Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 05.09.2024

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Herr Schmidt-Tobler eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Gäste.

 

Er weist auf die Tonbandaufnahme der Protokollführung hin und gibt den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit eine eventuell vorliegende Befangenheit zu einem Tagesordnungspunkt bekannt zu geben.

 

Der Hauptausschuss bestehe nunmehr auch aus 17 Mitgliedern und so heißt Herr Schmidt-Tobler die beiden neuen Mitglieder Herrn Kuhlmann von der GRÜNE-Fraktion, der heute leider nicht anwesend sei und Frau Pagels von der Fraktion DIE LINKE herzlich willkommen.

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Es liegt keine Niederschrift zur Genehmigung vor.

Ö 3

Fragestunde im Hauptausschuss

Herr Schmidt-Tobler eröffnet den Tagesordnungspunkt (TOP) und gibt das Wort an das Publikum.

 

Frau Schuttrichplädiert für die Bevölkerung Eimsbüttels und vor allem aber auch für die Attraktivität der Osterstraße, dass das Kaufhaus Karstadt nicht geschlossen werde.

Sie bittet die Verwaltung darum, sich dafür einzusetzen, dass Karstadt in der Osterstraße erhalten bleibe.

 

Herr Kuhn zeigt sich verwundert, dass Karstadt Osterstraße nun im Fokus stehe, nachdem es bei der letzten Schließungsaktion noch so gutr die Zukunft aussah. Vielleicht werde hier ja die Zeit der Sommerpause und der Wechsel der Amtsperiode ein wenig zum Vorteil genutzt. Es wäre schön, wenn die Bezirksamtsleiterin Weiteres berichtennne.

 

Frau Schuttrich bittet um Informationen, die sie an die Bewohner vor Ort geben könne.

 

Frau Böseler sagt, dass die Bevölkerung bereits informiert worden sei. Es habe eine Info dazu gegeben, dass ein Antrag auf einen Vorbescheid vorliege. Innerhalb einer Frist von zwei Wochen könne eine eventuelle Beschwerde dagegen eingebracht werden.

Alles Weitere hierzu möge bitte lieber im nicht öffentlichen Teil besprochen werden.

 

Frau Warnecke habe die neuesten Informationen auch jetzt aus der Presse entnommen und sei sehr überrascht. Das Vorliegen eines Antrags auf einen Vorbescheid sse ja aber nicht unbedingt bedeuten, dass Karstadt wirklich schließen werde.

 

Frau Pagelshrt aus, dass der Erhalt und Betrieb von Karstadt für die Versorgungsstruktur der Bevölkerung Eimsbüttels immens wichtig sei.

 

Herr Gottlieb schließt sich dem Wortbeitrag von Frau Warnecke an. Was nun tatsächlich kommen mag, weiß hier keiner aber die Irritation und Sorge um ein Zentrum werde wieder einmal größer.

 

Frau Böseler sagt den Ausschussmitgliedern ganz deutlich, dass das Vorhaben bereits seit März dieses Jahrs auf der Bauliste stehe und in dem entsprechenden Ausschuss eingestellt worden sei.

 

Auch Herr Schwanke teilt die Ansicht seiner Vorredner. Er sagt aber auch, dass es schon lange zu befürchten war, dass Karstadt einmal schließensse. Wenn dieser Tag nun komme, dann möge sich die Verwaltung, Politik und Bevölkerung die Zeit nehmen und zusammen schauen, was sich Neues entwickeln könne.

 

Herr Gottlieb wundert sich über die angesprochene Bauliste im März und plädiert ebenfalls dafür, dass im nicht öffentlichen Teil weiter getagt werde.

 

Herr Schmidt-Tobler schließt den TOP. Er verweist auf TOP 14.1 im nicht öffentlichen Teil, unter dem „Karstadt in der Osterstraße“ weiter behandelt werde.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 22-0131

Stellungnahme zur Drucksache 21-4187 Berücksichtigung von Entsiegelungs- und Entsorgungsmaßnahmen im Zuge der Planung BR E034 Mansteinstraße

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 6

Referenten / Gäste

Der TOP ist nicht belegt.

Ö 7

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Herr Schmidt-Tobler eröffnet den Tagesordnungspunkt (TOP) und übergibt das Wort an die Bezirksamtsleiterin.

 

Frau Böseler sagt, dass die Ausschreibung des Wettbewerbs für den Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge und die passende Pressemitteilung veröffentlicht sei. Dazu gebe es links, welche zu Protokoll gereicht würden. Die Protokollführerin werde diese links aber auch schon nach der Sitzung an die Ausschussmitglieder versenden.

Des Weiteren macht Frau Böseler darauf aufmerksam, dass die Politik ihre Vertreter r das Preisgericht benennen möge.

 

 

Informationen zu Protokoll:

 

Meilenstein für den Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge er-reicht: Ausschreibung des Architekturwettbewerbs veröffentlicht (hamburg.de)

 

Die Ausschreibungsunterlagen stehen u. a. im Amtsblatt der Europäischen Union zu öffentlichen Ausschreibungen (https://ted.europa.eu/de/notice/-/detail/529910-2024) sowie im Deutschen Vergabeportal (https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YNVH428) zum Download bereit.

 

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und so schließt Herr Schmidt-Tobler den TOP und bedankt sich bei Frau Böseler für die Ausführungen.

Ö 8

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)

Herr Schmidt-Tobler eröffnet den Tagesordnungspunkt (TOP) und übergibt das Wort an die Bezirksamtsleiterin.

 

Frau Böselersagt, es gebe zu den Standorten in Eimsbüttel keine neuen Erkenntnisse zu berichten.

Die Sozialbehörde arbeite an der Verlängerung der Unterkunft Sophienterrasse, was sich momentan als Schwierig gestalte.

Weiterhin stelle die Sozialbehörde als Hilfestellung Informationsschreiben für die Untergebrachten zusammen, die berechtigt seien, in privaten Wohnraum ziehen zu nnen.

 

Frau Zimmermann hinterfragt den Standort Kieler Straße 115.

 

Frau Böselerbemerkt, dass es in der Kieler Straße zwei Standorte gebe, aber keiner unter der Hausnummer 115. Sie nehme die Frage aber gerne noch mal mit, r eine Antwort zu Protokoll.

 

Antwort zu Protokoll:

Das Fachamt Sozialraummanagement bestätigt die Antwort der Bezirksamtsleiterin mit der Information: Adresse unbekannt“.

 

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und so schließt Herr Schmidt-Tobler den TOP und bedankt sich bei Frau Böseler für die Ausführungen.

Ö 9

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 9.1 - 22-0117

Antrag Ausschuss-Benennungen

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.2 - 22-0118

Antrag Ausschuss-Benennungen

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Ö 9.3 - 22-0119

Betreff: Benennungen für den Ausschuss Bauanträge KGA

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.4 - 22-0120

Betreff: Benennungen für den GNU

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.5 - 22-0121

Betreff: Benennungen im HaKuS

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.6 - 22-0122

Betreff: Benennungen für den Kerngebietsausschuss (KGA)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.7 - 22-0123

Betreff: Benennungen für den Mobilitätsausschuss (AM)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.8 - 22-0124

Betreff: Benennungen im RaLoNiS

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.9 - 22-0125

Betreff: Benennungen für den RaSE

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.10 - 22-0126

Betreff: Benennungen für den SchuBI

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.11 - 22-0127

Betreff: Benennungen für den Sozialraumausschuss

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.12 - 22-0128

Betreff: Benennungen für den Stadtplanungsausschuss (StaPla)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.13 - 22-0129

Betreff: Benennungen für den SUS

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.14 - 22-0130

Betreff: Benennungen für den WIDIV

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.15 - 22-0134

Benennung der Mitglieder für den Bauausschuss Kerngebiet (KGA-Bau)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.16 - 22-0135

Benennung der Mitglieder für den Regionalausschuss Kerngebiet und Universität (KGA)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.17 - 22-0136

Benennung der Mitglieder für den Stadtplanungsausschuss (Stapla)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.18 - 22-0138

Benennung der Mitglieder für den Mobilitätsausschuss (AM)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.19 - 22-0146

Benennung für den HA, der Mitglieder für den RaSE, der Mitglieder für den WiDiV, der Mitglieder für den RaLoNiS, der Mitglieder für den GNU, der Mitglieder für den Sozialraum und der Mitglieder für den SchuBI.

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.20 - 22-0147

Benennung in den Ausschüssen

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.21 - 22-0148

Benennung im Jugendhilfeausschuss

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Ö 9.22 - 22-0156

Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport (HaKuS) und den Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen (SUS)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.23 - 22-0157

Benennung für den Fachausschuss Mobilität (AM)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.24 - 22-0158

Benennung für den Fachausschuss Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt (GNU)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.25 - 22-0159

Benennung für den Fachausschuss Haushalt, Kultur und Sport (HaKuS)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.26 - 22-0160

Benennung für den Kerngebietsausschuss (KGA)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.27 - 22-0161

Benennung für den Fachausschuss Bauanträge Kerngebiet (KGA-Bau)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.28 - 22-0162

Benennung für den Regionalausschuss Lokstedt/ Niendor/ Schnelsen (RaLoNiS)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.29 - 22-0163

Benennung für den Regionalausschuss Stellingen/ Eidelstedt (RaSE)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.30 - 22-0164

Benennung für den Fachausschuss Schule, Bildung und Integration (SchuBI)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.31 - 22-0165

Benennung für den Fachausschuss Soziales, Senioren, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen- und Gerichtshilfe, Inklusion - Sozialraum

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.32 - 22-0166

Benennung für den Fachausschuss Stadtplanung (StaPla)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.33 - 22-0167

Benennung für den Fachausschuss Wirtschaft, Digitalisierung und Verbraucherschutz (WiDiV)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.34 - 22-0171

Ausschussbesetzungen der FDP Fraktion Eimsbüttel (2024-2029)

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.35 - 22-0172

Besetzung Jugendhilfeausschuss der FDP Fraktion Eimsbüttel (2024-2029)

Herr Schmidt-Tobler erklärt die Sachlage der Besetzung vom Jugendhilfeausschuss (JHA).

 

Herr Schwanke bestätigt dies, führt aber aus, dass Frau Krüger gerne weiter im JHA integriert sein wolle.

 

Herr Gottlieb stellt dar, dass Frau Krüger in TOP 11.1 unter Nr. 4 im Petitum, als weiteres beratendes Mitglied, zur Wahl gestellt werden könne.

 

Die Beschlussvorlage zu TOP 11.1 werde entsprechend geändert und dieser Antrag sei somit obsolet.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

Ö 9.36 - 22-0183

Benennung in den Ausschüssen

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.37 - 22-0189

Benennung im Jugendhilfeausschuss

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Ö 9.38 - 22-0200

Benennung Kommission für Stadtentwicklung

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Ö 9.39 - 22-0201

Benennung Kommission für Bodenordnung

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Ö 9.40

TOP entfällt

Ö 10

Anträge

Ö 10.1 - 22-0116

Sondermittel für eine Matinee zum Gedenken an Frau Christa Knauer mit Konzert und Podiumsdiskussion im Forum der Hochschule für Musik und Theater Hamburg

Frau Warnecke richtet ihren Wortbeitrag zu diesem Tagesordnungspunkt (TOP) im übertragenen Sinne an alle 10-er-TOPs. Sie beschreibt, dass alle Zuwendungsanträge nach dem normalen Verfahren zu bearbeiten seien. Dies bedeute in erster Linie, dass die Anträge vor einer Entscheidung der Bezirksversammlung (BV) / ggf. des Hauptausschusses (HA) den entsprechenden Regionalausschuss und den Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport durchlaufengen.

 

Herr Gottliebsagt, er verstehe den Wunsch eines regulären Verfahrens des Verlaufs eines Zuwendungsantrags. Es gebe nun aber auch sehr dringliche Anträge und zudem tage der nächste Regionalausschuss Stellingenerst nach der nächsten Sitzung der BV.

 

Herr Hadji Mir Aghahrt aus, dass die Politik sich gerade auf einen neuen Ausschusszuschnitt geeinigt habe und schon werdewieder davon abgewichen. Der HA dürfe wirklich nur in äerster Ausnahme und bei absoluter Dringlichkeit SOMIs bewilligen.

Dies sei bitte als Appell zu verstehen, für heute und natürlich auch zukünftig.

 

Herr Kuhn schließt sich dem Wortbeitrag seines Vorredners an.

 

Herr Armi stellt mal in den Raum, dass eine Bearbeitung / Beratung von Zuwendungsanträgen ohnehin erst ab heute möglich sei, da die Ausschüsse und deren Besetzung bislang noch gar nicht feststanden. Daher plädiere er dafür, dass die Anträge, die heute auf der Tagesordnung stehen, ausnahmsweise zur Abstimmung kommen mögen.

 

Herr Gottliebhrt aus, dass im HA in der Sommerpause sehr wohl Anträge gestellt werden können, da der HA die nicht tagende BV ersetze.

 

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht und so schließtHerr Schmidt-Tobler den TOP.

 

Der Antrag wird in den Kerngebietsausschuss überwiesen.

Ö 10.2 - 22-0132

Reparatur der defekten Heizungsanlage - Sondermittel für den Abenteuerspielplatz Eimsbüttel-Nord

Die GRÜNE-Fraktion möchte dem Antrag als Antragsteller beitreten.

 

Der Antragsteller stimmt zu und so wird es ein gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion.

 

Der Antrag wird mit Änderung und Enthaltung der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen.

Ö 10.3 - 22-0133

Sondermittel für Reparaturen am Spielhaus Sara Goldfinger

Der Antrag wird bei Enthaltungen der CDU- und AfD-Fraktion einstimmig beschlossen.

Ö 10.4 - 22-0149

Sondermittel für das Festival Christoforum

Die GRÜNE-Fraktion möchte dem Antrag als Antragsteller beitreten.

 

Der Antragsteller stimmt zu und so wird es ein gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion.

 

Der Antrag wird mit Änderung und bei Enthaltungen der CDU- und AfD-Fraktion einstimmig beschlossen.

Ö 10.5 - 22-0150

Sondermittel für eine Grünpatenschaft

Die Fraktion DIE LINKE chte dem Antrag als Antragsteller beitreten.

 

Der Antragsteller stimmt zu und so wird es ein gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE.

 

Der Antrag wird mit Änderung sowie Enthaltungen der CDU- und AfD-Fraktion einstimmig beschlossen.

Ö 10.6 - 22-0151

Antrag Sondermittel für „Esther Bejarano, Textsammlung (Arbeitstitel : Niemals schweigen!)“

Die SPD- und GRÜNE-Fraktion möchten dem Antrag als Antragsteller beitreten.

 

Der Antragsteller stimmt zu und so wird es ein gemeinsamer Antrag der Fraktion DIE LINKE, SPD- und GRÜNE-Fraktion.

 

Der Antrag wird mit Änderung sowie Enthaltungen der CDU- und AfD-Fraktion einstimmig beschlossen.

Ö 10.7 - 22-0182

Antrag an den Hauptausschuss Sondermittel für „Mexikanisches Totenfest“

Der Antrag wird bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der FDP-Fraktion mehrheitlich beschlossen.

Ö 11

Beschlussvorlagen

Ö 11.1 - 22-0021

Benennung der stimmberechtigten und beratenden Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Eimsbüttel (JHA)

Der Ausschuss wählt in Einzelabstimmung folgende Personen:

 

Unter Punkt 1.2 vom Petitum werden

-          Anne Dewitz

-          rg Israel

-          Romy Wagner und

-          Jennifer Wiebe

als stimmberechtigte Mitglieder gewählt.

 

Unter Punkt 3.3 vom Petitum wird

-          Georg Becker

als beratendes Mitglied gewählt.

 

Punkt 4 vom Petitum wird mit dem Vorschlag der Bezirksversammlung, hier: Hannelore Krüger, ergänzt.

In der anschließenden Abstimmung von Punkt 4 vom Petitum werden

-          Ljudmilla Lipke

-          Mark-Oliver Fischer und

-          Hannelore Krüger

als weitere beratende Mitglieder gewählt.

Ö 11.2 - 22-0181

Benennung der Mitglieder des bezirklichen Seniorenbeirates in den Ausschüssen der BV Eimsbüttel

Die Beschlussvorlage wird einstimmig beschlossen.

Ö 12

Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.