Herr Oehlmann begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreterin des Seniorenbeirats, den Vertreter des PK 17 und die Vertretenden der Verwaltung, insbesondere Herrn Zierau, den neuen Leiter des Bezirksamts Eimsbüttel.
Er weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
Herr Oehlmann verliest einen durch Herrn Schwanke eingereichten Ergänzungsvorschlag zur Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2025 unter TOP 6.1., die Ergänzung wird eingefügt.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 05.11.2025 wird mit der Ergänzung einstimmig genehmigt.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 03.12.2025 wird mit der Ergänzung einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Oehlmann verweist auf den als Tischvorlage eingereichten Antrag der FDP-Fraktion, der unter TOP 6.7 in die Tagesordnung eingefügt werde.
Frau Schübelverweist auf ausstehende Informationen zur Lage im Niendorfer Gehege.
Herr Wellmann erkundigt sich nach dem Stand der Machbarkeitsstudie.
Herr Weiler sagt, dass in der nächsten regulären Sitzung ein Zwischenstand gegeben werden könne. Die Variantenprüfungen seien in Arbeit.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Herr Meiburg berichtet, dass er sich bei Polizeibeamten der Jugendverkehrserziehung erkundigt habe. Die Aussage sei, dasses gut geschultes Personal sein müsse, die Aufgabe maximal von ehemalige Polizeibeamten/Mitarbeitenden der Verkehrswacht übernommen werden solle.
Ergebnis: Die Drucksache wird mehrheitlich mit den Stimmen der GRÜNE-, SPD-, DIE LINKE.- und Volt- Fraktion abgelehnt.
Herr Schwanke erläutert denAntrag.
Siehe auch TOP 6.5.1
Ergebnis: Die Drucksache wird mehrheitlich mit den Stimmen der GRÜNE-, SPD-, DIE LINKE.-, Volt- und AfD-Fraktion abgelehnt.
Frau Junge erläutert den Antrag.
Frau Kazemiverweist auf unterschiedliche Bedürfnisse in den Stadtteilen und darauf, dass Abstellflächen bereits jetzt bei Planungen durch die Verwaltung berücksichtigt werden.
Ergebnis: Die Drucksache wird mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-, FDP-, AfD-Fraktionen und Stimmenenthaltungen der GRÜNE- und SPD-Fraktion abgelehnt.
Herr Brunckhorst erläutert den Antrag.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Herr Gärtner erläutert den Antrag.
Die Ausschussmitglieder begrüßen den Antrag und einigen sich darauf, das komplexe Thema ausführlicher zu beraten, da auf die momentane Situation kein Einfluss genommen werden könne.
Herr Zierau und Herr Weiler geben einen Überblick über die Maßnahmen des Senats und die bezirklichen Maßnahmen.
Herr Weiler verweist zudem auf die App „Stadtreinigung Hamburg“, über die u.a. auch Glätte gemeldet werden kann.
Die Drucksache wird vertagt.
Herr Reipschläger berichtet, dass in der St. Benedict-Straße die Parksituation für Radfahrende gefährlich sei und fragtHerrn Brandt (Vertreter Polizeikommissariat 17), warum dort nicht sanktioniert werde.
Herr Brandt antwortet, dass eingeschritten werde, wenn konkret ein Hindernis durch Zuparken des Radstreifens festgestellt oder gemeldet werde.