Verteilung der Mittel aus den Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur - Förderung kultureller Einrichtungen und Initiativen in Eimsbüttel 2019/20 und Verwendung nicht verteilter Projektmittel

Nachdem in den Haushaltsjahren 2017/18 die Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur deutlich erhöht worden waren, steht auch im Haushalt 2019/20 mehr Geld für die bezirkliche Kulturarbeit zur Verfügung. Die Mittel aus der Rahmenzuweisung erhöhten sich jeweils um 1,5%.

Die Verwaltung hat in ihrer Beschlussempfehlung vom 17.10.2018 (Drucksachen-Nr. 20-3241) angeregt, die Zuwendungen der drei institutionell geförderten Einrichtungen ebenfalls um jährlich 1,5% pro Institution zu erhöhen und die Kosten für die Gebäudeunterhaltung beim Eidelstedter Bürgerhaus und dem Freizeitzentrum Schnelsen um insgesamt 2.000 € anzuheben. Insgesamt sollen über 60% der Erhöhung den drei institutionell geförderten Einrichtungen zugutekommen.

Die verbleibenden Mittel sollten für die Projektförderung eingesetzt werden, wobei die Einrichtungen Forum Kollau und Heimatmuseum Eidelstedt im Haushaltsplan nicht mehr gesondert betrachtet werden sollten, weil sich dies nicht bewährt habe.

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur begrüßt die in der Drucksache 20-3241 vorgesehene Spezifikation der Rahmenzuweisung für die Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten hinsichtlich der Aufteilung auf die drei institutionell geförderten Einrichtungen und die im Rahmen der Projektförderung gesondert betrachteten Kulturinstitutionen.

Für das Heimatmuseum und das Forum Kollau wurden im letzten Doppelhaushalt jeweils 1.500 € aus Projektmitteln reserviert. Beide Institutionen werden vor allen Dingen durch ehrenamtliche Arbeit getragen und durch die Reservierung der Mittel entsteht ihnen eine Planungssicherheit. Daher sollen für das Heimatmuseum und das Forum Kollau weiterhin je 1.500 € pro Jahr eingestellt werden.

Das MUT Theater wird gebeten, einen mit einer Fördersumme von ca. 3.000 € verbundenen künstlerischen Beitrag zur Integrationsarbeit in Eimsbüttel zu leisten, der als Beitrag für einen geplanten „Tag der Stadtteilkultur in Eimsbüttel“ vorgesehen ist.

Am Jahresende nicht verteilte Gelder aus den Projektmitteln des Haushalts 2019/20 sollen zu gleichen Teilen dem Bürgerhaus Eidelstedt, dem Freizeitzentrum Schnelsen und der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel zufließen, worüber spätestens in der November-Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Kultur zu befinden ist.

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur schließt sich der Empfehlung der Verwaltung hinsichtlich der “RZ Förderung kulturelle Projekte“ an.

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur bestätigt bis auf Weiteres die beschlossenen Vergabekriterien für Mittel der Stadtteilkultur (Drucksachen–Nr. 20-1176).

Ernst Christian Schütt und SPD-Fraktion

Stefanie Könnecke und GRÜNE-Fraktion

Jutta Höflich und CDU-Fraktion

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