Es wurden keine Fragen eingereicht.
Siehe TOP 2.2.
Herr Schaefer führt ergänzend zur Drucksache 21-4621 aus, dass es im Zusammenhang mit Baumpflanzungen aufgrund neuer Vorschriften zur Bodenentsorgung erhebliche Kostensteigerungen gebe. Bisher sei mit Kosten in Höhe von 3.700 Euro je Neupflanzung kalkuliert worden, die jüngste Ausschreibung habe Kosten in Höhe von über 6.000 Euro ergeben. Insofern begrüße er den Beschluss der Bezirksversammlung, dass für Baumpflanzungen auch Naturschutzmittel eingesetzt werden dürften (Beschlussdrucksache 21-4204B).
Die Feststellung der Nichtrealisierbarkeit von 24 Standorten basiere auf einer internen Prüfung. Die Gründe könne er zu Protokoll nachreichen.
Herr Strasser weist darauf hin, dass durch die geplante Veloroute 14 in Lurup erheblicher Baumbestand verloren gehe, der mit den jetzt geplanten Neupflanzungen nicht einmal ausgeglichen werden könne. Es wäre daher sehr wünschenswert, wenn auch die tiefergehende Prüfung der weiteren 24 Standorte zu positiven Ergebnissen führen würde.
Eine Vertreterin des Luruper Forums begrüßt prinzipiell die jetzt geplanten Neupflanzungen, weist aber darauf hin, dass die Standorte 14, 21, 31 und 32 nicht bewertet worden seien und dass die weiter zu prüfenden 24 Standorte teilweise in Ruhequartieren lägen, wo teilweise viel Platz vorhanden sei und keine größeren Straßenbaumaßnahmen anständen, die ggf. behindert würden.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
In der Sitzung wurde gebeten die Begründung für die nicht zu realisierenden Baumstandorte zur Verfügung zu stellen und die Prüfergebnisse für die Baumnummern 14, 21, 31, 32 nachzuliefern.
Die Gründe sind in der beiliegenden Ausarbeitung (Anlage) aufgeführt.
Die Farbmarkierungen haben folgende Bedeutung:
blau: Vorschläge sind in der aktuellen Ausschreibung aufgenommen und werden im Winter
2023/ 2024 gepflanzt.
gelb: weitergehende Prüfung erforderlich
rot: Standorte nicht möglich/ sinnvoll, Begründung siehe Anmerkung zu den Standortfotos
grün Pflanzung möglich, sollen in der Saison 2024/ 2025 realisiert werden
In die Kategorie „grün“ fallen die nachgefragten Baumstandorte Nr.: 14, 21, 31, 32.]
Der Ausschuss begrüßt einstimmig die vom Amt vorgeschlagenen Baumpflanzungen und bittet um eine Fortsetzung der Standortüberprüfungen mit möglichst positiven Ergebnissen. Der Ausschuss bittet die Verwaltung mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion GRÜNE und bei Enthaltung der FDP-Fraktion die Prüfung insbesondere auch auf Standorte an Hauptverkehrsstraßen in Lurup, namentlich der Luruper Hauptstraße, auszuweiten.
Herr Ridders erläutert, dass beide Anlagen aus den 1 Mio. Euro, die die Bürgerschaft zur Verfügung gestellt habe, finanziert werden müssten. Park- und Spielplatz hingegen würden unabhängig hiervon aus zur Verfügung gestellten Mitteln des Erhaltungsmanagements finanziert. Bei der Uhu- und Waschbärenanlage handele es sich bisher nur um Planungsentwürfe, die noch nicht mit konkreten Kosten hinterlegt seien. Um Mittel zu sparen werde versucht, möglichst viele Arbeiten mit Bordmitteln, beispielsweise dem Bauhof, durchzuführen.
Herr Fischer führt zur Uhuanlage aus, dass diese zeltartig aufgebaut und mit einem Netz überdacht werden solle und mit 600 Quadratmetern doppelt so groß wie die alte sein werde. Neben den Ein- und Ausgängen für die Besucher:innenn werde es einen separaten Zugang z.B. für Arbeitsgerät geben. Auflagen zum Seuchenschutz müssten beachtet werden, so müsse beispielsweise jederzeit eine Separierung aller oder einzelner Tiere möglich sein. Die Voliere werde auch mit Bäumen bestückt, der Durchgang für die Besucher:innen mit kleinen Barrieren abgegrenzt, um ein Betreten der übrigen Anlage zu verhindern. Die Vögel könnten sich in der gesamten Anlage aufhalten.
Frau Kouptsidis kritisiert den Besucher:innendurchgang mitten durch die Voliere, die den Tieren zu wenige Rückzugsmöglichkeiten lasse und plädiert für eine Verlegung nach außen.
Herr Andersen stellt fest, dass die geplante Waschbärenanlage sehr groß sei und wohl auch sehr teuer sein werde.
Herr Fischer merkt an, dass letztlich auch die integrierte Senke, die dauerhaft durch höhere Wasserstände aufgewertet werden solle, die Größe vorgebe. Der gewählte Standort biete wegen der guten Erreichbarkeit mit der notwendigen technischen Infrastruktur einen großen Vorteil. Der Bauhof könne ca. 50 % der anfallenden Arbeiten übernehmen, das benötigte Holz stamme aus dem Forst. Die Senke werde auch bzgl. der Amphibienvorkommen noch einmal gutachterlich untersucht, ggf. werde es notwendig, dass die Waschbären zum Schutz der Amphibien nicht die gesamte Anlage nutzen könnten.
Frau Kouptsidis kritisiert, dass geplant sei, viel technische Infrastruktur, wie zum Beispiel lange Betonstützwände zu verbauen. Sie plädiert dafür, auch noch einmal den von den Initiativen genannten Alternativstandort zu betrachten. Auch halte sie nur ein Schlafhaus für die Waschbären für unzureichend.
Herr Fischer entgegnet, dass der Alternativstandort durch lange Wege für das Betreuungspersonal schlechter überwacht werden könne. Auch lasse dieser Standort, anders als der jetzt favorisierte, aus topographischen Gründen nur eine einseitige Draufsicht auf die Tiere zu. Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft habe im Übrigen die diskutierte Vergesellschaftung mit den Frettchen schlichtweg untersagt.
Frau Werdung kritisiert, dass die vorgestellten Planungen deutlich vom beschlossenen Zukunftskonzept, der vereinbarten Grundlage aller Planungen, abwichen. So falle die Waschbärenanlage dreimal so groß wie vereinbart aus. Ihr fehle auch ein Überblick zur Finanzierung. Sie erbitte hierzu eine Übersicht.
Ein Vertreter der Initiative NaturErleben Klövensteen stellt fest, dass alle bisher vorgestellten Maßnahmen größer als vereinbart geplant würden und damit zu mehr Eingriffen führten. Die schon wiederholt geübte Kritik der Initiativen sei bisher nicht aufgenommen worden. Im Vordergrund müsse das in die natürliche Umgebung eingebettete Naturerleben stehen, nicht immer größere Anlagen. Die Initiativen lehnten die vorgestellten Planungen zum jetzigen Zeitpunkt ab und böten einen Austausch an.
Herr Strasser schlägt vor, das Thema heute zunächst einvernehmlich zu vertagen, um eine vorherige Beteiligung der Initiativen zu ermöglichen.
Herr Hielscher entgegnet, dass Fragen der Initiativen direkt mit dem Amt geklärt werden sollten. Der Umsetzungsprozess dauere sowieso schon zu lange, sodass nicht vertagt werden solle.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und einer Enthaltung aus der Fraktion GRÜNE
Vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2023.
Die Drucksache 21-4345 wird einstimmig beschlossen.
Mit Zustimmung der Vorsitzenden der Bezirksversammlung überwiesen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 01.11.2023, vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2023.
Herr Schaefer bestätigt, dass die vom Ausschuss erbetenen ergänzenden Unterlagen bzw. Kostenvoranschläge nicht eingegangen seien.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport folgt einstimmig der Beschlussempfehlung des Amtes.
Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 05.12.2023. Der Verkehrsausschuss wurde um eine Stellungnahme gebeten. Beratung und Beschluss siehe TOP 6.1.
Herr Schaefer erklärt, das Amt habe es noch nicht geschafft, die Planungen im Sinne des Votums des Verkehrsausschusses anzupassen. Ziel sei aber natürlich ein größtmöglicher Baumerhalt.
Herr Strasser weist darauf hin, dass die Fraktion DIE LINKE mit ihrem Votum im Verkehrsausschuss unterlegen gewesen sei, wonach die Fällungen, die Versiegelungen und Wegebreiten nicht angemessen seien, eine Förderung des Rad- und Fußverkehrs auch mit weniger Eingriffen erfolgen könne und zunächst eine Öffentliche Anhörung durchgeführt werden solle.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport befürwortet mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE die vorgelegte Planung (Drucksache 21-4567) unter Berücksichtigung der Anregungen des Verkehrsausschusses (Drucksache 21-4617).
Herr Andersen erkundigt sich ohne Erfolg nach der in der Sprecher:innensitzung vom 07.11.2023 angekündigten und bisher ausgebliebenen personellen Verstärkung für die Überwachung der Ersatzpflanzungen. Die Sprecher:innen seien dem Amtsvorschlag nur unter dem Vorbehalt gefolgt, dass für die Aufgabe zusätzliches Personal eingesetzt werden könne. Da dies heute nicht geklärt werden könne, schlage er vor, das Thema erneut auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung zu setzen, um dann einen Bericht des zuständigen Fachamtes Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt zu erhalten.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport folgt dem Vorschlag einvernehmlich.
Herr Hielscher regt an, in die Baumfällisten eine zusätzliche Spalte aufzunehmen, in der vermerkt werde, ob Kautionszahlungen nach Auffassung des Amtes sinnvoll und rechtssicher wären.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen. Überwiesen von der Vorsitzenden der Bezirksversammlung zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für die Sitzung der Bezirksversammlung am 25.01.2024.
Herr Ridders und Herr Schaefer erläutern, die veränderte Schlüsselung bedeute bei einem gleich hohen Gesamtbetrag ein Minus von 137.000 Euro für Altona. Die Straßenbäume seien hiervon nicht berührt, diese würden aus anderen Mitteln finanziert. Der Bezirk Hamburg-Mitte erhalte bei der Neuschlüsselung zusätzliche Mittel, offensichtlich weil sich dort viele unterhaltungsaufwendige Grünanlagen befänden. In Altona gebe es die meisten Grünanlagen, aber auch viele Waldparks, die in der Unterhaltung günstiger eingestuft würden. Die Schlüssel seien akribisch und sicherlich richtig errechnet, entscheidend sei das nicht auskömmliche Gesamtvolumen und es sei nicht in Ordnung, wenn der Bezirk Altona bei einer Neuverteilung insgesamt weniger Mittel bekäme.
Der Ausschuss überweist die Vorlage ohne Votum in die Sitzung der Bezirksversammlung am 25.01.2024.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Der TOP wird auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE vor Eintritt in die Tagesordnung neu in die Tagesordnung aufgenommen.
Herr Ridders berichtet ergänzend zu den bekannten Medienberichten, dass die Polizei den betroffenen Bereich großräumig abgesperrt und die Feuerwehr den Weg freigeräumt habe, nachdem die Schlammlösungen vom Hang angehalten hätten. Das Geologische Landesamt der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft habe den Ort angesehen, es seien aber noch weitere Begutachtungen notwendig. Das Bezirksamt habe notwendige Baumfällungen vorgenommen. Ein:e Verursacher:in sei noch nicht abschließend ermittelbar. Die in den Medien genannten Wasserleitungen seien dem Amt nicht bekannt gewesen.
Herr Hielscher spricht sich dagegen aus zu versuchen, die ursprüngliche Hangstruktur wiederherzustellen. Abrutsche am Geesthang seien nicht unüblich und würden immer wieder geschehen.
Der TOP wird einvernehmlich im nicht-öffentlichen Teil fortgeführt (TOP 18).
Der TOP wird auf Wunsch des Amtes vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Schaefer berichtet, dass es für das Jahr 2024 lediglich zwei interessierte Veranstalter:innen gebe:
Schanzenzelt vom 31.05.-18.07.2024
und
Outdoor Cine vom 15.07.-05.09.2024.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport beschließt einstimmig, dass die Verwaltung nach üblicher Prüfung der Antragslage unter den entsprechenden Auflagen Erlaubnisse für die beantragten Sondernutzungen erteilen darf.
Die Drucksache wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung einer Stimme aus der Fraktion DIE GRÜNE beschlossen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Herr Hesselschwerdt erkundigt sich nach der stattgefundenen Abnahme der Cyclo-Cross WM-Strecke im Volkspark.
Herr Schaefer berichtet, dass die Schäden sich aufgrund der Witterungslage (Eis und Schnee) in Grenzen hielten und durch den Veranstalter reparabel seien.
Herr Glau erkundigt sich erneut nach den Schäden an Spielgeräten auf dem Spielplatz Holmbrook (siehe Sitzung vom 07.11.2023).
Herr Schaefer bestätigt, dass er dies weitergegeben, aber noch keine Rückmeldung habe und sagt einen Nachtrag zur Niederschrift zu.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Die Verwaltung hat ein Angebot für eine grundlegende Instandsetzung der Holzspielgeräte eingeholt. Derzeit wird die Finanzierung der umfangreichen Maßnahme geprüft. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Arbeiten kurzfristig beauftragt werden können.]
Frau Werdung bittet darum, in der nächsten Sitzung das Thema Beweidung Schnaakenmoor – wie geht es weiter? auf die Tagesordnung zu nehmen.