Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 16.04.2026

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde im Hauptausschuss

Ö 3

Referenten / Gäste

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 22-2000

Verkehrssicherheit bei Schnee und Eis verlässlich gewährleisten 22-1861, Beschluss der BV vom 12.02.2026

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift • HA 12.02.2026

Ö 7

Ständige Tagesordnungspunkte

Ö 7.1

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Ö 7.2

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)

Ö 8

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 8.1 - 22-2036

Aktualisierung des Fraktionsstatus und Umbenennungen.

Ö 8.2 - 22-2060

Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-1005

Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Ö 9.1.1 - 22-1045

Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Ö 9.2 - 22-1965

Möglichkeiten frühzeitiger Information und Beteiligung von Bürger*innen

Ö 9.2.1 - 22-2071

Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 22-1965: Möglichkeiten frühzeitiger Informati-on und Beteiligung von Bürger*innen

Ö 9.3 - 22-1721

Verkehrssicherheit – auch bei Schnee

Ö 10

Empfehlung der Ausschüsse

Ö 10.1 - 22-2011

Kinder- und Jugendlichensprechstunde beim Bezirksamtsleiter

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12

Verschiedenes