Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 04.02.2025

Ö 1

Bericht des Datenschutzbeauftragten der Bezirksversammlung zum Thema "Livestream der Bezirksversammlung"

Der Tagesordnungspunkt entfällt.

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.01.2025

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3

Eingänge und Mitteilungen

Ö 4

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 5

Anträge

Ö 6

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 6.1 - 22-0664

Quartiersfonds 2025 Hier: Finanzierung einer Stelle (geringfügig Beschäftigung) für die ARGE-Nord

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6.2 - 22-0691

Quartiersfonds 2025 Hier: Finanzierung des Eigenanteils der Partnerschaft für Demokratie Hamburg-Nord im Rahmen des Bundesprojekts „Demokratie leben!“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 8

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 8.1 - 22-0615

Aussetzung und anschließende neue Evaluierung der Planung zur Erweiterung des Louis-Braille-Platzes - Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und FDP

Der Hauptausschuss überweist den Antrag in den Stadtentwicklungsausschuss.

Ö 8.2 - 22-0478.1

Wiederaufstellung einer Sitzbank Kreuzung Bachstraße/Beethovenstraße - Beschlussempfehlung des RegA BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 8.3 - 22-0573.1

Pilotprojekt zur Entsiegelung an der Dehnhaide: Klimagerechte Stadtentwicklung voranbringen - Beschlussempfehlung des RegA BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8.4 - 22-0551.1

Vor-Ort-Austausch in Hamburg-Nords Gewerbegebieten - Beschlussempfehlung des Ausschusses für WAD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 8.5 - 22-0587.1

Einbindung der Interessengemeinschaften und der Handelskammer in die Berichterstattung über die Situation der Quartiere in Hamburg-Nord - Beschlussempfehlung des Ausschusses für WAD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8.6 - 22-0662

Beschlussempfehlung des Ausschusses für WAD: Einladung zur Vorstellung des Plans zur Attraktivitätssteigerung des Wochenmarktes durch einen Vertreter/eine Vertreterin der Behörde für Wirtschaft und Innovation

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8.7 - 22-0619

Antrag auf Projektmittel (RZ) der Stadtteilkulturförderung 2025 Antragsteller/in: FemCamH e.V. Projekt: Frauentag 2025

Der Hauptausschuss überweist den Antrag in die Bezirksversammlung.

 

Ö 8.8 - 22-0671

Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 21.01.2025 - Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2025

Abstimmungsergebnis:

 

Nummer 1.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: CDU

Stimmenthaltungen

:

 

Nummern 2. - 7.:

Einstimmig beschlossen

Ö 8.9 - 22-0674

Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 21.01.2025 - Bildung eines Beirats für den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8.10 - 22-0231.1

Beschlussempfehlung des SIIG: Einladung von Referenten der Sozialbehörde und pro familia zum Thema Bereitstellung von Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen und Konfliktberatung in Bezirksämtern und Kundenzentren

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8.11 - 22-0680.1

Radroute Plus Bad Bramstedt-Hamburg sachgerecht planen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Abstimmungsergebnis:

 

Nummer 1.:

Einstimmig beschlossen

 

Nummer 2.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, Volt

Gegenstimmen

: GRÜNE, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 3. und 7.:

Einstimmigbeschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: GRÜNE, DIE LINKE

 

Nummern 4., 6. und 8.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, Volt

Gegenstimmen

: GRÜNE

Stimmenthaltungen

: DE LINKE

 

Nummer 5.:

Einstimmigbeschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE

 

 

Ö 8.12 - 22-0681.1

Quartiersgaragen für den Bezirk Hamburg-Nord auf den Weg bringen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: GRÜNE, DIE LINKE, Volt

 

 

Ö 8.13 - 22-0682.1

Trotz Anordnung benutzungspflichtiger Radfahrstreifen: Keinen Schilderwald entstehen lassen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 8.14 - 22-0699.1

Maßgaben für die Umsetzung weiterer Planungen für den zentralen Grünzug in der Jarrestadt - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP

Gegenstimmen

: GRÜNE, DIE LINKE, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 9

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Der hauptausschuss überweist 5.3 in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Moblilität und 5.4 in den Regionalasuschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel und genehmigt die geänderte Tagesordnung einvernehmlich.

Ö 10

Verschiedenes