Ergänzungen zur 1. Verschickung des Bebauungsplans Rissen 45/ Sülldorf 22 "Suurheid" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022
Letzte Beratung: 07.03.2022 Verkehrsausschuss Ö 5
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 27.01.2022 anliegende Drucksache 21-2527.1B beschlossen.
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) hat mit Schreiben vom 15.02.2022 wie folgt Stellung genommen:
Zu 3:
Bei der Straße Sieversstücken handelt es sich um eine Bezirksstraße, die nicht in der Zuständigkeit des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer liegt. Eine Aufforderung an die Hamburg Verkehrsanlagen GmbH, die Beleuchtung der Fußwege an dieser Straße zu überprüfen, muss daher vom zuständigen Bezirksamt ausgehen. Genau dies ist auch in der Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft, Bürgerschaftsdrucksache 22/4312, „Beleuchtungsoffensive“ entsprechend geregelt.
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Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.
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