Protokoll
Sitzung des Kerngebietsausschusses vom 08.09.2025

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Herr Meiburg begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste zu TOP 4 und TOP 5 und die Vertretenden des Bezirksseniorenbeirats, des Inklusionsbeirats und der Verwaltung.

Er weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.

Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.

Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2025 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.

 

Ö 3

Fragestunde im Kerngebietsausschuss

Eine Bürgerin fragt danach, ob das Laub der Kastanien wieder getrennt eingesammelt werden kann, da sie vermehrten Befall der Bäume mit der Miniermotte festgestellt habe.

Herr Weiler verweist darauf, dass zu dem Thema im zuständigen Fachausschuss für Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt (GNU) berichtet werden könne.

 

Ö 4

Aktueller Planungsstand Fernwärmeausbau (Gäste: Vertretende der Hamburger Energiewerke (HEnW))

ste:

Herr Bergmann, Herr Fippl und Herr Riemer; Hamburger Energiewerke GmBH (HEnW)

Herr Jacke und Herr Krabiell; Greenwater GmbH i.A. der HEnW

 

Herr Meiburg verweist darauf, dass zunächst TOP 4 und TOP 5 durch die Referenten vorgestellt werden und dann im Anschluss Fragen gestellt werden können.

 

Anhand einer Präsentation gibt Herr Bergmanneinen allgemeinen Überblick über den Ausbau der Fernwärmeleitungen in Hamburg.

Herr Fippl,Herr Krabiellund Herr Jacke gehen auf den Trassenverlauf der Spange Haferweg-Grindel mit einer Vorstellung der Maßnahmen und geplanten Bauzeiten im Abschnitt Tresckowstraße bis zu den Grindel-Hochhäusern einschließlich der Pumpstation Grindel ein.

Herr Riemer stellt die Maßnahmen und Bauzeiten zur Spange Grindel-Eppendorf vor.

 

Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 


Anlagen
TOP 4 Präsentation HEnW (7139 KB)

Ö 5

Parkanlage Grindelberg, Drs. 22-1080, Beschluss der BV vom 26.06.2025 (Gäste: Vertretende der BKM (Denkmalschutzamt) und des Fachamts MR (Abteilung Stadtgrün))

ste:

Herr Dr. Beck, Behörde für Kultur und Medien (BKM)

Herr Scheiner, Fachamt MR

 

Herr Beck erläutert, dass es sich bei der Parkanlage Grindelberg um ein bedeutendes Gartendenkmal handelt. Anhand einer Präsentation zeigt er einen Ausschnitt aus dem ursprünglichen Entwurf und dem Pflegeentwicklungsplan (PEP) von 2002. Er verdeutlicht die Schwierigkeit, den Denkmalschutz mit der notwendigen Errichtung der Pumpstation zu vereinbaren.

Herr Scheiner ergänzt, dass den HEnW die Auflage mitgegeben wurde,die ursprüngliche Topographie möglichst zu erhalten. Er gibt anhand einer Präsentation eine Übersicht über notwendige Baumfällungen und die neue Planung der Grünanlage.

 

Im Anschluss beantworten die Gäste Verständnisfragen zu TOP 4 und TOP 5.

 

Die Präsentationen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

- Die Sitzung wird für eine fünfminütige Pause unterbrochen -


Anlagen
TOP 5_BKM_Präsentation Parkanlage Grindelberg (1380 KB)
TOP 5_MR_Präsentation Parkanlage Grindel (1901 KB)

Ö 6

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Ö 6.1 - 22-1238

Kreuzung Osterstraße/Heußweg und Umgebung für blinde und seheingeschränkte Menschen barrierefrei ausgestalten? Drs. 22-1029, Beschluss der BV vom 22.05.2025

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 6.2 - 22-1317

HVV-Unterstand Bushaltestelle Osterstraße (Heußweg) Richtung Gärtnerstraße errichten Drs. 22-1081, Beschluss der BV vom 26.06.2025

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 6.3 - 22-1344

Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen Drs. 22-1239, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 7.1 - 22-1356

1. Verschickung des BA-Eimsbüttel zum Umbau E 53 BR Große Bahnstraße – von Holstenkamp bis Kieler Straße (Bündnis für den Rad- und Fußverkehr)

Herr Weiler verweist darauf, dass die Drucksache auch im AM, RaSE und GNU zur Kenntnis vorliegen werde und die Frist zur Stellungnahme bis Ende September laufe.

 

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 7.2 - 22-1379

Kenntnisnahmeschlussverschickung des LSBG für die Straßenverkehrstechnische Planung im Bereich der FLSA Altonaer Straße/Bartelsstraße (Projekt 14544)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 7.3 - 22-1394

Info über Kinder- und Jugendbeteiligung / Bürgerbeteiligung Umgestaltung Spielplatz Emilienstraße im Wehbers Park am 22. und 24.09.2025

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 8

Anträge

Ö 8.1 - 22-1119

Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Stellinger Weg

Die Drucksache wird vertagt.

 

Ö 8.2 - 22-1189

Verkehrsberuhigung in der Unnastraße

Die Drucksache wird vertagt.

 

Ö 8.3 - 22-1211

Aufwertung und Sanierung der Hundeauslaufzone Eduardstraße

Herr Horn erläutert den Antrag  und erklärt, dass bis zur nächsten Sitzung Änderungsvorschläge zum Petitum eingebracht werden können.

 

Die Drucksache wird vertagt.

 

Ö 8.4 - 22-1215

Sicherheit im Eimsbütteler Bereich um den Schanzenpark

Die Drucksache wird vertagt.

 

Ö 8.5 - 22-1217

Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße

Herr Drews erläutert den Antrag.

Die GRÜNE-, SPD- und FDP-Fraktion zeichnen den Antrag mit.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung in der Mitzeichnung mehrheitlich, bei Stimmenthaltungen der CDU-Fraktion zugestimmt.

 

Ö 8.6 - 22-1236

Klimastraße Schwenckestraße – Landschaftsachse und grünes Netz in Eimsbüttel stärken

Die Drucksache wird vertagt.

Ö 8.7 - 22-1352

Sicherheit für Fußgänger*innen am Waterloohain

Frau Schwarzer erläutert den Antrag.

Die Ausschussmitglieder diskutieren die aktuelle Situation am Waterloohein, daraufhin folgt eine Änderung des Petitums.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung im Petitum einstimmig zugestimmt.

 

Ö 8.8 - 22-1385

Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Dammtor verbessern

Die Drucksache wird zur Vorberatung einstimmig in den AM überwiesen.

 

Ö 9

Verschiedenes

Herr Lemke weist auf die Situation möglicher herabfallender Baumäste an der Kreuzung Mansteinstraße/Bismarckstraße hin.

Herr Weiler bittet darum, das Anliegen dem Fachamt MR über das Funktionspostfach des Fachamts (mr@eimsbuettel.hamburg.de) mitzuteilen.

 

Frau Schwarzer erkundigt sich, ob es neue Berichte zu dem neuen Fahrradhäuschen-Modell gibt.

Herr Weiler kennt den Erfahrungsbericht der BVM/von Bike+Ride noch nicht. Er ergänzt, dass das Moratorium aufgehoben wurde und Anträge wieder bearbeitet werden, bestehende Sondernutzungsgenehmigungen werden um zwei Jahre verlängert.