Protokoll
VIDEO-/TELEFONKONFERENZ der Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses vom 28.03.2022

Ö 1

Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 31.03.2022

 

Die Debattenpunkte werden einvernehmlich festgelegt (siehe Anlage).

 

Frau Wolpert berichtet, dass Redaktionsschluss am 31.03.2022 um 10 Uhr sei. Der Kurzältestenrat finde um 17.30 Uhr im Kollegiensaal statt.

Ö 2 - 21-2929

Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 21. Wahlperiode

Herr Strasser bittet darum, eine Beschlussfassung noch um einen Monat zu schieben, um noch einmal in der Fraktion beraten zu können.

Der TOP wird einvernehmlich vertagt.

Ö 3

Mitteilungen

Es liegen keine Mitteilungen vor.

 

Ö 4

Verschiedenes

Frau Dr. Steffens berichtet, dass der Sitzungssaal der Bezirksversammlung Wandsbek nach Mitteilung der dortigen CDU-Fraktion für insgesamt 90.000 Euro technisch so ertüchtigt werde, dass dort künftig hybride Sitzungen möglich seien. Die Hälfte der Mittel käme von der Stadt.

 

Herr Brümmer sagt zu, zur kommenden Sitzung des Hauptausschusses entsprechende Informationen einzuholen.

 

N 5

Verschiedenes