Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 02.11.2021

Ö 1

Begrüßung und Verpflichtung einer neuen ständigen Vertretung

Herr Andersen begrüßt Frau Werdung als neue ständige Vertretung der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss und weist sie auf ihre Pflichten nach BezVG, insbesondere auf die Pflicht zur Verschwiegenheit, hin.

Ö 2

Öffentliche Fragestunde

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Ö 3 - 21-2421

Antonipark: Anbringung von Hinweisschildern Sachstandsbericht des Amtes (Referent*innen: Vertretung der Anwohner*innen)

Die Petent:innen erläutern anhand von Fotos die Situation im Antonipark und stellen ihre Vorschläge anhand eines Forderungskatalog (Anlage) vor. Sie berichten auch auf Nachfragen Folgendes:

 

  • Der Zustand des Parks sei miserabel. Hunde wühlten Löcher in den Parkgrund. Die Kacheln des Brunnenmosaiks seien weitgehend zerstört oder entwendet. Es gebe häufig Graffitis.
  • Der Park sei permanent zu hoch ausgelastet. An einem normalen Sommertag säßen Nutzer:innen dicht beieinander. Mehrere tragbare Lautsprecher rden parallel genutzt. Auf den dem Park vorgelagerten Flächen fänden ebenfalls laute Veranstaltungen statt. Der Durchgang zum Park unter den Wohnhäusern wirke als Schalltrichter. Der Durchgang werde vor allen Dingen bei schlechtem Wetter genutzt. Die Lärmbelästigung für die Anwohner:innen sei zu hoch. Es könne keine Rede mehr davon sein, dass der Park die Wohnverhältnisse wie ursprünglich im Bebauungsplan vorgesehen verbessere.
  • Die unmittelbar benachbarte Kirchengemeinde empfände das Geschehen im Park als nicht mehr hinnehmbar. Um das Gemeindegebäude weiter nutzen zu können, seien für 30.000 Euro Lärmschutzfenster eingebaut worden. Der zuständige Pastor habe eine Dienstwohnungsbefreiung erhalten, weil die Wohnung aufgrund des Lärms gesundheitsgefährdend und unbewohnbar sei.
  • Aus der ursprünglichen Idee einer Initiative von Anwohner:innen r den Antonipark sei ein männlich dominierter Angstraum und Ort der Aggression geworden. Nächtliche Anrufe bei der Davidwache seien ohne Erfolg gewesen, diese habe nicht immer freie Kräfte und an Wochenenden gingen andere Delikte vor. Migrant:innen, Frauen und Kinder aus der Nachbarschaft gingen nicht mehr in den Park, mehrere Kinder seien auch körperlich attackiert worden.
  • Eine durch Schilder visualisierte Parkordnung sei hilfreich, um mit der Polizei gegen störende Besucher:innen im Park vorgehen zu können. Die Schilder sollten zum Beispiel ausdrücken, dass das Abbrennen von Feuerwerkskörpern, Grillen und laute Musik verboten sei. Offenes Feuer sei sehr gefährlich, weil der Park auf einer Halle gelegen sei. Deren Dach sei mit Styropor gedämmt. Deswegen habe es schon Stichflammen gegeben.

 

Frau Vornhagen dankt den Petent:innen und weist darauf hin, viele Forderungen entsprächen den Inhalten der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (GrAnlV), die den Parkbesucher:innen vermutlich nicht bekannt sei. Diese müsse durchgesetzt werden. Visualisierungen könnten Abhilfe schaffen. Zur Instandsetzung des Parks benötige die Politik Kostenvoranschläge vom Bezirksamt.

 

Herr Schaeferhrt aus, die Situation im Antonipark decke sich mit der in anderen Grünanlagen, zum Beispiel im Jenischpark. Die zunehmende urbane Verdichtung und die Pandemie hätten zu extremen Lagen in den Parks geführt. Der von den Petent:innen in den Mittelpunkt gestellte, notwendige Lärmschutz sei in der GrAnlV und der Lärmschutzverordnung verankert. Dies durchzusetzen, sei Aufgabe der Ordnungsbehörden und liege nicht in der Zuständigkeit des Ausschusses. Er bezweifle, dass eine Beschilderung zur Lösung des Problems beitragen könne und stellt die Prüfung in Aussicht, ob im Zusammenhang mit den von der Behörde für Umwelt, Energie, Klima und Agrarwirtschaft vorbereiteten Planungen zur Parkerweiterung nicht auch dringende Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt werden könnten. Das Amt genehmige keine kommerziellen Veranstaltungen im Park. Er sichert zu, dem Ausschuss in einer seiner nächsten Sitzungen einen Vorschlag für eine Beschilderung vorzulegen.

 

Herr Harders betont, Bußgelder seien auf der Grundlage der GrAnlV möglich.

 

Frau Schoon weist darauf hin, Sozialarbeit nne Teil einer Problemlösung sein.

 

Her Hielscher merkt an, gegen Alkoholkonsum würde weder Sozialarbeit noch Beschilderung helfen, hier sei die Polizei gefordert.

 

Herr Müller-Constantingt hinzu, es sei erschütternd, dass der Pastor aufgrund der unbewohnbaren Dienstwohnung nicht der Residenzpflicht nachkommen könne.

Der Ausschuss r Grün, Naturschutz und Sport beschließt einstimmig,

 

  1. Das Bezirksamt wird gebeten, entsprechend der Forderung der Anwohner:inneninitiative durch geeignete Hinweisschilder die Nutzer:innen des Antoniparks auf für den Park maßgebliche, gemäß der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (GrAnlV) geltende Verhaltensregeln und die möglichen Konsequenzen bei Verstößen hinzuweisen. Dem Ausschuss ist in einer seiner nächsten Sitzungen ein Entwurf für derartige Schilder vorzulegen.
  2. Das Bezirksamt wird gebeten, die weiteren Wünsche der Anwohner:inneninitiative einschließlich der mit einzelnen Maßnahmen verbundenen Kosten zu prüfen und die Ergebnisse dem Ausschuss vorzulegen.
  3. Die Bezirksamtsleiterin wird gebeten, in Kontakt mit dem Bezirk Hamburg-Mitte, dem Ordnungsamt und der Polizei zu treten und mögliche Kontrollen und weitere Maßnahmen in die Wege zu leiten.

Ö 4 - 21-2421

Schlüsselvergabe an Altonas Sportvereine nur mit Regelung von Rechten und Pflichten! Umsetzung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 30.09.2021 (Drs. 21-2346B)

Herr Hielscher verweist auf Punkt 1 der Drs. 21-2346, dieser sehe eine Gesprächsrunde mit Bezirksamtsleitung und Sportvereinen vor. Er dränge auf Realisierung und bittet um einen Sachstandsbericht an den Ausschuss in seiner nächsten Sitzung.

Der TOP wird vertagt.

Ö 5 - 21-2424

Ehemaliger Bauhof des Bezirksamtes Altona in der August-Kirch-Straße Antrag der SPD-Fraktion (Ziffer 2 und 3 überwiesen aus Sitzung des Hauptausschusses vom 14.10.2021 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung Referent*innen: Vertretung von Heilende Stadt e.V.)

Ziffer 2 und 3 überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 14.10.2021 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung.

 

Herr Nähr und Frau Rönz (heilende Stadt e.V.) erläutern mithilfe einer Präsentation (Anlage) das Betriebs- und Finanzierungskonzept (Anlage) r einen Bewegungs- und Heilgarten im Volkspark und berichten auch auf Nachfragen Folgendes:

 

  • Es seien noch keine Instandsetzungen erfolgt. Die Fenster könnten teilweise nicht geschlossen werden. Der geplante Abriss der historischen Garage sei nicht nachvollziehbar, das Gebäude sei erhaltenswert.
  • Mit der Evangelischen Stiftung Alsterdorf sei eine Kooperationspartnerinr Inklusionsprojekte gefunden worden. Die Einbindung weiterer Kooperationspartner sei erwünscht, ein zweiter Träger für das Projekt aber nicht. Der Verein wolle die bisherige konzeptionelle Arbeit fortsetzen. Eine Website für das Projekt sei bereits in Planung.
  • Programmatische Aktivitäten seien auch für den Winter 2021/ 2022 geplant.

 

Frau Dicke betont, sie wolle keine Zusage für heilende Stadt e.V. über 2021 hinaus geben. Auch andere Vereine sollten sich für die Fläche bewerben können. Sie rege ein Gespräch zwischen heilende Stadt e.V. und dem Hamburger Sport-Verein e.V. (HSV) an.

 

Herr Schaefer entgegnet, ein Stopp des Projektes Bewegungs- und Heilgarten wäre aus Sicht des Bezirksamtes bedauerlich. Es seien 170.000 Euro für die Sanierung der Gebäude eingeworben. Derzeit suche das Bezirksamt nach einem Architekturbüro für die Übernahme der Planungs- und Bauleitungsleistungen. Geplant sei die Übergabe von grundsanierten Gebäuden im zweiten Quartal 2022 an den Verein. Ein vereinsspezifischer Innenausbau der Gebäude sei nicht inkludiert. Die Vereinbarung mit heilende Stadt e.V. laufe Ende 2021 aus.

 

Frau Vornhagen bewertet das vorgestellte Konzept positiv und unterstreicht, heilende Stadt e.V. hätte die Mitgliedermobilisierung deutlich gesteigert. Ein entsprechendes Projekt existiere in ganz Hamburg bisher nicht. Sie betont, eine Initiative des HSV sei vor der nächsten Ausschusssitzung geboten, wenn diese noch berücksichtigt werden solle.

Nach kurzer Sitzungsunterbrechung vertagt der Ausschuss auf Herrn Andersens Vorschlag den TOP einvernehmlich in die nächste Sitzung am 07.12.2021.

Ö 6 - 21-2323

Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2023/ 2024 Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE)

Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt den Maßnahmen Nr. 12, 10, 4, 5, 6, 7, 8, 9 und 11 der Anlage 1 in geänderter Reihenfolge der Priorisierung zur Anmeldung als Einzelzuweisungen einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE zu.

Ö 7 - 21-2501

Zuwendungsantrag Bahrenfelder Turnverein von 1898 e.V. – Sanierung Sanitäranlagen Beschlussempfehlung des Amtes

Der TOP mit der Drucksache 21-2501 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport überweist den Zuwendungsantrag Bahrenfelder Turnverein von 1898 e.V. Sanierung Sanitäranlagen einvernehmlich ohne Votum an den Haushalts- und Vergabeausschuss.

Ö 8 - 21-2502

Zuwendungsantrag Spielvereinigung Blankenese von 1903 e.V. – Brunnensanierung auf dem Hockeygelände der SV Blankenese, Ohlwöhren Beschlussempfehlung des Amtes

Der TOP mit der Drucksache 21-2502 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport überweist den Zuwendungsantrag SV Blankenese von 1903 e.V. Brunnensanierung auf dem Hockeygelände einvernehmlich ohne Votum an den Haushalts- und Vergabeausschuss.

Ö 9 - 21-2485

Wesselhoeftpark - Umsetzung von Maßnahmen des Pflege- und Entwicklungsplans (PEP/ PEPL)

Herr Schaefer erklärt, die Abstimmung und Umsetzung der im Ausschuss besprochenen Maßnahmen habe begonnen. Im Rahmen der Unterhaltungsarbeiten sei das Bezirksamt bei den Baumfällungen zurückhaltender vorgegangen als im Pflege- und Entwicklungsplan vorgeschlagen. llungen seien notwendig, um zum Beispiel Feuchtwiesen entstehen zu lassen.

 

Frau Schoon widerspricht, der Fällung von 15 Bäumen könne sie nicht zustimmen.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der Umsetzung von Maßnahmen gemäß des Pflege- und Entwicklungsplans Wesselhoeftpark mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei zwei Enthaltungen der Fraktion GRÜNE zu.

Ö 9.1

NSG Wittenbergen - Aussichtspunkte Elbhang, Hundeproblematik (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)

Ö 10 - 21-2445

NSG Wittenbergen – Aussichtspunkte Elbhang Mitteilungsdrucksache des Amtes

 

Der Ausschuss beschließt mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktionen von SPD, CDU und FDP, zwei Einzelbäume am Rand des Sichtfeldes am Elbhang eine Hainbuche und eine Esche nicht zu fällen.

 

Allen weiteren Maßnahmen stimmt der Ausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE zu.

Ö 10.1 - 21-2508

Ranger*innen schnell ins NSG Wittenbergen! Antrag der Fraktion GRÜNE

Der TOP mit der Drucksache 21-2508 wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der Fraktion GRÜNE neu aufgenommen.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu verabschieden:

 

Dem Antrag wird zugestimmt.

 

Ö 11

Versetzung des Mülleimers vor der KiTa im Bertha-von-Suttner-Park (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)

Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung von dieser heruntergenommen.

Ö 12

Vorlage forstlicher Dokumente (Forsteinrichtung, Biotopbaumkartierung, Referenzflächen Forest Stewartship Council) (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)

Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.

 

Herr Fischer weist darauf hin, die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) plane die Veröffentlichung der im TOP angesprochenen Dokumente. Teilweise handle es sich um Hamburg weite Vorhaben, entsprechend groß sei die notwendige Vorarbeit.

 

Frau Kouptsidis wirft ein, die BUKEA habe bereits vor einem Jahr die Veröffentlichung zugesagt. Bis heute sei dies nicht erfolgt.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu verabschieden:

 

Die BUKEA wird nach § 27 BezVG aufgefordert, folgende forstliche Dokumente r den Klövensteen vorzulegen:

 

  •           Forsteinrichtung
  •           Biotopbaumkartierung
  •           Referenzflächen Forest Stewartship Council

Ö 13

Ausschreibung Beweidung Schnaakenmoor Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der Fraktion GRÜNE neu aufgenommen.

 

Herr Fischer hrt aus, der Ausschreibungstext sei fertiggestellt und in der Arbeitsgruppe Schnaakenmoor besprochen. Einer kurzfristigen Ausschreibung stehe nichts mehr im Wege. Am 20.11.2021 unterstütze der NABU mit einem Mooraktionstag das Entkusseln. Es sei besser, dies ohne Geräte durchzuführen, damit das Befahren und die damit einhergehende Verdichtung der Moorböden vermieden würden.

 

Ö 13.1 - 21-2478

Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes

Ö 13.2 - 21-2476

Baumfällantrag des Deutschen Elektronen-Synchrotrons (DESY) im Zusammenhang mit bauvorbereitenden Maßnahmen für den Hallenneubau im Zuge der Rückgabe der Reemtsmahallen an die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) Beschlussempfehlung des Amtes

Ö 13.3 - 21-2479

Fällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 14

Baumfälllisten

Ö 14.1 - 21-2478

Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes

Frau Kouptsidis verweist auf die in TOP 10 zur Fällung nicht frei gegebenen Bäume. Diese seien auch Bestandteil der Anlage der Drs. 21-2478.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt den Baumfällungen auf öffentlichem Grund mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei einer bei Enthaltung der Fraktion GRÜNE zu.

Ö 14.2 - 21-2509

Ergänzungsantrag zur Drs. 21-2476 Baumfällantrag des Deutschen Elektronen-Synchrotons (DESY) Antrag der Fraktion GRÜNE

Der Antrag der Fraktion GRÜNE (Drucksache 21-2503) liegt als Tischvorlage vor und wird als TOP 14.2 in die Tagesordnung neu aufgenommen.

 

Beratung und Beschlussfassung siehe TOP 14.3.

 

Ö 14.3 - 21-2476

Baumfällantrag des Deutschen Elektronen-Synchrotrons (DESY) im Zusammenhang mit bauvorbereitenden Maßnahmen für den Hallenneubau im Zuge der Rückgabe der Reemtsmahallen an die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) Beschlussempfehlung des Amtes

Herr Bichelhrt auf Nachfrage aus, das Vorbehaltsgebiet gelte nicht für naturschutzrechtliche Fragestellungen. Das Vorgehen sei vergleichbar mit dem in der Mitte Altona. Für Baumfällungen sei das Bezirksamt zuständig. Er weist darauf hin, dass eine Vertagung der TOP`s den Zeitplan der Baumaßnahme gefährden könne.

Frau Schoon meldet Beratungsbedarf für die Fraktion DIE LINKE an.

Ö 14.4 - 21-2479

Fällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes

Frau Schoon bittet um Beantwortung ihrer Vorabfragen.

 

Herr Bichel sichert die Beantwortung als Nachtrag zu Protokoll zu. Er ergänzt, die Fällarbeiten im Friedrich-Ebert-Hof würden derzeit überprüft. Hier liege ein Fällantrag vor.

 

[Nachtrag zu Protokoll:

Die Ausschussmitglieder haben den Nachtrag (Anlage) am 22.11.2021 per E-Mail erhalten.]

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 14.5 - 21-2503

Bau der Amphibienleitsysteme Falkensteiner Ufer und Holztwiete Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 15

Mitteilungen

Ö 15.1 - 21-2087.1

Wildgehege Klövensteen wieder eröffnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.05.2021

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

 

Ö 15.2 - 21-2392

Auch Schulsporthallen sind zur Vermeidung von Corona-Infektionen mit mobilen Luftreinigungsgeräten auszustatten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021

 

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

 

Ö 15.3 - 21-2404

Stellensituation, Organisation und Digitalisierung im Dezernat 4 Wirtschaft, Bauen und Umwelt des Bezirksamtes Altona Kleine Anfrage von Thomas Adrian (SPD-Fraktion)

 

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

 

Ö 15.4 - 21-2490

Schlüsselvergabe an Altonas Sportvereine nur mit Regelung von Rechten und Pflichten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021

 

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

 

Ö 15.5 - 21-2503

Bau der Amphibienleitsysteme Falkensteiner Ufer und Holztwiete Mitteilungsdrucksache des Amtes

Herr Schaefer erläutert auf Nachfrage, der Zeitplan der Maßnahmen werde eingehalten.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

N 16

Otto-Schokoll-Höhenweg Sitzungsvorlage des Amtes

Ö 16

Verschiedenes

Frau Kouptsidis erinnert, die Machbarkeitsstudie zum Rissener Dorfgraben solle dem Ausschuss zur Verfügung gestellt werden.

 

[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:

Die Studie (Anlage) wurde den Ausschussmitgliedern per E-Mail am 09.11.2021 zur Verfügung gestellt.]

 

Herr Schaefer erklärt auf Nachfrage, die Umzäunung der Hundeauslaufzone in der Mitte Altona sei beauftragt.

 

[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:

Die Umzäunung der Hundeauslaufzone in der Mitte Altona wurde zwischenzeitlich hergestellt.]

 

Herr Fischer sichert auf Nachfrage zu, die Jagdstrecken der letzten zwei Jahre über alle Wildarten im Klövensteen zur Verfügung zu stellen. Er führt weiter aus, die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft müsse Rechtssicherheit für den Zuschnitt der Jagdgebiete gewährleisten. Die Jagdgemeinschaft Rissen habe eine Verlängerung auf zwei Jahre im bisherigen Gebietszuschnitt erhalten.

N 17

Otto-Schokoll-Höhenweg Sitzungsvorlage des Amtes

N 17.1

Neugestaltung/ Renaturierung des Straßenbegleitgrüns an der Schanzenstraße bzw. Schanzen-/ Ecke Susannenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.07.2021

N 17.2

Sondernutzungen in Grün- und Erholungsanlagen Mitteilungsdrucksache des Amtes

N 17.3

Elbaussicht Falkenstein 19 Mitteilungsdrucksache des Amtes

N 18

Mitteilungen

N 18.1

Neugestaltung/ Renaturierung des Straßenbegleitgrüns an der Schanzenstraße bzw. Schanzen-/ Ecke Susannenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.07.2021

N 18.2

Sondernutzungen in Grün- und Erholungsanlagen Mitteilungsdrucksache des Amtes

N 18.3

Elbaussicht Falkenstein 19 Mitteilungsdrucksache des Amtes

N 19

Verschiedenes