

Gedenkfeier zum 40. Todestag von Mehmet Kaymakçi Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und DIE LINKE-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport.

Ö 6.4 - 22-1010

Wanderausstellung "Für Freiheit und Republik!" der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Hamburg-Nord präsentieren Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6.5 - 22-1016

Sommer, Sonne, Beschwerdelage! Alternative Räume und Sozialarbeiter*innen für ein besseres Miteinander in Parkanlagen und auf öffentlichen Plätzen Antrag der Fraktion DIE LINKE

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

Antrag:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, DIE LINKE

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, Volt, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.6 - 22-1013

Öffentliche Informationsveranstaltung zur geplanten Flüchtlingsunterkunft an der Tangstedter Landstraße Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.7 - 22-1012

Frühzeitige Kennzeichnung der geplanten Flüchtlingsunterkunft an der Tangstedter Landstraße durch ein Baustellenschild Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.8 - 22-1032

Gedenken an Opfer rechtsextremer Gewalt in Hamburg-Nord – Vorbereitung des Gedenkens in 2025 und in den kommenden Jahren Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-0994

Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Folgeantrag Futopia Hamburg-Nord e.V. für die Fortbildung von sechs Ehrenamtlichen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-1001

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung Nimmt Kenntnis.

Ö 9.2 - 22-1003.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern 54 (6.500 €), 55, 56, 57, 58, 59 und 62:

Einstimmig beschlossen

 

Nummer 60:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE

 

Nummer 52:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

: Volt