Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur vom 22.02.2023

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.11.2022

Ö 3

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 14.12.2022

Ö 4

Referat zum Thema Verkehrskonzept für den Bereich rund um die Mönckebergstraße nach baustellenbedingter Verlegung des Busverkehrs (22-3449.1) (Vertreter:innen von der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende)

Ö 5

Anträge der Politik

Ö 5.1 - 22-3619

Ausgewogenere Verteilung von Fahrradbügeln durch mobile Plattformen (Antrag der GRÜNEN Fraktion)

Ö 5.2 - 22-3634

Sondernutzungsgebühr für E-Scooter prüfen (Antrag der LINKE-Fraktion)

Ö 5.3 - 22-3635

Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Veloroute 8 auf Höhe U-Bahn Billstedt (Maukestieg - Ecke Sandkoppelweg) (Antrag der AfD-Fraktion) (Abgabe aus dem Regionalausschuss Billstedt)

Ö 6

Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung

Ö 6.1 - 22-3443

Antrag auf Wiedererteilung der Buslinie 155; Anhörung nach dem PBefG

Ö 6.2 - 22-3618

Integriertes Klimaschutzkonzept für Hamburg-Mitte Aktueller Stand und Bitte um Überweisung in die Bezirksversammlung zum Zwecke des Beschlusses des IKK (Verterter:innen der Stabsstelle Klimaschutz und Wirtschaftsförderung und der ZEBAU GmbH)

Ö 6.3 - 22-3456.1

Eingabe zu hvv-switch-Punkten in der Hafencity

Ö 6.4 - 22-3626

Diplomarbeit zum bezirklichen Radverkehrskonzept

Ö 6.5 - 22-3629

Bauprogramm Straße

Ö 6.6 - 22-3189.2

Beleuchtungsoffensive - Gewässerschauweg am Jenfelder Bach

Ö 7

Verschiedenes

Ö 7.1

Aufstellung von Fahrradhäuschen (St. Pauli und Wilhelmsburg)

Ö 7.2

Gewebegebiet Billbrock

Ö 7.3

Vorstauflächen für Lkws