Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 15.01.2026

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde im Hauptausschuss

Ö 3

Referenten / Gäste

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift • Niederschrift vom 14.08.2025

Ö 7

Ständige Tagesordnungspunkte

Ö 7.1

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Ö 7.2

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)

Ö 8

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 8.1 - 22-1710

Umbenennung in den Ausschüssen - SPD

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 8.2 - 22-1711

Umbenennung im Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen (SUS)

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 8.3 - 22-1712

Umbenennung im Ausschuss Schule, Bildung und Integration (SchuBI)

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 8.4 - 22-1715

Umbenennung von Vertreter/innen des Bezirks-Seniorenbeirates (BSB) Eimsbüttel zur beratenden Teilnahme an den Ausschüssen der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 8.5 - 22-1747

Umbenennung im Sozialraumausschuss

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

 

Ö 8.6 - 22-1752

Umbenennung im Regionalausschuss Kerngebiet (KGA), im Ausschuss Bauanträge Kerngebiet (KGA-Bau), im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport (HaKuS) und im Ausschuss für Mobilität (AM)

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-1005

Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen von DIE LINKE und VOLT mehrheitlich vertagt.

Ö 9.1.1 - 22-1045

Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen von DIE LINKE und VOLT mehrheitlich vertagt.

Ö 9.1.2 - 22-1605

Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 - Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag wurde zurückgezogen.

Ö 9.2 - 22-1430

Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen von DIE LINKE, FDP und VOLT mehrheitlich vertagt.

Ö 9.3 - 22-1480

Katastrophenschutz in Eimsbüttel – Mehr Aufklärung, Besser vorbereitet

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

Ö 9.4 - 22-1733

Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei schneebelasteten Bäumen

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen von DIE LINKE und VOLT mehrheitlich vertagt.

Ö 10

Empfehlung der Ausschüsse

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12

Verschiedenes

Ö 12.1 - 22-1717

Sondermittelantrag: Podiumsdiskussion "Point of No Return"

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich angenommen.