Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 30.03.2026

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.

 

 

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Es werden folgende Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vorgetragen:

 

-          Vortrag zu TOP 4.6 (Biotop Hohensasel oder Bauland?)

 

Im Hauptausschuss werdendie anwesendenrgerinnen und Bürgern auf dieweitere fachliche Behandlung im Ausschussr Klima, Umwelt und Verbraucherschutzhingewiesen. Aktuelle Aktivitäten r diesen Bereich seien nicht bekannt.   

 

 

Ö 3

Genehmigung der Niederschriften vom 03.11.2025 und 16.02.2026

 

Die Niederschriften werden einvernehmlich genehmigt.

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 22-3170

Antrag auf Einrichtung von Tempo 30 im Stadtteil Wandsbek Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Mobilität.

 

Ö 4.2 - 22-3171

Parksituation Lycker Weg Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Mobilität.

Ö 4.3 - 22-3188

Parksituation im Erntingweg Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Mobilität.

Ö 4.4 - 22-3189

Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 in den Walddörfern Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.

 

Ö 4.5 - 22-3190

Bessere Ampelschaltungen für Fußgänger und Radfahrer in Volksdorf Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.

 

Ö 4.6 - 22-3195

Biotop Hohensasel oder Bauland? Eingabe

 

 

Der Hauptausschuss überweist mehrheitlich in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz mit Zuladung des Regionalausschusses Alstertal.

 

 

Ö 4.7 - 22-3228

Sicherstellung der Mittel für das Bundesprogramm "Demokratie leben!" und die Internationalen Wochen gegen Rassismus 2026 Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Soziales mit Zuladung des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur.

 

Ö 4.8 - 22-3229

Parkplätze nach Bauphase Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-

Farmsen-Berne.

Ö 4.9 - 22-3241

Anfrage an den Regionalausschuss Walddörfer zur Bushaltestelle Mesterbrooksweg Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.

 

Ö 4.10 - 22-3242

Gefährliche Verkehrssituation Alte Landstraße / Ulzburger Straße - Vorschlag zur Entschärfung Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Alstertal. Das zuständige Polizeikommissariat soll um Stellungnahme gebeten werden.

 

Ö 4.11 - 22-3277

Buslärm der Linie 562 Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Mobilität.

Ö 4.12 - 22-3307

Entfernung der Bojen auf dem Mühlenteich (Königsreihe) Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.

 

Ö 4.13 - 22-3341

Eingabe zu Drs 22-3144 (Frahmredder) Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Mobilität.

Ö 4.14 - 22-3343

Querungsstelle Wandsewanderweg Kedenburgstraße Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Regioanausschuss Kerngebiet Wandsbek.

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6

Vereinbarung gemäß § 19 BezVG Gebündelte Vorlagen

 

 

Frau Dr. Hochheim dankt für dieaktualisierte Entwurfsfassung. Die angekündigten Listen für die Unterausschüsser Bauangelegenheiten sollen noch nachgereicht werden. Sie weist auf dieDissens-Entscheidungen auf Seite 12 hinund bittet hier um Aufnahme der Formulierung begründete Information der Bezirksamtsleitung.

 

Herr Baer nimmt dieAnregung zur Klärung mit, ebenso die das Thema zu den angesprochenen Nachlieferungen. 

 

Herr Busefragt nach, ob die einzelnen zu diesem Themenbereich gehörenden Vorlagen (TOP 6.1 bis 6.4) in den nächsten Hauptausschuss vertagt werden sollten.

 

Ergebnis:

 

Der Hauptuasschuss stimmt einvernehmlich zu.    

 

 

Ö 6.1 - 22-0455

Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen Antrag der CDU-Fraktion

 

 

(siehe TOP 6)

 

Ö 6.2 - 22-0982.1

Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts

 

(siehe TOP 6)

 

 

Ö 6.3 - 22-1848

Ergänzungs- /Änderungsvorschlag zur § 19 Vereinbarung Entwurfsfassung der CDU-Fraktion

 

(siehe TOP 6)

 

Ö 6.4 - 22-2207

Wichtige Personalwechsel und Vakanzen im Bezirksamt dem Hauptausschuss anzeigen Antrag der CDU-Fraktion

 

(siehe TOP 6)

 

 

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-3340

Weiterentwicklung einer Jugendhilfeeinrichtung im Pulverhofsweg 94 für verschiedene Hilfeformen Anhörung der Bezirksversammlung Wandsbek gemäß § 28 BezVG

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.  

Ö 8

Verschiedenes

 

-          Herr Heins fragt an, ob der neu intallierte Parkautomatauf dem Parkplatz des Bezirksamts auch eine Möglichkeit zur Kartenzahlung bieten könnte.

 

Herr Baer nimmt die Nachfrage mit, merkt aber an, dass es sich nicht um ein Parkautomat des Bezirksamtes handele.

 

 

 

 

 

Ö 9

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Es werden keine umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

(entfällt)