Protokoll
VIDEO-/TELEFONKONFERENZ der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 01.03.2022

Es liegen Fragen für die Öffentliche Fragestunde zum TOP 8 vor.

Der TOP wird einvernehmlich in die Sitzung am 05.04.2022 vertagt.

Herr Steppke (Bürgerinitiative Rettet die Brünschenwiesen) erläutert mithilfe einer Präsentation (Anlage) das Konzept "NaturErleben Klövensteen". Er berichtet auf Nachfragen Folgendes:

• Das Konzept werde getragen von zwölf Organisationen. Kernfrage sei, wie viele Tierarten das Wildgehege benötige. Das Konzept setze auf ein kleines Wildgehege statt eines Zoos. Das Wildgehege solle als Leitbild vor allem Naturerlebnisse ermöglichen.
• Die bisherige Entwicklung, mehr Tierarten aufzunehmen und deshalb mehr Personal zu benötigen, müsse gestoppt werden. Vielmehr solle das Erleben und Lernen mit möglichst vielen Tierbegegnungen mit weniger Tierarten als jetzt für die Besucher:innen ermöglicht werden. Tierarten mit einem hohen Schauwert seien zu bevorzugen. Zukünftig könne ein:e Tierpfleger:in 20 Tiere versorgen.
• Der Klövensteen weise eine Vielzahl unterschiedlicher Biotope auf, für Naturpädagogik sei das eine gute Grundlage. Nur 5 Prozent der Besucher:innen würden auf das bestehende naturpädagogische Angebot zurückgreifen. Eine Kooperation mit dem Zentrum für Schulbiologie und Umwelterziehung (ZSU) für die konzeptionelle Arbeit sei anzustreben und ein komplementäres Angebot der Waldschule zu vermeiden. Diese solle aber erhalten bleiben.
• Der Spielplatz müsse besser ausgestattet werden, eine höhere Aufenthaltsqualität erhalten und öffentlich zugänglich bleiben.
• Zusammenfassend sei bei Realisierung des Konzeptes von einer Erhöhung der Biodiversität und Betriebskosten in Höhe von bis zu 500.000 Euro pro Jahr auszugehen.

Herr Scheide (Bürgerverein Rissen e.V.) erläutert mithilfe einer Präsentation (Anlage) die Stellungnahme des Bürgervereins Rissen zum Konzept „NaturErleben“. Er berichtet auf Nachfragen Folgendes:

• Das Wildgehege solle im Rahmen der Daseinsvorsorge für die gesamte Stadt weitergeführt werden. Insbesondere Besucher:innen aus den urbanen, naturfernen Vierteln profitierten vom Wildgehege. Ein kostenloser Zugang sei auch zukünftig zu gewährleisten. Eintrittspreise wie im Tierpark Hagenbeck oder Wildpark Schwarze Berge seien unbedingt zu vermeiden.
• Eine Reduzierung der Tierarten sei ebenso wie eine Kommerzialisierung und Erweiterung nicht geboten.
• Es sei eine Bürger:innenbeteiligung im Bezirk Altona durchzuführen. Der rechtliche Status Quo und die sich daraus ergebenen Handlungsverpflichtungen sollten geklärt werden.
• Der Empfehlung der Gutachterin, die Besucher:innenzahlen und -strukturen festzustellen, sei zu folgen, um den Nutzen des Wildgeheges für die Besucher:innen herauszufinden und Mutmaßungen zu vermeiden. Eine emotionale Grundsatzdebatte zum Begriff Zoo sei für die Klärung der Zukunft des Wildgeheges nicht zuträglich.
• Die bestehenden Arbeitsverträge mit den Tierpfleger:innen seien möglichst zu entfristen und die abgängigen Volieren wie die des Uhus instandzusetzen.
• Die Buslinie 388 solle bis zum Wildgehege verlängert werden.

Herr Neumann (Landesjagd- und Naturschutzverband der Freien und Hansestadt Hamburg e.V., Bezirks-Jägergruppe Altona-Blankenese) führt bezugnehmend auf das Konzept „NaturErleben“ Folgendes aus:

• Das Wildgehege umfasse auch die erhaltenswerte Waldschule. Diese sei hoch zertifiziert und ausgezeichnet. Deren Personaleinsatz müsse mit bedacht werden. Die Tierpfleger:innen bedürften einer fachlichen Leitung. Pädagogische Arbeit könne auch von den beteiligten Naturschutzverbänden erbracht werden.
• Entscheidend für den Nutzen des Wildgeheges sei die Begegnung mit Tieren. Wer Tiere halte, sei dem Tierwohl verpflichtet und könne kein Personal einsparen. Die Gehegeausstattung müsse Schutz vor Gefährdungen und Störungen bieten. Wesentliche Gefahr sei die falsche Fütterung durch Besucher:innen. Die Tiere bräuchten verlässliche Ruhephasen, das Gehege müsse also auch Schließzeiten aufweisen.
• Tierarten mit hohem pädagogischem Wert wie Greifvögel oder Waschbären seien vorteilhaft. Das Gehege soll in der Zuständigkeit des Bezirksamtes Altona bleiben und der kostenlose Eintritt weiter ermöglicht werden. Auch er spreche sich für die Entfristung der Arbeitsverträge aus. Ein Entwicklungskonzept für den gesamten Raum Klövensteen sei wünschenswert. Dieses müsse auch ein Beteiligungsverfahren zum Inhalt haben.

[Nachtrag zu Protokoll:

Herr Neumann reichte im Nachgang zur Sitzung eine Präsentation (Anlage) ein. Diese wurde den Ausschussmitgliedern am 02.03.2022 per E-Mail zur Verfügung gestellt.]

Frau Fiby stellt klar, für die weitere Entwicklung des Wildgeheges sei die Unterscheidung zwischen § 42 und § 43 Bundesnaturschutzgesetz nicht relevant. Das Wildgehege sei nach § 42 genehmigt. Eine Rückstufung sei weder sinnvoll noch möglich, vor allem nicht kostenrelevant. Sie erläutert weiterhin, als Referenz für Ihr Gutachten habe sie die Fasanerie Wiesbaden genutzt, die ein vergleichbares naturpädagogisches Zentrum mit entsprechend hohen Personalkosten sei. Die Personalkosten setzten sich aus Didaktik, Unterhalt und Pflege zusammen. Ein Monitoring der Besucher:innen sei zu empfehlen, durchzuführen sei in erster Linie aber keine Zählung, sondern eine Beobachtung des Besucher:innenverhaltens und eine Analyse des Einzugsgebietes. Das Monitoring müsse nach Schulung des eingesetzten Personals einheitlich protokolliert und könne von Freiwilligen, dem Personal vor Ort und im Rahmen einer Diplomarbeit realisiert werden. Treiber der Personalkosten seien die Öffnungszeiten und die mit diesen einhergehenden Vorgaben der Unfallversicherung, nicht die Anzahl der Tiere oder die Anzahl der Arten. Das Budget für das Wildgehege auf Basis einer Minimalschätzung der Kosten zu erstellen, sei nicht zukunftsfähig.

Herr Ridders verweist auf die durch die drei Stürme im Februar 2022 entstandenen Schäden im Wildgehege. Die Uhu-Voliere müsse voraussichtlich kurzfristig gesichert werden. Das Personal vor Ort sei nicht in der Lage, Besucher:innen zu beobachten oder zu zählen. Hierfür sei eine externe Vergabe nötig.

Frau Vornhagen dankt den Initiativen und Referenten für die detaillierten Stellungnahmen und verweist auf die für das Wildgehege schon vor der Pandemie schwierige Lage. Die Personal- und Betriebskosten seien im Haushaltsplan der Stadt nicht abgebildet. Auch wenn niemand den Weiterbetrieb des Wildgeheges in Abrede stelle, bedürfe es eines breiten politischen Konsenses, um die Zukunft des Wildgeheges zu stabilisieren. Hierbei seien vor allem die Betriebskosten Anlass zur Sorge. Daher spreche vieles für eine Verkleinerung. Sie bezweifle, dass weitere Gutachten erstellt werden müssten. Der Senat stelle dafür keine Mittel zur Verfügung. Sie teile einige der geäußerten Ansätze wie Verbesserung der Busanbindung, Sicherstellung der Zugänglichkeit und kostenloser Parkplätze. Die Fraktionen sollten sich außerhalb der Ausschusssitzungen auf ein möglichst konsensuales Vorgehen verständigen.

Frau Vornhagen und Herr Bernau betonen, ihre Fraktionen seien bereits mit der Erarbeitung von Positionspapieren befasst. Diese könnten nach den Fraktionssitzungen ab der zwölften Kalenderwoche abgestimmt werden.

Der Ausschuss folgt einvernehmlich den Vorschlag von Herrn Andersen, einen interfraktionellen Antrag zum Thema miteinander abzustimmen.

Beratung siehe TOP 2.

Der Ausschuss nimmt die Eingabe zur Kenntnis.

Beratung siehe TOP 2.

Der Ausschuss nimmt die Eingabe zur Kenntnis.

Der TOP mit der Drucksache 21-2807 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Beratung siehe TOP 2.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der TOP mit der Drucksache 21-2878 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch des Amtes neu aufgenommen.

Beratung siehe TOP 2.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Vertagt aus der Sitzung vom 01.02.2022.

Herr Schaefer führt aus, möglicherweise erfülle der Antrag der Gesellschaft für ökologische Planung e.V. (GÖP) nicht die Kriterien für die Förderung durch den Quartierfonds I. Er regt an, Politikmittel zu beantragen.

Herr Hielscher erklärt sich hinsichtlich des Antrags des Rissener SV von 1949 e.V. für befangen und nimmt nicht an der Abstimmung zu diesem Antrag teil.

Der Ausschuss empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss folgende Verteilung der Sondermittel:

Einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion wird empfohlen, die beantragten Sondermittel der Anträge 11, 26 und 28 in voller Höhe bereitzustellen.

Zudem wird einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion empfohlen, klassische Sondermittel in Höhe von 998,53 Euro dem Antrag 10 zu Verfügung zu stellen und Mittel von 3.201,47 Euro aus dem Quartiersfonds I oder hilfsweise aus den Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen bereitzustellen.

Die Mitglieder des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft sind zu diesem TOP hinzugeladen.

Herr Schaefer führt aus, im Zuge der Planungen sei ein intensiver Austausch mit der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule erfolgt. Diese bringe sich intensiv in die Gestaltung der Ausstattung ein. Zudem gebe es einen separaten Bereich für kleinere Kinder und unterschiedliche Angebote für unterschiedliche Fertigkeiten der Kinder. Die Anforderungen zur Inklusion seien damit voll erfüllt, auch wenn einige Spielbereiche nur über Rasen und nicht über Pflaster zugänglich seien.

Mehrere Ausschussmitglieder loben die gute Planung des Spielplatzes.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes einstimmig zu.

Der TOP mit der Drucksache 21-2873 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Frau Kouptsidis betont, die naturschonendere Mähtechnik müsse zum Einsatz kommen. Das Amt solle erwägen, ob ein Kauf und oder eine Kostenteilung mit weiteren Bezirksämtern oder der Behörde für Umwelt, Energie, Klima und Agrarwirtschaft in Frage komme. Des Weiteren bitte sie zu prüfen, ob aus Gründen des Insektenschutzes auf die zweite Mahd verzichtet werden könne.

Herr Schaefer stellt klar, die Vorgaben des Natur- und Artenschutzes erzeugten bei der Feuchtwiesenmahd Kosten, die mehr als doppelt so hoch seien wie die der vorherigen Methode. Die zweischürige Mahd sei fachlich begründet. Eine Kostenteilung mit anderen Behörden sei nicht zielführend, die Maschinen würden in der Regel auf den Flächen gleichzeitig zum Einsatz kommen müssen. Ein Kauf käme nur für das Bezirksamt Altona allein in Frage. Die Prüfung einer einschürigen Mahd sage er ebenso wie die Einholung eines Kostenvoranschlages für die Beschaffung eines eigenen Mähfahrzeuges in den kommenden Jahren zu.

Der Ausschuss beschließt einstimmig,

1. die Kosten für das Naturschutzgebiet Flottbektal bezüglich der naturschutzfachlich wünschenswerten und damit teureren Mahdvariante aus den zuwachsenden Naturschutzeinnahmen, bei Kostenbeteiligung der Behörde für Umwelt, Energie, Klima und Agrarwirtschaft , zu finanzieren.
2. das Amt aufzufordern, eine ein- statt zweischürige Mahd sowie die Beschaffung eines eigenen Mähfahrzeuges mit Balkenmäher für die Feuchtwiesenmahd in den kommenden Jahren zu prüfen.

Der TOP mit der Drucksache 21-2874 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Herr Schaefer verweist auf die Sturmschäden des letzten Monats. Die Zahl der bekannten umgestürzten Bäume belaufe sich auf etwa 400. Zudem gebe es noch eine Vielzahl von Kronenschäden, die Verkehrssicherungsmaßnahmen auslösten. Die Kontrollen der Grünanlagen zur Schadensfeststellung seien noch nicht abgeschlossen. Er erläutert auch auf Nachfragen, die Beseitigung der Schäden führe zu einer sehr hohen Auslastung der beauftragten Betriebe, die bis in den März mit den Arbeiten beschäftigt seien. Das Amt werde bei größeren Maßnahmen Gutachten erstellen lassen, um den naturschutzfachlichen Vorgaben zu entsprechen. Bei kleineren Maßnahmen erfolge eine Beurteilung durch die beauftragten Unternehmen. Insbesondere auf dem Hauptfriedhof Altona entlang des Rückzugsraumes an der Luruper Hauptstraße müssten im größeren Umfang Bäume gefällt werden. Es befinde sich derzeit sehr viel Totholz in den Wäldern und Parkanlagen des Bezirks.

Frau Kouptsidis weist auf den Greifvogelhorst in den zu fällenden Bäumen auf dem Friedhof hin und bittet, möglichst viel Totholz vor Ort zu lassen und um Nachpflanzungen vor Ort, damit, wie im Bebauungsplan beschrieben, ein Laubwald entstehe.

Herr Hielscher wirft ein, das benachbarte Deutsche Elektronen-Synchrotron (DESY) sei vor dem Hintergrund der Neubauten auf dem Gelände zu umfangreichen Nachpflanzungen in der Umgebung des DESY-Geländes verpflichtet, für die sich der benachbarte Hauptfriedhof Altona ideal eigne.

Herr Schaefer sichert zu, dieses Vorhaben zu verfolgen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der Fraktion GRÜNE neu aufgenommen. Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.

Dr. Hector schildert den Sanierungsbedarf anhand des Substanzverlustes von Sportplätzen und -gebäuden. Insbesondere die Rundlaufbahnen befänden sich in allen Bezirken in sanierungsbedürftigen Zustand. Im Bezirk Altona werde im laufenden Jahr die Modernisierung der Sportanlage Kroonhorst abgeschlossen.

Herr Bernau ergänzt, die Anlage werde im Mai 2022 zur Nutzung übergeben, der Bezirk Altona erhalte damit sein erstes American-Football-Feld. Die Hochbauten würden im Herbst 2022 fertiggestellt. Der Ausschuss solle sich im Sommer 2022 beraten, auf welchen Sportanlagen  Modernisierungsmaßnahmen in Zukunft anständen.

[Nachtrag zu Protokoll:

Details der Maßnahme Sportanlage Kroonhorst wurden in der Sitzung am 08.12.2021 im Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft vom Fachamt Bezirklicher Sportstättenbau vorgestellt.]

Der TOP mit der Drucksache 21-2881 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der TOP wird einvernehmlich in die Sitzung am 05.04.2022 vertagt.

Herr Schaefer betont, das Bezirksamt fahre derzeit noch die Parkanlagen ab, es sei mit noch mehr Sturmschäden und Fällungen wegen Verkehrssicherheit zu rechnen. Durch hohen Krankenstand und Abgänge sei nur wenig Personal im Einsatz. Erst nach Abarbeitung der Schäden sei ggf. mit Nachpflanzungen zu rechnen. An ihn gestellte Fragen zu Bäumen auf Privatgrund werde er an Herrn Bichel zur Beantwortung weiterleiten.

Er erklärt auf Nachfrage, das Gutachten zu neuen Baumpflanzstandorten sei beauftragt und stehe vor der Umsetzung.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt den Baumfällungen auf öffentlichem Grund mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei zwei Enthaltungen der Fraktion GRÜNE zu.

Beratung siehe TOP 9.1.

[Nachtrag zu Protokoll:

Die Ausschussmitglieder haben die Beantwortung der Fragen (siehe Anlage) am 27.07.2022 per E-Mail erhalten]

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Herr Schaefer erläutert, den Baumbilanzen würden nun die Meldungen aus einem Kalenderjahr zugrunde liegen, um Inkonsistenzen mit den Bilanzen der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft zu vermeiden. Er weise darauf hin, dass im Volkspark für 30.000 Euro etwa 1.000 Jungpflanzen beschafft würden. Es sei anzunehmen, dass aufgrund der hohen Sturmschäden und der Verkehrssicherungspflicht Mittel für Neupflanzungen im laufenden Jahr knapp werden könnten.

Frau Schoon kritisiert, angesichts fehlender Nachpflanzungen komme das Bezirksamt seiner Vorbildfunktion nicht nach. Auch von Baumkautionen bei Fällungen auf privatem Grund würde zu wenig Gebrauch gemacht.

Herr Harders verweist auf den kurzen Nachpflanzzeitraum. Tatsächlich sehe er im Vergleich mit anderen Bezirken noch Verbesserungspotenzial. Im laufenden Jahr solle das Bezirksamt für jeden gefällten Baum mindestens einen neuen nachpflanzen. Dafür seien ggf. neue Flächen für Nachpflanzungen zu erschließen.

Herr Schaefer führt aus, der Bezirk Altona weise eine hohe Anzahl Waldparks auf, die auch die hohe Anzahl von Fällungen begründe. Die Fällungen seien aus Gründen der Verkehrssicherheit unumgänglich. Junge Bäume seien in diesen Parks nur schwer nachzupflanzen. Häufig sei die Bewuchsdichte und Naturverjüngung in den Waldparks hoch genug, sodass zwangsläufig ein Defizit in der Bilanz entstehe.

Herr Andersen ergänzt, Lichtbaumarten wie Eichen benötigten entsprechenden Freiraum, um zu gedeihen. Deshalb müssten beispielsweise neu aufschießende Bäume im Umfeld der alten Eichen im Jenischpark beseitigt werden. Ein Ersatz mache hier keinen Sinn. Für die Entwicklung der weltweiten CO2-Bilanz und des Erdklimas seien die Fällungen im Bezirk Altona zu vernachlässigen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Beratung siehe unter TOP 9.3.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der TOP mit der Drucksache 21-2740.2 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der TOP mit der Drucksache 21-2557.1 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der TOP mit der Drucksache 21-2707.1 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Herr Andersen informiert, die Sondersitzung mit den Naturschutzverbänden sei am 29. oder 30.06.2022 geplant, er bitte die Daten bereits zu reservieren.

Herr Schaefer erklärt auf Nachfrage, in die Gestaltung der Grünflächen im Arminviertels in Osdorf sei die Abteilung Stadtgrün nicht eingebunden. Der schief stehende Baum auf dem Altonaer Balkon sei dem Bezirksamt bekannt und werde zeitnah erneut gerichtet.