Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 09.09.2025

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-1332

Abberufung und Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Anträge

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-1301

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Bitte um Aufstockung des Sportfonds

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5.2 - 22-1302

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Goldbekhaus für „Tanzen und Feiern für Frauen“ 2025 auf Mittel aus dem Sportfonds

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 5.3 - 22-1308

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Goldbekhaus für Auftaktveranstaltung und anschließenden Tanzkurs im Rahmen von „HipHop Academy Goes Goldbekhaus“ auf Mittel aus dem Sportfonds

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 5.4 - 22-1311

Quartiersfonds 2026 Hier: Antrag des Trägers To Huus

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 22-1287

Eingabe: Beschwerde zur CSD-Veranstaltung am 02.08.25 in der Lübecker Straße

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6.2 - 22-1273

EU-Projekt: Europa fängt in der Gemeinde an

Der Hauptausschuss vertagt die Vorlage.

Ö 6.3 - 22-1283

Sitzungstermine 2026

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in die Fach- und Regionalausschüsse zur Beratung mit der Maßgabe etwaige Änderungen bis zum 31.10.2025 einzubringen.

Ö 6.4 - 22-1314

Eingabe: Radverkehr in Parkanlagen

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-1236.1

Aufstellung von Fahrradbügeln im Bereich der Bushaltestelle Krohnstiegtunnel (MetroBus 24, Buslinien 191 und 193) Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.2 - 22-1259.1

Geplante 110-kV-Leitung in der Fritz-Schumacher-Allee: Einladung der planenden Stellen sowie der Öffentlichkeit in den Regionalausschuss FOLAG Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.3 - 22-1264.1

Parksportangebote gezielt und qualitätsvoll weiterentwickeln - Planung und Bestandsentwicklung im Blick behalten - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.4 - 22-1267.1

Weiteres Verfahren betreffend die RadroutePlus Bad Bramstedt-Hamburg Beschlussempfehlung des KUM

Die Volt-Fraktion widerspricht einer abschließenden Behandlung der Vorlage im Hauptausschuss.

 

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in die Bezirksversammlung.

Ö 7.5 - 22-1161.1

Anbieteroffene Paketstationen Beschlussempfehlung des KUM

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.6 - 22-1334.1

Tempo 30 in der Alten Wöhr und Springinsel am Übergang zwischen Pergolenviertel und Spielplatz - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.7 - 22-1335.1

Verbesserung der verkehrlichen Erreichbarkeit und Regelung der Nutzung des Linnerings im Umfeld des Planetariums Hamburg - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

 

Nummer 1.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 2.:

Mehrheitlich beschlossen

 

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 3.:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 9

Verschiedenes