Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport Haushaltsvoranschlag Doppelhaushalt 2023/2024 hier: Verteilung der Rahmenzuweisung 2024 "Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten"
Letzte Beratung: 05.12.2023 Hauptausschuss Ö 8.6
Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat sich in seiner Sitzung mit der o.g. Thematik befasst und folgende Beschlussempfehlung mehrheitlich verabschiedet.
Über die Verteilung der Mittel für die Willi-Bredel-Gesellschaft wurde gesondert abgestimmt (Ja-Stimmen: GRÜNE, SPD, DIE LINKE –- Nein-Stimmen: CDU, FDP)
„Der Ausschuss Bildung, Kultur und Sport stimmt der Verteilung der Rahmenzuweisung 2024 „Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten zu.“
Hintergrund
In der Haushaltsdrucksache für den Doppelhaushalt 2017/2018 legte die Behörde für Kultur und Medien eine jährliche Erhöhung der Rahmenzuweisung ab 2019 um 1,5 % unter Berücksichtigung des jeweiligen bezirklichen Bevölkerungsanteils fest. Infolgedessen erhöht sich die Rahmenzuweisung für den Bezirk Nord für das Haushaltsjahr 2024 gegenüber dem Vorjahr um 18.000 €.
Die Mittel für die Stadtteilkulturzentren wurden nach dem regulären prozentualen Schlüssel verteilt.
eDurch einen Zusatzantrag zum Doppelhaushalt 2023/2024 hat die Hamburgische Bürgerschaft für den Einzelplan 3.3 weitere Mittel zur Verfügung gestellt. Für die Rahmenzuweisung Stadtteilkultur sind zusätzlich 100.000 Euro pro Jahr vorgesehen.
Diese werden nach vereinbartem Schlüssel auf die Bezirke verteilt, so dass der Bezirk Hamburg-Nord zusätzliche Mittel in Höhe von 16.000 Euro zur Förderung von Personalkosten und mithin zur Unterstützung tarifgerechter Bezahlung erhält.
Diese zusätzlichen Mittel zur Förderung der Personalkosten wurden anteilig im Verhältnis zu den Personalkosten verteilt.
Im Rahmen der Feinspezifikation im Haushaltsjahr 2024 sollen die Haushaltsmittel wie folgt auf die Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten aufgeteilt werden:
Die Verteilung der jährlichen Erhöhungsmittel im Bereich der Geschichtswerkstätten erfolgte gemäß Abstimmung der Geschichtswerkstätten untereinander.
Die Kulturzentren und Geschichtswerkstätten haben Wirtschaftspläne vorgelegt, die auf Stichhaltigkeit geprüft wurden.
Bei den Geschichtswerkstätten werden auch in 2024 nur die festen Ausgaben (Miete, Betriebskosten, Personalkosten und alternativ Honorare) zugewendet. Mit diesem Ansatz soll die erfolgreiche Arbeit der Geschichtswerkstätten weiter gefestigt werden.
Beschlussempfehlung:
Der Hauptausschuss folgt der Beschlussempfehlung.
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