Verteilung der Mittel aus den Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur - Förderung kultureller Einrichtungen und Initiativen in Eimsbüttel 2019/20 und Verwendung nicht verteilter Projektmittel
Bisherige Beratungsfolge |
am |
TOP |
Drucksache |
Ergebnis |
HaKu (Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU) |
13.11.2018 |
9.1.1. |
Empfehlung bei einer Enthaltung (DIE LINKE) einstimmig beschlossen |
Nachdem in den Haushaltsjahren 2017/18 die Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur deutlich erhöht worden waren, steht auch im Haushalt 2019/20 mehr Geld für die bezirkliche Kulturarbeit zur Verfügung. Die Mittel aus der Rahmenzuweisung erhöhten sich jeweils um 1,5%.
Die Verwaltung hat in ihrer Beschlussempfehlung vom 17.10.2018 (Drucksachen-Nr. 20-3241) angeregt, die Zuwendungen der drei institutionell geförderten Einrichtungen ebenfalls um jährlich 1,5% pro Institution zu erhöhen und die Kosten für die Gebäudeunterhaltung beim Eidelstedter Bürgerhaus und dem Freizeitzentrum Schnelsen um insgesamt 2.000 € anzuheben. Insgesamt sollen über 60% der Erhöhung den drei institutionell geförderten Einrichtungen zugutekommen.
Die verbleibenden Mittel sollten für die Projektförderung eingesetzt werden, wobei die Einrichtungen Forum Kollau und Heimatmuseum Eidelstedt im Haushaltsplan nicht mehr gesondert betrachtet werden sollten, weil sich dies nicht bewährt habe.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur hat die in der Drucksache 20-3241 vorgesehene Spezifikation der Rahmenzuweisung für die Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten hinsichtlich der Aufteilung auf die drei institutionell geförderten Einrichtungen und die im Rahmen der Projektförderung gesondert betrachteten Kulturinstitutionen begrüßt.
Für das Heimatmuseum und das Forum Kollau wurden im letzten Doppelhaushalt jeweils 1.500 € aus Projektmitteln reserviert. Beide Institutionen werden vor allen Dingen durch ehrenamtliche Arbeit getragen und durch die Reservierung der Mittel entsteht ihnen eine Planungssicherheit. Daher sollen für das Heimatmuseum und das Forum Kollau weiterhin je 1.500 € pro Jahr eingestellt werden.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur hat sich der Empfehlung der Verwaltung hinsichtlich der “RZ Förderung kulturelle Projekte“ angeschlossen.
Darüber hinaus hat der Ausschuss für Haushalt und Kultur bis auf Weiteres die beschlossenen Vergabekriterien für Mittel der Stadtteilkultur (Drucksachen-Nr. 20-1176) bestätigt.