22.02.2023

Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur

18:00 Uhr, Sitzungssaal der Bezirksversammlung, Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur

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Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung und öffentliche Fragestunde
Ö 2
Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.11.2022
Ö 3
Beschlussfassung über die Niederschrift vom 14.12.2022
Ö 4
Referat zum Thema Verkehrskonzept für den Bereich rund um die Mönckebergstraße nach baustellenbedingter Verlegung des Busverkehrs (22-3449.1) (Vertreter:innen von der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende)
Ö 5
Anträge der Politik
Ö 5.1
Ausgewogenere Verteilung von Fahrradbügeln durch mobile Plattformen (Antrag der GRÜNEN Fraktion)
22-3619
Ö 5.2
Sondernutzungsgebühr für E-Scooter prüfen (Antrag der LINKE-Fraktion)
22-3634
Ö 5.3
Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Veloroute 8 auf Höhe U-Bahn Billstedt (Maukestieg - Ecke Sandkoppelweg) (Antrag der AfD-Fraktion) (Abgabe aus dem Regionalausschuss Billstedt)
22-3635
Ö 6
Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1
Antrag auf Wiedererteilung der Buslinie 155; Anhörung nach dem PBefG
22-3443
Ö 6.2
Integriertes Klimaschutzkonzept für Hamburg-Mitte Aktueller Stand und Bitte um Überweisung in die Bezirksversammlung zum Zwecke des Beschlusses des IKK (Verterter:innen der Stabsstelle Klimaschutz und Wirtschaftsförderung und der ZEBAU GmbH)
22-3618
Ö 6.3
Eingabe zu hvv-switch-Punkten in der Hafencity
22-3456.1
Ö 6.4
Diplomarbeit zum bezirklichen Radverkehrskonzept
22-3626
Ö 6.5
Bauprogramm Straße
22-3629
Ö 6.6
Beleuchtungsoffensive - Gewässerschauweg am Jenfelder Bach
22-3189.2
Ö 7
Verschiedenes
Ö 7.1
Aufstellung von Fahrradhäuschen (St. Pauli und Wilhelmsburg)
Ö 7.2
Gewebegebiet Billbrock
Ö 7.3
Vorstauflächen für Lkws