Protokoll
Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.02.2020

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Ö 2 - 21-0511

Anträge zur Aufstellung von Fahrradhäusern Mitteilungsdrucksache des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 06.01.2020)

Ö 3 - 21-0471

Zivilcourage statt Camouflage – kostenloser ÖPNV für Hamburgs Ehrenamtliche und Sozialticket für Schüler*innen, Rentner*innen, Bezieher*innen von ALG II und Sozialhilfe Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratung vom 02.12.2019)

Ö 4 - 21-0613

1. Verschickung: Veloroute 1, Maßnahme A22 - Blankenese Süd Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 5

Waitzstraße - aktueller Sachstand: Ausnutzung der Fahrradabstellanlagen (Angemeldet von der CDU-Fraktion)

Ö 6 - 21-0600

Geplante Autoreisezuganlage an der Elbgaustraße Antrag der Fraktion DIE LINKE (Fortsetzung der Beratung vom 20.01.2020. Beratungsbedarf der CDU-Fraktion)

Ö 7

Parkraumbewirtschaftung in der Eva-Rühmkorf-Straße (Angemeldet von der CDU-Fraktion)

Ö 8 - 21-0616

Erhalt des Behindertenparkplatzes Teufelsbrück Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 9

Ottensen macht Platz Sachstandsbericht des Amtes

Ö 10

Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte

Ö 11

Mitteilungen

Ö 11.1 - 21-0577

Flaßbargmoor nun endlich als Naturdenkmal ausweisen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019

Ö 11.2 - 21-0587

Rahmenplan Diebsteich In neuen großen innerstädtischen Quartieren gehören die Autos unter die Erde Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019

Ö 11.3 - 21-0550

Einflussnahme auf Werbeinhalte im öffentlichen Raum Auskunftsersuchen von Lars Boettger, Sven Kuhfuß, Benjamin Harders und Eva Botzenhart (alle Fraktion GRÜNE)

Ö 12

Verschiedenes