Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts

Hinweis der Geschäftsstelle: Die ursprüngliche Vorlage wurde aktualisiert und folgende Hinweise gegeben:

1. Die bisher vorliegenden Vorlagen wurden im Sinne der gesetzlichen Regelungen gestrafft, Doppelungen gestrichen und Themen den korrekten Ausschüssen zugewiesen.
2. In den Regelungen zum BauPrüf wurde die Grenze auf „ab 3 WE“ gesetzt, so dass Einzel- und Doppelhäuser nicht erfasst wäre. Im Übrigen wurde zwischen Votum und Kenntnisnahme unterschieden.
3. Die Listen für den BauPrüf werden noch einmal überarbeitet und ggf. in eine logische Reihenfolge gebracht. Dies wird dem HA gesondert vorgelegt.

Der Hauptausschuss wird um Beratung gebeten.

Aktualisierter Entwurf Vereinbarung § 19 BezVG