21-2929

Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 21. Wahlperiode

Sitzungsvorlage öffentlich

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
23.05.2022
25.04.2022
28.03.2022
Sachverhalt

Mit Beschluss vom 20.06.2019 (Drs. 21-0008) hat die Bezirksversammlung die vorläufige Weitergeltung der Geschäftsordnung der 20. Wahlperiode beschlossen und gleichzeitig das Präsidium gebeten, dem Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss nach der Sommerpause Änderungsvorschläge für eine neue Geschäftsordnung für die 21. Wahlperiode zu unterbreiten. Corona-bedingt hat sich dieses verzögert.

 

Als Anlage beigefügt befindet sich ein Entwurf für eine überarbeitete Geschäftsordnung inklusive Begründungen, der bereits mit den Fraktionen vorabgestimmt wurde.

Petitum/Beschluss

:

Der Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss wird um Kenntnisnahme, Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung gebeten.