Protokoll
Sitzung des Planungsausschusses vom 02.06.2021

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es sind keine Fragen für die Öffentliche Fragestunde eingereicht worden.

Ö 2

Bericht aus der Sprecher*innensitzung

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

 

Herr Strate berichtet, in der vorangegangenen Sprecher*innensitzung sei über das Holsten-Quartier gesprochen worden.

Ö 3

Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 56 / Ottensen 59 Projektentwicklungsstand des Areals West (Angemeldet von der SPD-Fraktion Referent*innen: Vertretungen der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) und der Fischmarkt Hamburg-Altona GmbH)

Angemeldet von der SPD-Fraktion.

 

Ein Vertreter der Scalaplan GmbH und ein Vertreter der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) stellen den Planungsstand des Areals West mithilfe einer Präsentation (Anlage) vor. Auf Nachfragen berichten sie Folgendes:

 

  • Die HHLA sei weiterhin an das Wettbewerbsergebnis gebunden. Fraglich sei aber, ob das Ergebnis noch richtig und zeitgemäß sei. Darüber solle jetzt in einem Workshop nachgedacht werden. In diesemrden die Architekturbüros beteiligt. Ein Austausch mit dem Oberbaudirektor und dem Bezirksamt sei geplant. 
  • In der Präsentation sei nur eine Bandbreite möglicher Ideen und Themen enthalten, die nicht alle umgesetzt werden sollten. In einem intensiven Dialog könne über mögliche Nutzungsänderungen gesprochen werden. Das Projekt solle nachhaltigr die nächsten Jahrzehnte ein qualitätsvoller Bestandteil Altonas werden. Die HHLA sei keine klassische Investorin, der es nur um Grenzflächenoptimierung und die höchste Verwertbarkeit gehe. Vielmehr solle die Fläche im Sinne der Qualität optimal verwertet werden. Gleichzeitig müsse das Projekt aber eine gewisse Wirtschaftlichkeit erfüllen.
  • 2010 sei sich darauf verständigt worden, fischereiorientierte Wirtschaft am Standort zu betreiben, dabei aber keine Konkurrenz zum Bestand zu schaffen. Es sollten Synergien erzeugt werden. Dem ursprünglichen Planungsziel, das Fischgewerbe zu stärken, fühle sich die HHLA noch verpflichtet. Bei den vorgeschlagenen Nutzungen gehe es auch darum, innovative Konzepte am Standort umzusetzen und neue Arbeitswelten zu ermöglichen.
  • Auch das Thema Hochwasserschutz müsse angegangen werden. Hier sei die HHLA aber durch die Sichtbeziehungen in der Höhe beschränkt. Möglicherweise sei es auch denkbar, r die Sichtbeziehungen Wege aufzuschütten.
  • Die HHLA wolle klimaneutral werden. Bei der weiteren Planung solle der Hamburger Klimaplan umgesetzt werden.
  • Den Schellfischtunnel habe die HHLA bei der Planung im Blick. Zur Kaimauer und zur Hangmauer liefen Gespräche.
  • Die Anmerkungen der Politik würden aufgegriffen.

 

Herr Adrian merkt an, dass zwar immer von einem Hotel als Querfinanzierung gesprochen worden, der Standort aber grundsätzlich als Fischereistandort geplant gewesen sei. Einer Eventisierung werde die SPD-Fraktion nicht zustimmen.

 

Herr Borgwardt ergänzt, dass einerseits keine Konkurrenz zum Bestand geschaffen werden solle, andererseits schon Büros in der Nähe vorhanden seien, die leerstünden. Auch eine Wohnnutzung passe nicht in das Umfeld.

 

Herr Reinig wirft ein, anders als in der Präsentation dargestellt, halte er eine Interimsnutzung für möglich. Ein Klimaschutzkonzept und ein energetisches Konzept fehlten noch. Hier müsse die Stadt Vorbild sein und mindestens den Energiestandard KfW 40 erfüllen.

 

Herr Trede stellt fest, dass es einen harten Verhandlungsprozess zu den Gebäudehöhen wegen der Sichtachsen gegeben habe. Ob es eine Nachfrage nach einem Hotel gebe, sei fraglich. Eine sich im Umfeld befindende Showküche und ein Restaurant stünden leer. Für einen Flugtaxi-Landeplatz sei vermutlich eine ganz andere Statik nötig, als bisher geplant. Es müsse unbedingt geklärt werden, wer die Kaimauer und die Straße finanziere, bevor weiter geplant werde.

 

Frau Boehlich erklärt, dass nicht das Bezirksamt, sondern die HHLA die Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses verzögert habe. Der Bebauungsplan-Entwurf und das Wettbewerbsergebnis sollten nicht einfach weggeworfen werden. Beim Wettbewerbsverfahren habe es insbesondere deswegen Streit gegeben, weil der HHLA die anzunehmende Rendite sehr wichtig gewesen sei. Die Höhenentwicklung sei ausgehandelt und werde sich nicht ändern. Ein Dialog über Nutzungsänderungen sei denkbar, nicht aber über die Höhenentwicklung. Bei der Öffentlichen Plandiskussion habe es insbesondere Befürchtungen hinsichtlich Einschränkungen der Sichtachse und einer Partyisierung des Standorts gegeben. Auch die Bevölkerung sollte die HHLA anhören, um großen Protest zu vermeiden.

 

Frau Blume unterstreicht, die FDP-Fraktion sei offen für einen Dialog der HHLA mit der Bezirksversammlung, die die Plangeberin sei. Es sei klar, dass sich die Situation in den letzten zehn Jahren verändert habe und sich nicht mehr akribisch an das Wettbewerbsverfahren gehalten werden könne.

 

Herr Hielscher betont, dass eine Optimierung des Konzepts nicht eine Baumassensteigerung und mehr Freiheiten der Nutzungen bedeuten könne. Grundsätzlich sei es aber denkbar, auf Kerngebietsflächen über etwas Lebendigeres nachzudenken. Das Motiv der HHLA solle an dieser Stelle nicht die beste Verwertung, sondern der gesellschaftliche Nutzen sein. Wenn eine Dachnutzung gewollt sei, könne auf ein Geschoss verzichtet werden.

 

Herr Strate bittet einzelne Ausschussmitglieder um einen respektvollen Umgang. Der Ausschuss habe signalisiert, dass es bezüglich der Höhenentwicklung keine Gesprächsbereitschaft gebe und die Fischwirtschaft bestehen bleiben solle. Es sei für die HHLA sinnvoll, vor dem Workshop die Fachsprecher*innen des Ausschusses sowie das Bezirksamt in einen Dialog einzubinden. Er bittet die HHLA darum, sich bei den kritischen Punkten mit dem Bezirksamt zu einigen und das Amt darum, den Ausschuss weiter auf dem Laufenden zu halten.

 

Herr Conrad bittet die HHLA darum, ihn in die künftigen Dialoge einzubinden, um so auch einen Kontakt zum Ausschuss herzustellen.

Ö 4 - 21-2032

Bebauungsplan-Entwurf Altona-Nord 28 (Holsten-Quartier); Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes

Die Drucksache 21-2032 liegt als Tischvorlage (Anlage) vor.

 

Herr Hielscher erklärt, weil noch Punkte im städtebaulichen Vertrag zu klären seien, könne heute keine Zustimmung zur Beschlussempfehlung erfolgen, insgesamt sehe er das Vertragspaket aber positiv. Über die Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Altona-Nord 28 solle in einer Sondersitzung des Planungsausschusses am 04.08.2021 ein Beschluss gefasst werden. Das Amt solle dem Vorhabenträger mitteilen, dass dann die Chance bestehe, dass der Ausschuss der Auslegung zustimme.

 

Herr Marx erläutert auf Nachfrage, die Vertragspflichten übernehmenden Gesellschaften des Vorhabenträgers seien Eigentümer der Baufelder und Vertragspartnerinnen des Bezirksamtes. Im städtebaulichen Vertrag würden die Pflichten dieser Vertragspartnerinnen durch Sicherungsleistungen und rgschaften der Muttergesellschaft der Adler Group S.A. sowie durch Erklärungen zur Rechtsnachfolge etwa bei Verkauf von Unternehmensteilen und Grundstücken gesichert. Wer später im Einzelfall Vermieter*in sei, sei dem Amt nicht bekannt.

 

Herr Adrian merkt an, dass die späteren Vermieter*innen gut mit der Bausubstanz und den Mieter*innen umgingen, müsse sichergestellt werden.

 

Herr Conrad betont, Herr Adrians Befürchtung sei zwar berechtigt, lasse sich aber nicht mittels eines städtebaulichen Vertrags lösen. Gegebenenfalls müsse der Ausschuss den Vorhabenträger zu dieser Frage einladen. Auf Nachfrage ergänzt er, dass geförderte Wohnungen auch bei Verkauf geförderte Wohnungen blieben.

Bei anderen städtebaulichen Verträgen laufe das Controlling durch das Bezirksamt gut. Der vorliegende städtebauliche Vertrag habe aber deutlich größere Dimensionen und werde das Bezirksamt auch noch Jahre nach der Feststellung des Bebauungsplans beschäftigen.

 

Herr Hielscher wirft ein, der städtebauliche Vertrag enthalte insbesondere zwei Sicherungen. Ein Grundstücksverkauf breche kein Mietverhältnis und alle Rechtsnachfolger müssten die Verpflichtungen des Vorhabenträgers übernehmen. Die Stadt und das Bezirksamt müssten sich überlegen, wie die Vereinbarungen später controllt werden könnten. Dafür sei mehr Personal nötig.

Der Planungsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss, einer Sondersitzung des Planungsausschusses am 04.08.2021 mit dem Ziel zuzustimmen, in dieser Sitzung den Beschluss zur Auslegung für den Bebauungsplan-Entwurf Altona-Nord 28 (Holsten-Quartier) zu fassen.

 

Der TOP wird in die Sondersitzung des Planungsausschusses am 04.08.2021 vertagt.

Ö 5

Schulentwicklungsplanung im Bezirk Sachstandsbericht der Behörde für Schule und Berufsbildung

Ö 5.1 - 21-1991

Schulentwicklungsplanung im Bezirk Sachstandsbericht der Behörde für Schule und Berufsbildung

Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 5.2

Weitere Beratungen im Ausschuss

Herr Strate weist darauf hin, dass die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) bzw. SBH | Schulbau Hamburg in der Drucksache 21-1991 zu den Ziffern 1 (Othmarscher Kirchenweg) und 3 (Vivo) angeboten habe, im Herbst eine*n Referentin*en zu entsenden.

 

Herr Boettger und Frau Benkert betonen, dass sich zur Ziffer 2 (Geschwister-Scholl-Stadtteilschule Lurup) mehrere Nachfragen ergäben, die bei der Sitzung im Herbst zu klären seien. Es sei unklar, was die BSB mit „zurzeit kein Interesse an dieser Fläche“ meine.

 

Herr Trede merkt an, die BSB könne im Herbst darlegen, ob mit Ziffer 3 das Problem der Schulerweiterung der Max-Brauer-Schule gelöst sei. Beim Entwicklungsstand verschiedener Flächen und baulichen Themen sei nicht der Ausschuss für Kultur und Bildung (KulturA) zuständig, sondern der Planungsausschuss.

 

Frau Blume unterstreicht, dass sie eine Behandlung der Themen ohne die Mitglieder des KulturA, die die Stellungnahme der Bezirksversammlung zum Schulentwicklungsplan erarbeitet hätten, schwierig finde. Diese sollten zur Sitzung im Herbst zugeladen werden.

 

Herr Hielscher merkt an, dass auch die Frage geklärt werden solle, ob es sich bei den nicht genutzten Flächen um Reserven handle und dort Interimsnutzungen denkbar seien. Außerdem müsse geklärt werden, wer über die Reserveflächen verfüge.

 

Herr Adrian weist darauf hin, dass gemeinsam mit der Bezirksamtsleitung ein Modus abgestimmt worden sei, wann die BSB zu welchen Themen in den Ausschüssen berichten solle. Eine Referent*innenanfrage sei damit in Einklang zu bringen.

 

Herr Boettger legt dar, geklärt werden solle auch, wie kleine Schulen im Kerngebiet etwa die Schule Rothestraße erweitert werden sollten. Auch die Standards von SBH zu Energie und Lüftung könnten abgefragt werden.

 

Frau Boehlich merkt an, sie habe gehört, es gebe Widerstände der Fachbehörde hinsichtlich der Umwandlung der Gemeinbedarfsfläche in den Brünschenwiesen zu einer Grünfläche.

 

Herr Conrad erklärt, vereinbart worden sei, dass die Fachbehörden den Flächennutzungsplan ändern sollten. Einen neuen Sachstand gebe es dazu nicht. Bevor über weitere Schritte nachgedacht werde, müsse der Flächennutzungsplan geändert werden.

 

 

 

 

Der Planungsausschuss beschließt einvernehmlich, der BSB für die Stellungnahme zu danken und ein*e Referent*in zu einer Sitzung im Herbst unter Hinzuladung der Mitglieder des Ausschussesr Kultur und Bildung zu folgenden Schulbauten und -planungen einzuladen:

 

  • Planung der temporären Schulbauten am Othmarscher Kirchenweg
  • Wohnungsbau neben dem Oberstufenzentrum der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule Lurup
  • Schulplanung Vivo (Lösung für das Erweiterungsproblem der Max-Brauer-Schule?)
  • Zukunft der Liegenschaft des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen an der Schenefelder Landstraße (Herr Boettger reicht die Belegenheit nach.)
  • Notwendigkeit der Entwicklung eines Standortes Sülldorf-Iserbrook (Welcher Standort im Rugenbarg ist gemeint?)
  • Fertigstellung der Schule in der Mitte Altona
  • Sachstand Kurt-Tucholsky-Schule
  • Brünschenwiesen Planung für die Schulerweiterung
  • Schule Mendelsohnstraße Gebäude und Freiflächen stehen unter Denkmalschutz. Wo soll da etwas entstehen?

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1

Alsenplatz grün gestalten Sachstandsbericht des Amtes gemäß Ziffer 5 des Beschlusses des Hauptausschusses 21-1582E

Der TOP wird nicht aufgerufen.

Ö 6.2 - 21-2033

Alsenplatz grün gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 28.01.2021

Der TOP mit der Drucksache 21-2033 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 6.3 - 21-1780.1

Zukunft des JuNo im Sinne aller regeln - Schulterschluss zwischen Bezirksamt und Bezirksversammlung im Sinne einer nachhaltigen Jugendhilfepolitik im Rahmen der Science City Planung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 28.01.2021

Der TOP mit der Drucksache 21-1780.1 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 6.4 - 21-0996.1

Öffentlichkeitsbeteiligung Magistralen-Konzept Altona Magistralenentwicklung in Altona - Beteiligung der Öffentlichkeit Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 und des Hauptausschusses vom 11.03.2021

Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 6.5 - 21-1783.1

Altonas Auszubildende brauchen bezahlbaren Wohnraum! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 28.01.2021

Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 6.6 - 21-1981

Flächen für Baugemeinschaften in Altona sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021

Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 6.7 - 21-1998

Fahrradfahren braucht nicht nur Velorouten: Fahrradstellplätze auch im Bestand bereitstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021

Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 6.8 - 21-2000

Den lokalen Einzelhandel stärken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021

Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 6.9 - 21-2008

Schulbau jetzt neu denken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021

Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 6.10 - 21-2010

Altona gehen die Baurechte aus Neuauflage "Bündnis für das Wohnen"/"Vertrag für Hamburg" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021

Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 7

Verschiedenes

Herr Strate berichtet, dass die Öffentliche Plandiskussion zum Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52 (Björnsonweg) am 16.06.2021 in der Aula des Gymnasiums Blankenese stattfinden werde.

 

Der Planungsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einvernehmlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Öffentliche Plandiskussion am 18.08.2021 soll live gestreamt werden.

 

Herr Adrian erklärt, dass sich Gedanken gemacht werden müssten, wie zukünftig wieder Öffentlichkeit zu Ausschusssitzungen in Präsenz zugelassen werden könne, beispielsweise mit QR-Codes oder der Luca-App.

N 8

Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 60 - Pläne der Eigentümerin (Referent*in: Vertretung der OTTO WULFF Projektentwicklung GmbH)

N 8.1

Tonstudio im Bereich des Bebauungsplan-Entwurfs Ottensen 60 Sachstandsbericht des Amtes

N 9

Holsten Areal Auslobung hochbaulicher Wettbewerbe für die Baufelder 6 und 10 Mitteilungsdrucksache des Amtes

N 10

Diebsteich/Mitte-Altona: Verlängerung und räumliche Erweiterung des Vorbehaltsgebiets – Stellungnahme (Entwurf) des Bezirksamts Beschlussempfehlung des Amtes

N 11

Paul-Nevermann-Platz 5 Auslobungsentwurf des hochbaulichen Wettbewerbs Zustimmung zum Entwurf des Auslobungstextes Beschlussempfehlung des Amtes

N 12

Mitteilungen

N 13

Verschiedenes