Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vom 23.02.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Bürgerbeteiligung U5 (Bramfeld - City Nord) - Referentenvortrag der HOCHBAHN U5 Projekt GmbH

Ö 5

Eingaben

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-6598

Stolperfallen im Bereich des Regionalausschusses beheben Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 21-6599

Errichtung einer Ladesäule für Elektrofahrzeuge auf der Heinrich-Helbing-Straße Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 21-6600

Anschaffung eines neuen Karussells auf dem Spielplatz Heidstückenkehre Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 21-6601

Vorbereitung des Rückbaus der Unterkunft für Geflüchtete in Farmsen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5 - 21-6607

Regelmäßigen Flohmarkt auf dem Bramfelder Marktplatz ermöglichen durch Senkung der Gebühren bis zu dessen Etablierung Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.6 - 21-6631

Berufsförderungswerk Farmsen - Schwimmbad soll 2025 abgerissen werden und Neubau erst ab 2026 - Hamburg verliert entgegen politischen Forderungen vorübergehend ein Schwimmbad Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.7 - 21-6632

Wiederherstellung der Fläche "Luisenhof/Tegelweg" Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen

Ö 6.8 - 21-6633

Weiterentwicklung und Nutzbarmachung öffentlicher Flächen am Neusurenland Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-6346

Verbindungsweg in der Fabriciusstraße für Rollstuhlfahrer sicherer machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5682.1)

Ö 7.2 - 21-6349

Sitzbank auf dem Fußweg zum Sanitätshaus in Farmsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6035.1)

Ö 7.3 - 21-6357

Graffitis am Appelhoffweiher beseitigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6035.1)

Ö 7.4 - 21-6584

Einrichtung des Depotcontainerstandortes Bramfelder Marktplatz

Ö 7.5 - 21-6590

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 7.6 - 21-6624

Zukünftige Unterkunft "Am Luisenhof"

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8.1 - 21-5746.1

Nachfrage zur Drucksache 21-5540 Chronologie Berner Heerweg Auskunftsersuchen vom 30.08.2022

Ö 8.2 - 21-6382.1

Stand der Entwicklung und Planung zu TUS-Berne, KuBiZ und Kirche Auskunftsersuchen vom 03.01.2023

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Themenspeicher

Ö 10.1 - 21-6577

Themenspeicher des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne für die 21. Legislatur

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil