Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 06.04.2021

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2021

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 4

Anträge

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 21-2144

Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag des Vereins Welcome Werkstatt e.V.

Herr Kranz merkt an, dass im Petitum sowohl Kenntnisnahme als auch eine Abstimmung gefordert werde. Dies halte er für unglücklich und bittet die Verwaltung, dies zukünftig eindeutiger zu formulieren.

 

Herr Domres merkt an, wenn man über eine Drucksache entscheide, habe man auch automatisch Kenntnis genommen. Die zusätzliche Forderung einer Kenntnisnahme in der Drucksache sei deshalb eine Redundanz.

 

Frau Bester schließt sich den Ausführungen von Herrn Domres an. Man solle deshalb zukünftig auf den Zusatz Kenntnisnahme im Petitum verzichten.

 

Herr Wersich macht deutlich, es sei nicht unüblich so zu verfahren, da man zum einen die Informationen des Bezirksamtes zur Kenntnis nehme und zum anderen dann einen Beschluss fasse,

 

Die Vorsitzende schließt sich den Ausführungen von Herrn Wersich an und bittet die Verwaltung das Verfahren zu überprüfen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5.2 - 21-2160

Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag der gemeinnützigen Organisation Same Oceans

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5.3 - 21-2176

Aktion Kinderparadies sichern! Stellungnahme des Bezirksamtes

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 21-2155

Aktion Kinderparadies sichern! Stellungnahme der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6.2 - 21-2159

Umfassende Verkehrsberuhigung für das Kellinghusen-Quartier! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude.

Ö 6.3 - 21-2174

Groß Borsteler auch in Zeiten der Pandemie informieren: Vorstellung des "Care Campus" Stellungnahme der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Ausschuss für Soziales.

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 21-2165

Projektmittel der Stadtteilkultur 2021 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.2 - 21-2182

Mit Pop-up-Radwegen Sicherheit für Fuß- und Radverkehr in Eppendorf verbessern Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

 

Punkt 1.3:

Einstimmig beschlossen

 

Alle anderen Punkte:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE

Gegenstimmen

: CDU

Stimmenthaltungen

: FDP

 

 

Ö 7.3 - 21-2189

Referent*innenanforderung: Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.4 - 21-2190

Auch für die Fachkräfte der OKJA,JSA,FamFö, SAJF und der Jugendverbände Selbsttests und Impfmöglichkeiten Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.5 - 21-2191

Abholstation für Personalausweise, Reisepässe und elektronische Aufenthaltstitel Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisiserung

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.6 - 21-2201

Menschen in Senior*innenheimen vor Ausgrenzung und Isolation schützen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales

Abstimmungsergebnis:

Als interfraktionelle Beschlussempfehlung einstimmig beschlossen.

 

Ö 7.7 - 21-2200

Mehr Corona-Testzentren für den Norden Hamburgs Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales

 

Abstimmungsergebnis:

Als interfraktionelle Beschlussempfehlung einstimmig beschlossen.

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Es liegt keine Tagesordnung vor.

Ö 9

Verschiedenes

Die Vorsitzende teilt mit, man habe sich im Ältestenrat darauf verständig, heute Beschlüsse zum Verlauf der Sitzungen der Ausschüsse im Mai und zur Sitzung der Bezirksversammlung am 15.04.21 zu fassen. 

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig, dass die Bezirksversammlung am 15.04.21 digital und öffentlich tagt.

 

Der Hauptausschuss beschließt, dass folgende Sitzungen digital unter Beteiligung der Öffentlichkeit tagen:

 

  03.05. Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

04.05. Hauptausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

05.05. Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

  17.05. Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

25.05. Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

27.05. Stadtentwicklungsausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

31.05. Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Der Hauptausschuss beschließt, dass folgende Sitzungen digital tagen:

 

  03.05. Unterausschusses Bau des Regionalausschusses

         Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

10.05. Vergabeausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

17.05. Unterausschusses Bau des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

26.05. Jugendhilfeausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

31.05. Vergabeausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

31.05. Unterausschuss Bau des Regionalausschusses

       Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen