Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 04.07.2023

Ö 1

Bericht des Bezirksamtes zu den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2023

Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

Ö 4

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 5

Anträge

Ö 5.1 - 21-4551

Bürger*innenwunsch zur Haltestelle Dulsberg jetzt umsetzen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 5.2 - 21-4570

Eine Boulebahn für Groß Borstel - Sport und Erholung für Jung und Alt Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 5.3 - 21-4571

Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.4 - 21-4574

Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.5 - 21-4575

Bezirkliche Sondermittel Juli 2023 Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 5.6 - 21-4576

Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion

Ö 5.7 - 21-4577

Sondermittel/bezirkliche Mittel Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 6.1 - 21-4529

Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag für 15 - Erste Hilfe Grundkurse - zur Qualifizierung der Ehrenamtlichen der Welcome Werkstatt e.V.

Ö 6.2 - 21-4545

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag auf Fördermittel für eine Stadtteilgruppe Vielfalt-Frauen-Sport

Ö 6.3 - 21-4548

Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag für bis zu 15 - Erste Hilfe Grundkurse - zur Qualifizierung der Ehrenamtlichen des Trägervereins Eppendorfer Soziokultur

Ö 6.4 - 21-4550

Quartiersfonds 2023 Hier: Mittel für eine barrierefreies Orientierungs- und Leitsystem im Pergolenviertel

Ö 6.5 - 21-4561

Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag des Mitgliedes des Vereins Welcome Werkstatt e.V. zur Qualifizierung eines Ehrenamtlichen

Ö 6.6 - 21-4567

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag für ein Sportprojekt im Rahmen der Kinderkulturkarawane für Kinder und Jugendliche aus dem Stadtteil und den umliegenden Unterkünften für Geflüchtete

Ö 6.7 - 21-4580

Quartiersfonds 2023 Hier: Mittel für die Koordinationsstelle des Lots:innen Projektes „Women Boost“ von Lessan e.V. (vornehmlich für geflüchtete Frauen)

Ö 7

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 7.1 - 21-4472

Nachverfolgung beschlossener Anträge

Ö 8

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 8.1 - 21-4477.1

Fahrradbügel im Heidberg 50-54 (Winterhude) - Beschlussempfehlung des Reginalausschusses Eppendorf-Winterhude

Ö 8.2 - 21-4498.1

U Saarlandstraße Schneller zum Bahnsteig - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Ö 8.3 - 21-4465.1

Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg - Aufstellmöglichkeiten für Glascontainer hinter dem EKZ Hamburger Meile prüfen

Ö 8.4 - 21-4490.1

Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg - Gehweg senken und Mobilitätseingeschränkten den Überweg erleichtern

Ö 8.5 - 21-4518.1

Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg - Wochenmarkt Immenhof auch für mobilitätseingeschränkte Besucher besser zugänglich machen

Ö 8.6 - 21-4547

Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg - Referierendenanforderung Hochbahn bzgl. den Bus-Umleitungen in Barmbek-Nord

Ö 8.7 - 21-4566

Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2023 Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 27.06.2023

Ö 8.8 - 21-4526.1

Referent:innenanforderung LSBG - Beschlussempfehlung des RegA Eppendorf-Winterhude hier:Hinweis auf erhebliche Gefahrenstelle Kreuzung Martinistraße/Tarpenbekstraße

Ö 9

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 10

Verschiedenes