Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 07.11.2023

Ö 1

Neuwahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes

 

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport wählt Frau Feder (SPD-Fraktion) einstimmig zum stellvertretenden vorsitzenden Mitglied. Frau Feder nimmt die Wahl an.

Ö 2

Öffentliche Fragestunde

 

Es liegen Fragen zum Wildgehege Klövensteen vor (Anlage), die unter TOP 3 behandelt werden.


Anlagen
Wildgehege Klövensteen Eingereichte Fragen zur öffentlichen Fragestunde (16 KB)

Ö 3

Wildgehege Klövensteen

Ö 3.1 - 21-4455

Wildgehege Klövensteen Eingabe vom 29.09.2023

Vertreter:innen der Initiativen monieren, dass die unter § 17 des Zukunftskonzepts vereinbarte Beteiligung bei den Planungen nicht eingehalten werde. Verbindliche Grundzüge des Konzeptes würden nicht umgesetzt. Deshalb wird der Wunsch geäert, einen neuen Beschluss der Bezirksversammlung für den Parkplatz und Spielplatz zu erwirken. Da die Feinplanung für das Wildgehege noch nicht vorliege, könnten die aktuellen Planungen im Sinne der Initiativen noch korrigiert werden.

 

Frau Vornhagen dankt den Initiativen und Bürger:innen für ihr Engagement. Seit dem Beschluss über das Zukunftskonzept seien jedoch erst sechs Monate vergangen. Eine Umsetzung könne 24 Monate und länger dauern. Dieser Zeithorizont sei auch zum Zeitpunkt des Beschlusses bekannt gewesen. Sie bitte die Initiativen um Geduld und einen fortbestehenden Austausch. Eine Priorisierung der Aufgaben nach Dringlichkeit halte sie für wichtig. Mit einem zweiten Eingang zum Spielplatz solle sich nach akuteren Themen, wie den abgängigen Gehegen, beschäftigt werden. Da die Expertise des Ausschusses nicht für die Fachplanung ausreiche, verlasse sie sich dabei auf die Planung des Amtes.

 

Herr Glau und Frau Böversen stimmen den Ausführungen von Frau Vornhagen zu.

 

Frau Werdung kritisiert, dass von dem verbindlichen Konzept abgewichen worden sei. Begründungen des Amtes, das Tierwohl hierdurch sicherstellen zu wollen, halte sie für keine ausreichende Rechtfertigung für die genannte Eilbedürftigkeit. Das Amt habe Tatsachen geschaffen, was einen Vertrauensbruch darstelle und das ehrenamtliche Engagement der Initiativen missachte. Bereits in der letzten Wahlperiode sei durch die Drucksache 20-5842 (Entscheidungsvorgehen Dienstbetrieb Wildgehege Klövensteen) Transparenz bei Entscheidungen zum Wildgehege Klövensteen vereinbart worden.

 

Herr Bernau verweist darauf, dass vorherige Rückkoppelungen mit den Initiativen vor Entscheidungen vereinbart und notwendig seien.

 

Vertreter:innen der Initiativen betonen, dass sie stellvertretend für 16.000 Bürger:innen, deren Unterschriften sie gesammelt hätten, und sie unterstützende Organisationen anwesend seien. Der Zeithorizont sei ihnen bekannt, sodass sie sich geduldig zeigten.  r die jetzige abweichende Planung des Spielplatzes seien jedoch weder personelle, rechtliche oder finanzielle Gründe ersichtlich. Dasselbe gelte für die Überplanung des Parkplatzes. Zusätzliche Parkplätze und damit einhergehende versiegelte Flächen seien nicht notwendig. Entsprechende Gründe für die Abweichungen müssten genannt werden. Gründe seien auch nicht bei dem Abriss der Uhu-Voliere erkenntlich, da eine Mitteilungsdrucksache fehle.

 

Herr Andersen weist darauf hin, dass für den Spielplatz und den Parkplatz die Bezirksversammlung die richtige Ansprechpartnerin sei. Der Beschluss hierfür sei bereits getroffen worden und könne nicht durch den Ausschuss geändert werden. Die Fläche des Parkplatzes vergrößere sich zudem nicht. Die von den Initiativen geforderten längeren Öffnungszeiten seien von allen Beteiligten gewünscht. 

 

Herr Brümmer betont, dass bereits mehrfach aufgrund der angespannten Personallage auf die Notwendigkeit eingeschränkter Öffnungszeiten hingewiesen worden sei. Es sei vertretbar, das Wildgehege im Winter aufgrund der früher eintretenden Dunkelheit auch früher zu schließen. Die Initiativen bitte er um Vertrauen. Das Amt sei an einem regelmäßigen Austausch sehr interessiert und sehe die zukünftige Zusammenarbeit als wichtig an. Von den gemeinsamen Zielen und dem Zukunftskonzept solle im Allgemeinen nicht abgewichen werden. Grenzen sehe er bei Details.

 

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die vorliegenden Eingaben zur Kenntnis.

Ö 3.2 - 21-4469

Wildgehege Klövensteen Eingabe vom 24.10.2023

Siehe TOP 3.1

Ö 3.3 - 21-4489

Wildgehege Klövensteen Eingabe vom 03.11.2023

Der TOP mit der Drucksache 21-4489 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen. 

Siehe TOP 3.1

Ö 3.4

Neuplanung Wildgehege Klövensteen Mitteilungsdrucksache des Amtes

Die angekündigte Drucksache liegt nicht vor.

 

Herr Ridders stellt mithilfe einer Präsentation (Anlage, Details siehe dort) die aktuell in Planung befindlichen Sanierungsmaßnahmen für das Wildgehege Klövensteen vor. Diese würden in einer noch folgenden Drucksache genauer erläutert. So seien für die Waschbärenanlage Ergänzungen um ckzugsmöglichkeitenr die Waschbären in Planung. Zurzeit gebe es in der Anlage weder Strom noch Wasser. Planungen für die Erschließung seien in den ersten Zügen. Die durch die Landeshaushaltsordnung vorgegebene Wirtschaftlichkeit sei jedoch bei den Vorhaben stets zu beachten. Die Uhu-Voliere sei zudem einsturzgefährdet gewesen und habe aus Arbeitsschutzgründen entfernt werden müssen. Es sei unumgänglich gewesen, dass der Bewuchs hierbei Schaden genommen habe. Die Anlage werde zudem so geplant, dass zum Beispiel bei Ausbruch einer Seuche Menschen um die Anlage herum gehen könnten.

 

Herr Dr. Kloth weist darauf hin, dass die Uhus noch längere Zeit leben würden. Es würden jedoch, wie im Zukunftskonzept vereinbart, keine weiteren Uhus aufgenommen. Auch werde es keine weiteren Tierarten als vereinbart geben. Der Zugang zum Wildgehege solle zudem weiterhin kostenfrei bleiben.

 

Herr Müller-Constantin ergänzt Frau Kouptsidis Ausführungen, dass die begehbare Uhu-Anlage zu negativen Auswirkungen für die Tiere führen könnte, um den Hinweis auf den höheren Personalbestand in anderen Wildparks. Dadurch könne zum Beispiel die Fütterung durch Besucher:innen effektiver verhindert werden.

 

Herr Fischer erläutert, dass die Uhus acht bis zwölf Stunden am Tag sitzen und sich über Besuch freuen würden. Er sehe eine geringe Gefahr für die Tiere durch Besucher:innen.

 

Herr Dr. Klothhrt aus, dass für die Umsetzung aller Maßnahmen der Austausch mit der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) wichtig sei. Ohne die Zustimmung der BUKEA würden Planungen nicht umgesetzt. Aktuell gehe es darum, Ideen vorzustellen.

 

Auf Kritik von Frau Kouptsidis führt Herr Fischer aus, dass das Gewässer bei der Waschbärenanlage kein nach § 30 Bundesnaturschutzgesetz geschütztes Biotop sei. Dieses sei 100 Meter von der angesprochenen Stelle entfernt. Das Gewässer bei der Waschbärenanlage sei eine natürliche Senke, die mit Wasser gefüllt sei. Entsprechend hohe Wasserstände habe man jedoch seit drei bis vier Jahren nicht mehr erreicht.

 

Frau Kouptsidis bittet das Amt um Prüfung, ob durch die Errichtung der Waschbärenanlage an vorgestellter Stelle der Amphibienbestand im dortigen Gewässer zerstört werde. Jenes Gewässer sei das einzige für Amphibien geeignete.

 

[Nachtrag des Amtes:

Das Bezirksamt war zu dieser Frage mit der BUKEA im Austausch und wird diese Flächen über ein Fachgutachten untersuchen lassen.]

 

Ein:e Vertreter:in der Initiative NaturErleben Klövensteen moniert, dass die Möglichkeit zur gemeinsamen Haltung von Frettchen und Waschbären vom Sachverständigen für das Zukunftskonzept genannt worden sei. Dies werde beispielsweise bereits im Wildpark Bad Mergentheim praktiziert. Die gegenwärtige Planung sei die nächste Abweichung vom gemeinsamen Konzept. Zudem würden für zwei getrennte Gehege auch langfristig mehr Ressourcen als für ein gemeinsames Gehege benötigt.

 

Herr Dr. Kloth erwidert, dass sich die BUKEA gegen eine gemeinsame Haltung ausgesprochen habe. Es werde aber eine erneute Stellungnahme der Behörde eingeholt. Das Gehege ermögliche eine gemeinsame Unterbringung mit einer Abtrennung.

 

[Nachtrag des Amtes:

Stellungnahme der BUKEA: Einer Vergesellschaftung von Frettchen und Waschbären kann nach EU Zoo-Richtlinie nicht zugestimmt werden. Beide Tiere haben ähnliche Lebensräume und einen ähnlichen Lebensrhythmus. Die Frettchen können den Waschbären nicht ausweichen und haben keine Chance sich artgerecht zu verhalten. Hinzu kommt, dass Waschbären zu den invasiven Arten zählen und eine Haltung grundsätzlich nicht erlaubt ist. Nur Bestandstiere können bis zu ihrem Lebensende gehalten werden. Es ist aus der Sicht des Referates Arten- und Biotopschutz grundsätzlich sinnvoller und notwendig, sich auf die europäischen Nerze zu konzentrieren beziehungsweise hier weiterhin am Europäischen Erhaltungszuchtprogramm teilzunehmen, da diese Tierart typisch für unsere in Hamburg vorkommende Lebensräume ist und bei einer entsprechenden umweltpädagogischen Aufklärung ein wertvoller Bestandteil einer jeden zoologischen Tierhaltung ist.]

 

Herr Fischergt hinzu, dass Abtrennungsmöglichkeiten zum Beispiel für kranke Tiere geplant seien. Die gewünschte Vergesellschaftung nne prinzipiell ermöglicht werden, sei jedoch nicht einfach. Hierfür seien Pflege und Training notwendig. Der Anspruch sei eine vorbildliche Tierhaltung.

 

Aufgrund der Kritik von Frau Kouptsidis, dass der Standort der Waschbärenanlage für ein Highlight nicht attraktiv sei und besser am Ende des Rundweges errichtet werden sollte, bittet Herr Andersen das Amt um eine Gesamtskizze des Geländes mit Verortung der Anlage. Er frage zudem, ob die Errichtung des Geheges aufgrund der Amphibienpopulation einen naturschutzrechtlichen Eingriff darstelle und ob hierfür Ausgleich geschaffen werden müsse.

 

[Nachtrag des Amtes:

Der Lageplan liegt vor (Anmerkung der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung: siehe Anlage), die Klärung zu dieser Fragestellung wird derzeit mit der Fachbehörde BUKEA abgestimmt eine Antwort/ Auskunft der BUKEA steht noch aus.]

 

Frau Werdung bittet darum, in der angekündigten Drucksache die Anzahl der für die Waschbärenanlage gefällten Bäume zu nennen.

 


Anlagen
Lageplan Verortung Waschbäranlage I (282 KB)
Sanierungsmaßnahmen Klövensteen (649 KB)

Ö 4 - 21-4377

Zuwendungsantrag Kampf deines Lebens e. V. – Sanierung Sportstätte, Austausch von Altgeräten Beschlussempfehlung des Amtes (Mit Zustimmung der Vorsitzenden der Bezirksversammlung überwiesen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 01.11.2023)

Der TOP mit der Drucksache 21-4377 wird mit der mit Zustimmung der Vorsitzenden der Bezirksversammlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 01.11.2023 überwiesen und vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

 

Der TOP wird im Sitzungsverlauf einvernehmlich vorgezogen.

 

Ein:e Vertreter:in des Vereins weist auf dessen  Gemeinnützigkeit hin. Für 2022 habe dieser den Altonaer Kinder- und Jugendpreis verliehen bekommen. Der Verein biete Kindern und Jugendlichen aus sozial benachteiligten Gruppen ein Zuhause. Zurzeit ermögliche man darüber hinaus auch Praktika. Ab nächstem Jahr solle ein Ausbildungsplatz angeboten werden. Durch die Vereinsaktivität werde zudem das Ziel verfolgt, Deutschland national und international im Jugendboxsport zu vertreten. Auf Nachfrage führt der:die Vertreter:in aus, dass der Verein eine kostenpflichtige Mitgliedschaft anbiete. Kinder und Jugendlichen, die sich die Mitgliedschaft nicht leisten könnten, werde die Teilhabe durch das Förderprogramm „Kids in die Clubs“ des Hamburger Sportbunds e. V. ermöglicht. Aktuell gehörten 47 Kinder und Jugendliche zum  Verein, der  insgesamt 140 Mitglieder habe. Kinder und Jugendliche dürften nicht mit den Profisportler:innen des an der gleichen Adresse residierenden Boxstalls Universum Boxing trainieren. Die derzeitige Ausstattung sei gebraucht. Mit neuen Geräten wolle man dem Verletzungsrisiko vorbeugen. Hierfür seien insbesondere auch Geräte für das Krafttraining notwendig, da dies genauso zum Boxtraining gehöre wie das eigentliche Boxen. Seit Antragstellung habe man sich keine neuen Geräte angeschafft.

 

Frau Stödter-Erbe merkt die ungewöhnlich lange Bearbeitungszeit des Zuwendungsantrags an. Gründe hierfür könnten jedoch nicht mehr aufgeklärt werden. Die fachliche Stellungnahme des Amtes, die auf einer Stellungnahme des Jugendamtes basiere, sei zudem nicht mit einer Ablehnung des Zuwendungsantrages gleichzusetzen. Dies entscheide die Politik. Der Verein erreiche aufgrund der Anzahl von Vereinsmitgliedern nach Auffassung des Jugendamtes zu wenige Personen und sei zudem kein anerkannter Träger der freien Jugendhilfe.

 

Frau Faust-Weiß-Roßnagel ergänzt, dass der Verein deshalb nicht die Bedingungen einer Förderung durch den Jugendhilfeausschuss erfülle. Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport könne aus sportlicher Sicht zu einer anderen Einschätzung gelangen.

 

Herr Rehbock wirft ein, dass nicht die Anzahl der Mitglieder, sondern die Anzahl der Stunden, die die Geräte zur Verfügung stünden, relevant seien. Beim Kauf qualitativ minderwertiger aber dafür günstigerer Geräte sei der Verschleiß zudem höher. Er macht auf die andere Klientel des Vereins im Vergleich zu anderen Antragsteller:innen aufmerksam.

 

Herr Glau befürwortet den Antrag, zeige jedoch Skepsis bei der beantragten Summe. Das eingeholte Angebot sei aus dem Januar 2022. Die Preise könnten nun aufgrund der Inflation höher sein.

 

Frau Neumann fragt, ob die im Angebot angegebenen Rabatte nach wie vor gälten.

 

Herr Bernau macht darauf aufmerksam, dass das Bezirksamt den Verein bereits nach der Suche eines neuen Standortes unterstützt habe. Zudem gebe es Vereine mit einer ähnlichen Ausrichtung, die alle ebenfalls Förderung benötigten. Die beschriebenen Geräte gingen außerdem über das Niveau von Kinder- und Jugendsport hinaus. Er moniert, dass der Verein nur ein Angebot eingeholt habe.

 

Frau Stödter-Erbegt hinzu, dass zum Zeitpunkt der Bewilligung drei Angebote vorliegen müssten. Auf Bitte von Frau Kouptsidis stellt sie fest, dass die Nähe zum Universum Boxing ein Alleinstellungsmerkmal des Vereins sei. Hiermit gehe ein anderer Qualitätsanspruch einher. Sie bittet den:die Vertreter:in proaktiv, und wie von Frau Böversen vorgeschlagen, weitere Angebote einzuholen und diese dem Amt zukommen zu lassen.

Der TOP wird einvernehmlich in die nächste Sitzung am 05.12.2023 vertagt.

Ö 4.1 - 21-4337.2

Altonaer Volkspark: neue Grünverbindung Luruper Hauptstraße/ Vorhornweg Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4337.1

Ö 5 - 21-4337.1

Altonaer Volkspark: neue Grünverbindung Luruper Hauptstraße/ Vorhornweg Beschlussempfehlung des Amtes Neufassung der ursprünglichen Drucksache 21-4337 mit aktualisierten Anlagen (Vertagt aus der Sitzung vom 25.09.2023. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE )

Vertagt aus der Sitzung vom 25.09.2023. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE.

 

Frau Vornhagen und Herr Glau danken Herrn Schaefer für die Aufnahme der Kritik des Ausschusses aus der Sitzung vom 25.09.2023 und die schnelle Überarbeitung der Pläne.

 

 

 

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der durch die Drucksache 21-4337.2 (siehe TOP 5.1) geänderten Beschlussempfehlung einstimmig zu.

 

Ö 5.1 - 21-4337.2

Altonaer Volkspark: neue Grünverbindung Luruper Hauptstraße/ Vorhornweg Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4337.1

Der TOP mit der Drucksache 21-4337.2 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen. 

 

Herr Schaefer sichert die gemeinsame Prüfung über einen Ersatz für die verkleinerte Hundeauslauffläche mit dem Landesbetrieb für Immobilienmanagement und Grundvermögen zu.

 

Herr Glau merkt an, dass die aktuell geplante Hundeauslauffläche vertretbar sei.

 

Der Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE wird einstimmig beschlossen.

Ö 6 - 21-4480

Gegen Einsamkeit nach Corona – Bezirk Altona finanziert Klönbänke in Altona Rückmeldung des Amtes auf den Beschluss der Bezirksversammlung 21-3493B

Auf Nachfrage von Frau Vornhagen führt Herr Schaefer aus, dass es sich bei den Standorten nicht um Nachrüstungen, sondern um neue Standorte handele. Pro Bank kämen Aufstellungskosten in Höhe von ca. 500 Euro hinzu. Der Aufwand für die Schriftzüge der Bänke sei gering und liege bei ungefähr 100 Euro je Bank. Somit biete ein Absehen von den Schriftzügen keinen großen finanziellen Vorteil.

 

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der Ausführung des Bezirksamtes und den Standorten einstimmig zu.

 

 

Ö 7 - 21-4345

Zuwendungsantrag Tennisclub Vier Jahreszeiten e.V. – Grundlagenermittlung und Vorplanung (Sanierungskonzept) für die energetische Sanierung des Clubhauses und der Zweifeldhalle Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 25.09.2023)

Vertagt aus der Sitzung vom 25.09.2023.

 

Herr Bernau erklärt, er spreche sich für den Zuwendungsantrag aus. Auf Nachfrage führt er aus, dass die Antragsteller:innen um die Fördertöpfe für energetische Sanierung wüssten.

 

Frau Stödter-Erbe merkt an, dass jederzeit auch eine Beratung durch den Hamburger Sportbund e.V. möglich sei. Auf Nachfrage von Herrn Glau befürworte sie den Zuwendungsantrag.

 

Frau Neumann und Frau Kouptsidis schlagen vor, den Zuwendungsantrag aufgrund begrenzter Restmittel auf die Sitzung im Januar zu verschieben.

 

Herr Bernau sichert zu, die Antragsteller:innen auf die Möglichkeit der Beantragung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns hinzuweisen. Hierdurch könne der Verein bereits Firmen zur Umsetzung des beantragten Vorhabens finden.

 

Der TOP wird einvernehmlich in das nächste Jahr vertagt. Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport befürwortet mehrheitlich gegen einzelne Enthaltungen aus der Fraktion GRÜNE einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn

Ö 8 - 21-4354

Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden (Vertagt aus der Sitzung vom 25.09.2023)

Vertagt aus der Sitzung vom 25.09.2023.

 

Herr Ridders wiederholt seine Äußerungen aus der Sitzung vom 25.09.2023.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt den überwiesenen Schlüsselvorschlägen mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE zu.

 

Ö 9 - 21-4463

Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Amtes

 

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der Anmeldung der Einzelzuweisungen einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE zu.

 

Ö 10 - 21-4389

Stadtbäume in Zeiten des Klimawandels: zukunftsfest/klimaresistent und allergikerfreundlich. Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.10.2023 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung)

Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.10.2023 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung.

 

Herr Schaefer weist darauf hin, dass bei Neupflanzungen bereits kaum Erlen-, Birken- und Baumhasel zum Zuge kämen. Zudem sei wichtig, dass sich der Beschluss ausschließlich auf Straßenbäume beziehe. Genannte Baumarten seien in der freien Landschaft oder an Straßen im landschaftlichen Raum ohne engen Wohnbezug für die Artenvielfalt durchaus von Bedeutung. Die Allergiker:innenfreundlichkeit der Neupflanzungen werde bei den Planungen vor allem in eng besiedelten Gebieten auch ohne Beschluss überwiegend berücksichtigt. Er bitte deshalb um keine weiteren Einschränkungen.

 

Frau Kouptsidis merkt an, dass nur 5% der im Straßenbaumkataster verzeichneten Bäume Birke, Erle oder Hasel seien. In den letzten Jahren seien dies nur jährlich 30 neugepflanzte Bäume gewesen. Zudem produzierten nicht nur Bäume, sondern auch Gräser aufgrund des Klimawandels immer mehr Allergene. Sie empfehle aufgrund der geringen Relevanz, den Antrag umzuformulieren oder zurückzuziehen.

 

Herr Müller-Constantin schließt sich der Empfehlung von Frau Kouptsidis an.

 

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden von Herrn Andersen geänderten Beschluss zu fassen:

 

Das Gartenbauamt wird gemäß § 19 BezVG aufgefordert, bei Neupflanzungen von Stadtbäumen sowohl zukunftsfeste/ klimaresistente als auch allergikerfreundliche Arten zu wählen. Entsprechend der Richtlinien der Deutschen Gartenamtsleiterkonferenz sind Erle, Birke und Haselnuss nur zurückhaltend zu verwenden.

 

Ö 11 - 21-4488

Joggingstrecke im Volkspark mit Schildern betreffend die Beleuchtung ausstatten Antrag von Andreas Bernau (fraktionslos)

Der TOP mit der Drucksache 21-4488 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen. 

 

Frau Kouptsidis weist darauf hin, dass in der Mitteilungsdrucksache 21-2553 das Amt bereits die Installation einer Beschilderung mit Hinweis auf die Beleuchtungszeiten vorgesehen habe.

 

Herr Schaeferhrt aus, dass es ein Beschilderungssystem für den gesamten Park gebe. Zwecks Einheitlichkeit wolle er auf ein zusätzliches Schild verzichten. Der von Herrn Bernau eingebrachte Vorschlag für Aufkleber an den Wegeleuchten sei bereits geprüft, jedoch abgelehnt worden. Aufgrund dessen befürworte er einen entsprechenden Hinweis auf die Beleuchtungszeiten auf den Eingangsschildern des Parks.

 

Herr Bernau zieht seinen Antrag zurück.

Ö 12 - 21-4472

Herstellen der Freiraumachse im Grünzug Neu Altona, Bereich Königstraße, Abriss des ehemaligen Bauspielplatzgebäudes Königstraße 11a Mitteilungsdrucksache des Amtes

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 13

Baumfälllisten

Ö 13.1 - 21-4471

Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes

Herr Schaefer macht auf die Dokumentation zu den Nationalerbe-Bäumen aufmerksam.

 

[Nachtrag des Amtes:

30 Nationalerbe-Bäume, Andreas Roloff, Deutsche Dendrologische Gesellschaft e. V., Selbstverlag TU Dresden]

 

Herr Okun bittet um Information, wie die durch die Fällungen in der Stadionstraße entstehenden Lücken gefüllt würden.

 

[Nachtrag des Amtes:

Bei den Fällbäumen, die unter der Belegenheit Stadionstraße aufgeführt sind, handelt es sich abgesehen von zwei Buchen, um absterbende Bäume in unterschiedlichen Bereichen des Friedhofs. Nach Fertigstellung des Entwicklungsplans für den Friedhof werden Ersatzpflanzorte identifiziert und wenn möglich Pflanzungen durchgeführt.

Die beiden Buchen stehen am Rand eines dichten Gehölzbestands. Hier wird geprüft, ob eine Nachpflanzung erforderlich ist oder ob hier ausreichende Naturverjüngung für entsprechenden Ersatz sorgt.]

 

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei einer Enthaltung aus der Fraktion GRÜNE zu.

Ö 13.2 - 21-4470

Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes

Herr Andersen verweist ergänzend auf die vorab stattgefundene Sprecher:innensitzung. Mit der neu verabschiedeten Hamburgischen Baumschutzverordnung könne das Amt ordnungsrechtlich gegen nicht erfolgte Nachpflanzungen vorgehen. Zudem biete die Personalausstattung positive Aussichten für die Nachkontrolle, um Nachpflanzungen durchzusetzen.

 

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-4254.1

Baumpflanzoffensive gegen die Hitze in der Stadt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.07.2023

Herr Schaefer erklärt auf Nachfrage von Frau Kouptsidis, dass die eigene Personalausstattung wie auch die der betreuenden Firmen zur Umsetzung einer zweiten Baumpflanzoffensive begrenzt sei. Aufgrund dessen sei trotz ausreichender finanzieller Mittel die weitere Vergabe von Gutachten nicht zielführend. Die Bewertung der Standortvorschläge aus der Untersuchung des Luruper Forums geschehe zurzeit. Zudem habe man zwei von drei offenen Stellen im Abschnitt Baummanagement neu besetzen können. Eine dritte Stelle sei aktuell ausgeschrieben.
 

[Nachtrag des Amtes:

Einige der Standortvorschläge aus dem Luruper Forum wurden bereits bei der aktuellen Pflanzausschreibung berücksichtigt.]

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

 

Ö 14.2 - 21-4373

Veranstaltungsvorhaben „Christmas Garden Hamburg" vom 17. November 2023 bis 14. Januar 2024 im Botanischen Garten/ Loki-Schmidt-Garten Kleine Anfrage von Dr. Claus Schülke (AfD)

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

 

Ö 14.3 - 21-4375

Schiffe gucken und Strandleben erhalten – Beseitigung von Wildwucherungen am Elbufer Kleine Anfrage von Wolf Achim Wiegand (FDP-Fraktion)

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

 

Ö 14.4 - 21-4378

Planung und insbesondere Zeitplanung für die Umgestaltung der Rainvilleterrassen: Wie ist der aktuelle Sachstand? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

 

Ö 14.5 - 21-4385

Landschaftspflege am Rissener Elbufer Große Anfrage der CDU-Fraktion

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

 

Ö 14.6 - 21-4410

Tierbestand im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

 

Ö 14.7 - 21-4418

Förderung von Tanzmöglichkeiten im öffentlichen Raum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Auf Nachfrage von Herrn Andersen erläutert Herr Schaefer, dass die beispielhaften Flächen bislang nicht an den Allgemeinen Deutschen Tanzlehrerverband e.V. zurückgemeldet worden seien. Herr Schaefer sagt eine Klärung zu.

 

[Nachtrag zu Protokoll:

Eine Rückmeldung an den Allgemeinen Deutschen Tanzlehrerverband e. V. ist am 21.11.2023 über die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung per E-Mail erfolgt.]

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

 

Ö 14.8 - 21-4442

Amphibienschutz am Falkensteiner Ufer Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

 

Ö 15

Verschiedenes

Frau Kouptsidis bittet das Amt, die nächste Mahd der Flächen am Feldweg 91 später durchzuführen. In diesem Jahr sei sie zu früh erfolgt, wodurch viele Amphibien getötet worden seien.

 

[Nachtrag des Amtes:

Bei dieser Grünlandfläche handelt es sich um eine Nassgrünlandfläche im Eigentum des Sondervermögens Naturschutz und Landschaftspflege der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA), die als naturschutzrechtliche Ausgleichsfläche (extensiv genutztes Grünland) zugeordnet ist.

Unter den Vorgaben des Wiesenvogelschutzes müssen solche Flächen zur Erhaltung einer niedrigen Grünlandvegetation zum Frühjahr nach Möglichkeit mindestens einmal jährlich und möglichst spät gemäht werden.

Auch zur besonderen Berücksichtigung des Artenschutzes wurde die Mahd im Jahr 2023 erst für den Oktober beauftragt. Leider fiel in den Wochen dann besonders viel Regen und das Grünland war besonders vernässt, so dass durch das Mähfahrzeug tiefere Fahrspuren erzeugt wurden. Die für die Mahd zu nassen Bereiche wurden deshalb zunächst ausgespart. Diese sollen bei entsprechender Witterung in diesem Winterhalbjahr mit flächenschonender Mähtechnik gemäht werden.

Zur Abstimmung der zukünftig notwendigen jährlichen Mahd der mehr als 5 Hektar großen Fläche wird zeitnah ein Abstimmungsgespräch zwischen dem Bezirk und der BUKEA durchgeführt, um zu klären, ob und wie eine schonendere Mahd der Fläche in den Wintermonaten und mit anderer Mähtechnik möglich ist.]

 

Zwei Teichen im und am Wildgehege Klövensteen drohe die Verlandung durch starken Baumaufwuchs. Es dürfe zu keiner weiteren Verschlechterung kommen, sodass noch in diesem Winter entgegengewirkt werden solle.

 

[Nachtrag des Amtes:

Das Bezirksamt Altona hat die Pflege einiger Anlagen im Wildpark, unter anderem auch der Wasserbiotope, für das Frühjahr 2024 in Planung und wird diese Pflegemaßnahmen, soweit es witterungstechnisch möglich ist, in Abstimmung mit der Fachbehörde umsetzen.]

 

Eine Fläche in der Osdorfer Feldmark an der Düpenau werde für die Jagdhundausbildung genutzt. Da die Fläche aus naturschutzrechtlicher Sicht wertvoll sei, bitte sie um Prüfung, ob das Gebiet als befriedet ausgewiesen werden könne.

 

[Nachtrag des Amtes:

Hierzu kann das Bezirksamt keine Aussage treffen, da derartige Fragestellungen durch die obere Jagd- und Naturschutzbehörde zu klären sind.} 

 

Die Eigenjagd im Klövensteen durch die Försterei solle um 50% vergrößert werden. Dies sei aufgrund der begrenzten Personalkapazitäten nicht nachvollziehbar. Der dort ebenfalls aktiven Jagdgenossenschaft werde damit zwei Drittel der nutzbaren Fläche entzogen.

 

Herr Ridders sichert die Prüfung zu, ob die Vergrößerung der Eigenjagd eine Entscheidung der BUKEA gewesen sei.

 

[Nachtrag des Amtes:

Stellungnahme der BUKEA: Bedingt durch Flächenverkäufe an die Freie und Hansestadt Hamburg bildet sich im Norden des Gemeinschaftlichen Jagdbezirkes Rissen ein Eigenjagdbezirk der Freien und Hansestadt Hamburg per Gesetz.

Die Abgrenzung ist auf folgender Internetseite einsehbar: https://www.hamburg.de/jagd/17785700/jagdbezirke-aktuelles/.

Die Bildung des Eigenjagdbezirkes per Gesetz ist an keine Bedingungen, wie beispielsweise Personalausstattung der Jagdausübungsberechtigten, geknüpft. Die Verantwortung für die Ausübung der Jagdausübungsberechtigung liegt beim Bezirk Altona.] 

 

Herr Glau bittet das Amt um Prüfung des Zustandes und Entwicklungsmöglichkeiten des Spielplatzes Holmbrook.

 

[Nachtrag des Amtes:

Die Überprüfung der angesprochen Kletterwand und des Karussells sind veranlasst.]

 

Frau Werdung bittet darum, das Thema der Entsiegelungsoffensive als Tagesordnungspunkt in der kommenden Sitzung im Dezember aufzunehmen. Die letzte Drucksache hierzu stamme aus dem Mai.

 

[Nachtrag zu Protokoll:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung vom 14.12.2023 festgelegt, dass der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz beim Thema der Entsiegelungsoffensive federführend ist.]

 

Auf Nachfrage von Herrn Müller-Constantin sichert Frau Stödter-Erbe einen Nachtrag zu, ob ein Ersatzbau in unmittelbarer Nähe des aktuellen Standortes für den Sport-Club Union von 1903 e.V. weiterhin geplant sei. Zudem gebe es noch keine Pläne zur erweiterten Nutzung der Sportplätze in der Waidmannstraße. Bei einem Termin in Kalenderwoche 46 werde die Frage aber aufgenommen.

 

[Bei Protokollveröffentlichung liegt der Nachtrag nicht vor.]

 

Ö 15.1

"Entenbrot ist Ententod" (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)

Der von der Fraktion GRÜNE angemeldete TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen. 

 

Herr Schaefer sichert zu, dass er sich bei der Abteilung für Wasserwirtschaft nach dem Kenntnisstand, um der Entenfütterung entgegenzuwirken, informieren werde. 

 

[Nachtrag des Amtes:

Das Problem ist bekannt. Derzeit stehen einheitliche Schilder der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft zu dem Thema zur Verfügung, die auch hamburgweit verwendet werden.]

 

Ö 15.2

Spielgeräte auf dem Spielplatz bei am Felde Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Der von der Fraktion DIE LINKE angemeldete TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen. 

 

Herr Schaefer merkt an, dass es sich zwar um einen öffentlichen Spielplatz handele, dieser jedoch aufgrund seines versteckten Standortes eher privat wirke. Hierdurch hätten sich diverse private Nutzungen etabliert. Ein Beispiel hierfür sei die vermehrte Abfallentsorgung in den Müllbehältern des Spielplatzes. Die Spielgeräte seien mit der Zeit abgebaut worden und seit zwei bis drei Jahren gebe es keine Geräte mehr, da eine Grundinstandsetzung in der Haushaltsplanung vorgesehen gewesen sei. Mittlerweile sei die Finanzierung neuer Geräte gesichert. Ein:e inzwischen ausgeschiedene:r Kolleg:in sei mit der Vorbereitung befasst gewesen. Aufgrund des Personalwechsels könne die Konkretisierung der Planung nun verzögert in ungefähr einem Jahr beginnen. Den Zeitpunkt werde er den Ausschussmitgliedern kurzfristig nennen. In der Zwischenzeit sei geplant, ausgemusterte Geräter eine temporäre Nutzung auf dem Spielplatz zur Verfügung zu stellen.

 

 

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