Es wurden keine Fragen eingereicht.
Der Petent ist anwesend und stellt dem Ausschuss seine Eingabe vor.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung überweist die Eingabe einvernehmlich zur weiteren Beratung in die AG Verkehrsflächenbenennung.
Der Petent ist anwesend und stellt dem Ausschuss seine Eingabe vor.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung überweist die Eingabe einvernehmlich zur weiteren Beratung in die AG Verkehrsflächenbenennung.
Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 02.02.2026.
Frau Bernbom und Frau Rahardt (Opernloft - Junges Musiktheater Hamburg e.V.) stellen den Zuwendungsantrag für ein weiteres Stockwerk für das Opernloft vor. Der große Gewinn in einem weiteren Stockwerk liege darin, dass man eine richtige Probebühne haben würde, die auch in der Höhe die richtige Größe hätte. Die neue, kleinere Bühne würde einen eigenen Eingang erhalten, was sie auch als selbstständige, kleinere Spielstätte nutzbar machte. Dies wiederum käme Nachwuchskünstler:innen zugute. Außerdem wäre dort die Durchführung von Meisterkursen möglich. Durch das Konzept und die dortige Umsetzbarkeit der inversiven Oper könne außerdem ein sehr niedrigschwelliger Zugang zu ebendieser Kunstform hergestellt werden. Die Breitstellung von Mitteln durch die Behörde für Kultur und Medien, bei der ebenfalls ein Zuwendungsantrag gestellt worden sei, sei abhängig davon, ob der Bezirk sich ebenfalls finanziell am Projekt beteilige.
Mehrere Ausschussmitglieder unterschiedlicher Fraktionen bedanken sich für die Präsentation.
Frau Dr. von Criegern meldet Beratungsbedarf für die CDU-Fraktion an. Durch das neue Vergabeverfahren wird der Antrag damit zur weiteren Beratung und Beschlussfassung in die Sitzung der nächsten Bezirksversammlung am 26.03.2026 überwiesen.
Überwiesen aus dem Hauptausschuss vom 12.02.2026 zur Beratung und Weiterleitung an den Haushaltsausschuss.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung vertagt den Tagesordnungspunkt einvernehmlich auf die nächste Sitzung am 30.03.2026.
Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 02.02.2026.
Frau Schütt führt aus, es handele sich bei der Arbeit des antragstellenden Zart e.V. um ein wertvolles Angebot, dass sich jedoch nicht auf den Bezirk Altona beschränke, sondern hamburgweit agiere. Daher plädiere sie für eine anteilige, nicht aber für eine alleinigeFinanzierung aus bezirklichen Mitteln.Demensprechend schlage sie einen alternativen Zuwendungsbetrag in reduzierter Höhe von 8.000 Euro vor. Die restlichen Mittel würden durch die weiteren beteiligten Bezirke geteilt getragen werden können. Nach kurzer Diskussion spricht sie sich für einen erhöhten Zuwendungsantrag in Höhe von 10.000 Euro aus.
Frau Buchholz spricht sich für die Fraktion GRÜNE für den vollen Zuwendungsbetrag gemäß der Beschlussempfehlung des Amtes aus.
Herr Berndt erklärt, durch die im Antrag dargelegte Verleihung der Sitztribüne an andere gemeinnützige Träger könnten Mittel erwirtschaftet werden. Zudem würde er von den Antragstellenden gerne wissen, ob mit dem Verleih bereits Erfahrungen gesammelt worden seien. Einer potenziellen Aufteilung der Zuwendungsmittel auf mehrere Bezirke stehe er positiv gegenüber.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich bei alternativer Abstimmung und Zustimmung der Fraktionen von GRÜNE und SPD, dem Antragstellenden Zart e.V. für das Projekt „Zirkus Zartinka, Sitztribüne“ investive Politikmittel in Höhe von 24.500 Euro zur Verfügung zu stellen. Für den alternativen Antrag über 10.000 Euro stimmen die Fraktionen von CDU, DIE LINKE, Volt, FDP und AFD.
Frau Licarihebt die Bedeutung des Stadtteilfestesfür den Stadtteil Lurup hervor. Sie schlage eine alternative Zuwendungssumme in Höhe von 5.000 Euro vor.
Frau Eroglu schlägt eine alternative Zuwendungssumme in Höhe von 2.500 Euro vor.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich bei alternativer Abstimmung und Zustimmung der Fraktionen von GRÜNE, CDU und FDP, dem Lichtwark-Forum Lurup e.V. für das Projekt "Lurup Feiert (Stadtteilfest Lurup) 2026" konsumtive Politikmittel in Höhe von 5.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Für die Beschlussempfehlung des Amtes stimmten die Fraktionen von DIE LINKE, AFD und Volt. Für den Alternativantrag über 2.500 Euro stimmt die SPD-Fraktion.
Frau Buchholz schlägt einen alternativen Zuwendungsbetrag über 15.000 Euro vor.
Frau Eroglu plädiert für die Beschlussempfehlung des Amtes. Das Kurzfilmfestival bereichere Altona sehr. Der Standort Kaltenkirchner Straße werde tags und nachts belebt. Diese Belebung solle durch die Förderung gesichert werden.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich bei alternativer Abstimmung und Zustimmung der Fraktionen von GRÜNE, CDU, DIE LINKE, VOLT und AFD, der Kurzfilm Agentur Hamburg e.V. für das "Festivalzentrum des Kurzfilmfestivals 2026" konsumtive Politikmittel in Höhe von 20.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Für die Beschlussempfehlung des Amtes stimmen die Fraktionen von SPD und FDP.
Frau Licari bekundet, das Musikstudio in der Schule sei bereits ein längeres Projekt. Nun habe es sich wegen Umbaus verzögert und das Geld für die Förderung sei in die Raummiete geflossen. Die Einrichtung des Musikstudios komme den Kindern der Schule Rothestraße und weiteren Kindern zugute, da auch andere Schulen die Räumlichkeiten und das Equipment werden nutzen können. Daher plädiere sie für die Förderung in voller Summe.
Herr Berndt führt aus, Grundlage für die bisherige Förderung sei gewesen, dass der Antragsteller kein neues Equipment kaufe, sondern sein vorhandenes für das Projekt nutze.
Herr Holster führt aus, das Projekt sei mittlerweile bereits mit insgesamt 269.00 Euro gefördert worden. Einer weiteren Förderung könne er daher nicht zustimmen.
Frau Schütt betont, eine weitere Förderung wäre eine Bevorteilung anderen Antragsteller:innen gegenüber. Die Bedingungen für die bisherigen Förderungen seien bekannt gewesen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion GRÜNE, die Beschlussempfehlung des Amtes abzulehnen.
Frau Mittag plädiert für die Zustimmung zur beantragten Summe. Das Ökotarium bereichere den Stadtteil und sei ein wertvolles Projekt.
Frau Köster hält das Projekt für unterstützenswert und schlägt eine alternative Zuwendungssumme in Höhe von 2.500 Euro vor.
Frau Schütt führt aus, Bildungsarbeit sei Aufgabe der Schule und außerdem sei das Projekt nicht auf Altona beschränkt, sondern auf das gesamte Stadtgebiet ausgelegt. Daher würde ihre Fraktion den Zuwendungsantrag ablehnen.
Herr Duong stimmt Frau Köster zu, jedoch sei auch Bildung im Auftrag des Ausschusses für Kultur und Bildung inbegriffen. Daher habe das Projekt seine Zustimmung.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich bei alternativer Abstimmung und Zustimmung der Fraktionen von SPD, CDU, VOLT und FDP, dem Förderverein Schulbiologiezentrum Hamburg e. V. für das Projekt "Tag der offenen Tür Eröffnung Ökotarium und Start Familienprogramm" konsumtive Politikmittel in Höhe von 2.500 Euro zur Verfügung zu stellen.
Für die Beschlussempfehlung des Amtes stimmen die Fraktionen von GRÜNE, DIE LINKE und AFD.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung kommt dem Verfahrensvorschlag des Haushaltsausschusses einvernehmlich nach, und nimmt den Zuwendungsantrag in die Priorisierungsliste auf.
Frau Buchholz schlägt wegen des nun verkürzten Projektzeitraums einen alternativen Zuwendungsbetrag in Höhe von 3.000 Euro vor.
Frau Köster schließt sich der vorangegangenen Ausführung an.
Frau Schütt bekundet, es sei nicht richtig, wenn ein Zuwendungsantrag durch die Politik verzögert werde und dann die Verzögerung zum Anlass nehmen eine Kürzung der Zuwendungssumme zu begründen.
Frau Licari führt an, sie habe Kontakt zu den Antragstellenden und der Projektstart könne jetzt auf den Monat Mai gelegt werden.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich bei alternativer Abstimmung und gegen die Stimme der AFD-Fraktion, dem Antragstellenden Sinti-Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V. konsumtive Politikmittel in Höhe von 3.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Auf die Beschlussempfehlung des Amtes, Politikmittel in Höhe von 4.500,00 Euro zur Verfügung zu stellen, entfallen bei Ablehnung der AFD-Fraktion keine Stimmen.
Außerdem setzt der Ausschuss für Kultur und Bildung die Bitte des Haushaltsausschusses einvernehmlich um, den vorliegenden Antrag mit auf die Priorisierungsliste zu setzen.
Angemeldet von der SPD-Fraktion.
Herr Chabrak drückt seinen Unmut über die Praxis einiger Fraktionen aus, von der Zuwendungsabteilung noch nicht geprüfte Anträge ohne Information an das Amt eigenständig auf die Tagesordnung zu setzen, um so das regelhafte Verfahren zu umgehen. Die genannte Praxis sei in der Zuwendungsabteilung umfassend diskutiert worden. Mindestens drei Antragstellenden sei für diese Vergaberunde abgesagt worden, da sie ihre Anträge nicht fristgemäß eingereicht hätten. Wenn nun durch die Zuwendungsabteilung ungeprüfte und nicht fristgemäß eingereichte Zuwendungsanträge durch Fraktionen zur Beratung im Ausschuss auf die Tagesordnung gesetzt würden, sei dies sehr frustrierend, sowohl für die Antragstellenden, die abgewiesen worden seien, als auch für die Zuwendungsabteilung.
Frau Köster äußert, ihre Fraktion habe eine andere Information dazu von den Antragstellenden erhalten. Sie macht deutlich, die Intention, den Zuwendungsantrag trotz nicht erfolgter Prüfung als TOP zu behandeln, sei es nicht gewesen, das neue Vergabeverfahren zu umgehen.
Frau Schütt äußert, ihre Fraktion würde beide Anträge ablehnen, da sie ein Vorgehen am Verfahren vorbei nicht gutheißen würde an der Einhaltung des neuen Verfahrens festhalten wolle.
Frau Licari sieht den Ausschuss in einer schwierigen Situation, da Antragstellende, die in der Vergangenheit regelmäßig Anträge eingereicht hätten, nicht über die notwendigen Informationen zum neuen Vergabeverfahren sowie die damit verbundenen Fristen informiert worden seien. Sie schlage daher vor, entweder die Anträge zu TOP 13 und 14, gemeinsam zu beraten oder alternativ beide angemeldeten Tagesordnungspunkte zurückzuziehen, um eine faire und transparente Entscheidungsgrundlage zu gewährleisten.
Herr Chabrak erläutert, das Amt habe keine Informationen vom Haushaltsausschuss zu Fristen und darüber, wie Antragstellende informiert werden sollten, geschweige denn ein Informationsschreiben von der Politik an Antragstellende erhalten. Daher habe er Träger eigenständig zum neuen Verfahren kontaktiert und informiert. Er schlage vor, beide genannten Anträge über den Fördertopf für Ehrenamtsfeste zu finanzieren. Dies sei vorbesprochen und umsetzbar. Beide Antragsteller:innen könnten über diesen Fördertopf 3.000 Euro erhalten. Dies wäre ein guter Kompromiss.
Frau Eroglu führt an, sie verstehe die Frustration auf beiden Seiten. Sie sei dafür, beide Anträge zur Beratung auf der Tagesordnung verbleiben zu lassen.
Herr Berndt stimmt den Anmerkungen von Herrn Chabrak uneingeschränkt zu und stellt klar, für das Dilemma sei die Politik verantwortlich, da sie zum neuen Verfahren nicht ausreichend kommuniziert hätte.
Frau Köster entschuldigt sich für das Vorgehen ihrer Fraktion, den Zuwendungsantrag für das Chemnitzstraßenfest zur heutigen Tagesordnung angemeldet zu haben, obwohl dieser noch nicht durch die Zuwendungsabteilung geprüft worden sei.
Frau Meyer-Schreiber schließt sich den Ausführungen von Frau Köster an.
Die SPD-Fraktion zieht die Anmeldung des Tagesordnungspunktes zurück.
Der von der Fraktion GRÜNE angemeldete TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen. Zum TOP liegt ergänzend zu den nicht-öffentlichen Antragsunterlagen ein Kosten-.und Finanzierungsplan als Tischvorlage vor (nicht-öffentliche Anlage).
Diskussion hierzu siehe TOP 13.
Die Fraktion GRÜNE zieht die Anmeldung des Tagesordnungspunktes zurück.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
SKP-17: Bei alternativer Abstimmung und Enthaltung der AFD-Fraktion wird der Antrag, für SKP-17 reduzierte Mittel in Höhe von 3.000 Euro zur Verfügung zu stellen, einstimmig beschlossen. Auf die Beschlussvorlage des Amtes, für SKP-17 3.500 Euro zur Verfügung zu stellen, entfallen keine Stimmen.
SKP-18: Der Antrag wird bei Enthaltung der Volt-Fraktion einstimmig beschlossen.
SKP-19: Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.
Frau Köster berichtet aus der AG Verkehrsflächenbenennung zu den jeweiligen Anträgen:
° Esther Bejarano: Ein Antrag der Bezirksversammlung sei dazu in Vorbereitung und die weitere Abstimmung hierzu finde in der Bezirksversammlung statt.
° Mikis Theodorakis: Mehrheitliche Ablehnung aufgrund einiger Unklarheiten in der Biografie (siehe TOP 18.1).
° Siegfried Lenz: Sei bereits positiv beschlossen, die Umsetzung starte, sobald der A7-Deckel fertiggestellt sei.
° Annaliese Tietz: Zustimmung, ggf. müsse über ein Erklärschild zur Kontextualisierung unter dem Straßennamen diskutiert werden, da es mehrere Frauen mit Kapitänspatent zu der Zeit gegeben habe.
° Tilla Durieux: Ablehnung, da kein Bezug zu Hamburg erkennbar sei.
° Eine Welt Platz: Ablehnung: es werde keine Notwendigkeit gesehen, den Platz an der Trabrennbahn zu benennen Außerdem sei bei dem Benennungsvorschlag der inhaltliche Bezug nicht erkennbar.
Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom25.09.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung.
Zuletzt beraten in der AG Verkehrsflächenbenennung am18.02.2026.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt der Bezirksversammlung mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD und DIE LINKE, den Antrag abzulehnen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Mittag verkündet, dass die AG Denkmal sich im Anschluss an die Sitzung konstituiere. Zum Zuwendungsantrag eines Mahnmals gegen Femizide berichtet sie, dass die Antragstellenden sich bezüglich der Klärung der noch offenen Fragen beim Amt meldeten.
Frau Moring und Frau Möller-Hoberg berichten, die AG Ausstellungen habe getagt. Das nächste Treffen werde im Juni oder Juli 2026 stattfinden. Es sei geplant, auch Schulen in die Ausstellungen einzubeziehen und z.B. einen extra Slot für Schulausstellungen einzurichten. Außerdem sei ein Evaluationstreffen mit den bis dahin ausstellenden Künstler:innen im Herbst 2026 geplant.
Frau Dyroff gibt bekannt, dass die AG Zwangsarbeit ihr nächstes Treffen am 23.03.2026 um 17:00 Uhr abhalte.