Herr Rieken eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird sich einvernehmlich darauf verständigt, den Tagesordnungspunkt (TOP) 2.1 zusammen mit TOP 5.1 zu behandeln.
Keine Wortmeldungen.
Die anwesenden Bürger:innen, die sich zu den Tagesordnungspunkten 2.2 sowie zu 2.1/5.1 äußern möchten, erhalten an entsprechender Stelle die Gelegenheit dazu.
Siehe Beratung zum Tagesordnungspunkt 5.1.
Im Übrigen nimmt der Planungsausschuss Kenntnis.
Die Eingabe gilt damit als erledigt; der Petent ist anwesend.
Der Planungsausschuss vertagt die Eingabe einstimmig auf eine der nächsten Sitzung und bittet zugleich seinen Vorsitzenden darum, sich gegenüber den zuständigen Fachbehörden für eine bevorzugte Beantwortung der Fragen bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses einzusetzen.
Zudem wird einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion der nachfolgende Spontanbeschluss gefasst:
Die Verwaltung wird gebeten, dass Bebauungsplan-Änderungsverfahren Steilshoop 3 ruhend zu stellen.
(siehe Beschlussvorlage Drs. 21-6821)
Die Niederschrift über die Sitzung vom 14.02.2023 wird einstimmig genehmigt.
Entfällt.
Der Planungsausschuss stimmt der Fortführung des Bebauungsplanverfahrens einstimmig zu mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP sowie bei Enthaltung der CDU, AfD und der Fraktion Die Linke.
Dazu beschließt der Planungsausschuss einstimmig mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP sowie bei Enthaltung der CDU, AfD und Die Linke den nachfolgenden Spontanantrag der SPD-Fraktion:
Die Verwaltung wird gebeten, eine an den Äußerungen bzw. Stellungnahmen aus dem bisherigen Bürgerbeteiligungsverfahren orientiere Alternativplanung zu erstellen und diese dem Planungsausschuss vorzustellen. Die Aufwertung der Fläche, die Schaffung eines gastronomischen Angebotes mit neuem Markthäuschen, die generelle Modernisierung der Fläche sowie eine attraktive Grünflächengestaltung sollen Bestandteil dieser Planung sein. Die Marktfläche soll ohne Hochpunkt geplant werden und in Gänze im öffentlichen Eigentum verbleiben.
(siehe Beschlussvorlage Drs. 21-6823)
Der Planungsausschuss stimmt der Öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs mehrheitlich zu mit den Stimmen von SPD, Grünen, Die Linke und FDP, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion.
Der Planungsausschuss nimmt Kenntnis.
Der Planungsausschuss nimmt Kenntnis.
Der Planungsausschuss nimmt Kenntnis.
Der Planungsausschuss nimmt Kenntnis.
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 133 - Hegeneck
Herr Ernst fragt nach einem Sachstand zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Hegeneck (Rahlstedt 133).
Frau Nocella antwortet, dass sich gegenwärtig der Durchführungsvertrag im Abstimmungsprozess befände, und nachfolgend die Öffentliche Auslegung vorbereitet werde.
Aktuelle Projekte im Schulbau
Herr Schmitz gibt einen Überblick über die aktuellen Erweiterungs- und Neubauvorhaben von Schulbau Hamburg, bei denen zur Zeit Vergabeverfahren laufen oder geplant sind.
Ergebnis:
Der Planungsausschuss nimmt Kenntnis und bittet darum, diese Information ebenfalls dem Ausschuss für Soziales zur Kenntnis vorzulegen.
Magistralenstrategie des Senats - Terminvorschau
Herr Schmitz berichtet darüber, dass die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) eine nicht-öffentliche Veranstaltung am 10.07.2023, 18:00 Uhr, im Bürgersaal Wandsbek plane, zu der die Mitglieder folgender Ausschüsse eingeladen werden sollen:
- Planungsausschuss
- Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
- Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft
- Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
Es werden keine Themen für die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Keine Wortmeldungen.