Änderungsantrag zu Drucksache-Nr.: 21-1523 Rahmenzuweisung der Behörde für Kultur und Medien; Haushaltsvoranschlag 2023 / 2024Haushaltsvoranschlag 2023 / 2024

Antrag der BAbg. Mirbach, Westberg, Gruber, Heilmann, Jobs - Fraktion DIE LINKE

Weil die 1,5-prozentige Steigerung der Stadtteilkulturmittel durch den Senat nicht ausreicht, um die erheblichen Kostensteigerungen aufzufangen, ist der Vorschlag des Bezirksamtes, die Mittel für kulturelle Projekte zu kürzen, kein akzeptabler Weg. Die in der Erläuterung aufgeführten Gründe für die Mittelkürzung von 61.000 Euro im Jahr 2022 auf 54.000 Euro in den Jahren 2023 und 2024 treffen auch auf den Bereich kultureller Projekte im Bezirk zu. In den vergangenen Jahren überstiegen die Antragssummen für Projekte die vorhandenen Mittel um das Dreifache. Gerade für Projekte von kleinen Initiativen und Einzelkünstler:innen ist es ungleich schwieriger bis zu unmöglich, Sponsoren zu finden. Dieses gilt gerade im Hinblick auf die LOLA. Sie hat ja nicht nur einen Trägerverein, sondern baut aktuell auch noch einen Freundeskreis zur Unterstützung auf. Weiterhin haben beide Einrichtungen auch in der Vergangenheit aus dem Topf kulturelle Projekte Projektmittel beantragt und erhalten. Die Mittel für kulturelle Projekte sind die einzige Möglichkeit der Bezirksversammlung einem kleinen Beitrag zur kulturellen Vielfalt des Bezirkes beizutragen. Da darf nicht gekürzt werden.

Der Kulturausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung folgende Feinspezifikation der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur für den Doppelhaushalt 2023/24.

      2023   2024

Geschichtswerkstätten:   81.000 €   83.000 €

Stadtteilzentrum LOLA:   315.000 €  320.000 €

Kulturelle Projekte:    61.000 €  61.000 €

Summe:     457.000 €  464.000 €

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