Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt/Niendorf/Schnelsen vom 16.03.2020

N 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

N 2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)

N 3

Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

N 4

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil)

N 5

Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil)

N 5.1

Bauvorhaben Regionalbereich RaLoNiS - BACom-Gesamtliste (01.02.-29.02.2020)

N 5.2

Bauvorhaben Regionalbereich RaLoNiS - BACom-Liste Einzelfälle (16.03.2020)

N 6

Sachstandsbericht der zukünftigen Nutzung für das Grundstück / die Fläche an der Holsteiner Chaussee 389 (Referierende: Vertretungen des Zentrums für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt sowie des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung)

N 7

Anträge (nichtöffentlicher Teil)

N 8

Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)

Ö 9

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt aufgrund der aktuellen Lage.

Ö 10

Genehmigung der Niederschrift

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt aufgrund der aktuellen Lage.

Ö 11

Benennung der Fraktionssprecherinnen / Fraktionssprecher

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt aufgrund der aktuellen Lage.

Ö 12

Bürgerfragestunde

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt aufgrund der aktuellen Lage.

Ö 13

Niendorfer Straße: Sichere Verkehrsverhältnisse herstellen (Referenten: Vertreter des Polizeikommissariates 23)

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt aufgrund der aktuellen Lage.

Ö 14

Veloroute14 Spanische Furt – Heidlohstraße (Referenten: Vertretungen des LSBG)

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt aufgrund der aktuellen Lage.

Ö 15

Bericht über die Arbeit des Wegewartes (Referenten: Vertreter des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes)

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt aufgrund der aktuellen Lage.

Ö 16

Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt aufgrund der aktuellen Lage.

Ö 17

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt aufgrund der aktuellen Lage.

Ö 17.1 - 21-0771

Auch im weiteren Verlauf der Baumaßnahmen auf der Stresemannallee die Bewohnerinnen und Bewohner an den ÖPNV anschließen Drs. 21-0534, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Ö 17.2 - 21-0800

Verlängerung der Tempo 30 Strecke in der Süntelstraße Drs. 21-0539, Beschluss der BV vom 19.12.2019

Ö 18

Mitteilungen der Verwaltung

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt aufgrund der aktuellen Lage.

Ö 18.1 - 21-0567

Wanderweg am Rahmoor-Baggersee für Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer in Stand setzen Drs. 20-3321 Beschluss der BV vom 29.11.2018

Ö 18.2 - 21-0774

Zubenennung einer Straße; hier: Am Dänenstein - Teil eins

Ö 18.3 - 21-0775

Zubenennung einer Straße; hier: Am Dänenstein - Teil zwei

Ö 18.4 - 21-0835

Erweiterung des Wildgeheges im Niendorfer Gehege mit Verbesserung der artgerechten Haltung und Anpassung an rechtliche Vorgaben

Ö 19

Anträge

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt aufgrund der aktuellen Lage.

Ö 19.1 - 21-0788

Weitere Planungen für die Grundstücke Stellinger Chaussee 34 a und b in Lokstedt

Ö 19.2 - 21-0796

Grundstücke Stellinger Chaussee 34a & 34b als naturräumliches Kleinod in Lokstedt erhalten

Ö 19.3 - 21-0837

Überschwemmungen nach Regenfällen: Döhrntwiete herrichten

Ö 19.4 - 21-0838

B-Plan Schnelsen 96: Erhalt der Imkerei berücksichtigen

Ö 19.5 - 21-0839

Kreuzung Burgwedelkamp/Schleswiger Damm/Anna-Susanna-Stieg: Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen und Wildplakatierung beseitigen

Ö 19.6 - 21-0840

Sondermittel für eine Kulturveranstaltung im Lüttge-Garten

Ö 19.7 - 21-0847

Sondermittel für die Instandsetzung der Kriegsgräber auf dem Niendorfer Friedhof

Ö 19.8 - 21-0851

Sondermittel Buchprojekt 250 Jahre Kirche Niendorf

Ö 19.9

Sondermittel für den Druck des Buches „250 Jahre Kirche Niendorf“

Ö 20

Verschiedenes

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt aufgrund der aktuellen Lage.