Stand der Entwicklung und Planung zu TUS-Berne, KuBiZ und Kirche Auskunftsersuchen vom 03.01.2023

Im Newsletter für Dezember teilte KuBiZ Schule Berne e.V. auch Interessierten mit: „Unter anderem auch wegen der immer noch fehlenden Unterschriften, aber auch wegen einiger politischer Veränderungen im Bezirk, hat die Stadtentwicklungsgesellschaft steg die ursprünglich für den Dezember anberaumte "Dialogveranstaltung zum Bauvorhaben Lienaustraße/Berner Chaussee“ vorerst auf Eis gelegt.“ Und in eigener Sache teilt KuBiZ weiter mit: „Aus ganz ähnlich gelagerten Gründen werden wir die diesjährige Mitgliederversammlung ebenfalls aufs Frühjahr verschieben.“

Aus Berlin war zu hören, dass Mittel für das Lehrschwimmbecken in Farmsen bewilligt wurden. Im Wochenblatt wurde schon im Oktober 2022 veröffentlicht, dass auf dem Kirchengrundstück nun nur noch Wohnungen und kein Kindergarten geplant seien.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

Die Finanzbehörde (Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen) antwortet teilweise auf der Grundlage von Auskünften des beauftragten Projektentwicklers Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Hamburg mbH (steg) wie folgt:

                  26.01.2023

1.)               Worum handelt es sich bei dem Bauvorhaben Lienaustraße/Berner Chaussee? Um was für ein Bauvorhaben an der Berner Chaussee handelt es sich und wie steht es mit der Lienaustraße in Zusammenhang?

Die Finanzbehörde geht davon aus, dass die Fragesteller das Projekt Lienaustraße/ Berner Allee meinen.

Das Projekt umfasst die Bestandteile Sanierung und Umnutzung der ehemaligen denkmalgeschützten Schule Lienaustraße zu einem Zentrum für Nachbarschaft, Kultur, Bildung, Soziales und Sport inkl. Sanierung eines ehemaligen Schul-Pavillons für u.a. die Kita Waldameisen, den Neubau eines Sportcentrums (Sporthalle) für den tus BERNE und Errichtung eines Kleinspielfeldes und einer Beach-Volleyball-Anlage, den Neubau einer Kita als Ersatz für die Kita der AWO, die Neubebauung des Kirchengrundstücks mit Wohnungsbau und die Neubebauung der FHH-Flächen mit Wohnungsbau.

Im Übrigen siehe Drs. der Bezirksversammlung Wandsbek 21-5599.1.

2.)               Wie ist der Stand um die anderen Bauvorhaben (sofern möglich, bitte inkl. Kirche), die im Zusammenhang mit der Sanierung der ehemaligen Schule Lienaustraße und dem TUS-Berne stehen? Stände bitte jeweils einzeln erläutern.

Andere Bauvorhaben als Schule Lienaustraße:

Für den Neubau eines Sportcentrums (Sporthalle) des tus BERNE wurde im Dezember 2022 der Bauantrag durch den tus BERNE im Bezirksamt Wandsbek eingereicht. Für den Neubau einer Kita (Ersatz für AWO-Kita) wurde im Januar 2023 die Bauvoranfrage durch die steg im Bezirksamt Wandsbek eingereicht. Die Neubebauung des Kirchengrundstücks ist Teil des zurzeit stattfindenden B-Planverfahrens im Bezirksamt Wandsbek. Die Kirchengemeinde hat beschlossen, den vorhandenen Kirchenbau nicht zu erhalten und plant stattdessen dort ausschließlich Wohnungsneubau. Zu den Umplanungen befindet sich die Kirchengemeinde in Abstimmungen mit dem Bezirksamt Wandsbek. Der Wohnungsneubau auf der FHH-Fläche ist Teil des zurzeit stattfindenden B-Planverfahrens im Bezirksamt Wandsbek.

3.)               Wie steht es um die zeitlich befristete Förderung des TUS-Berne? Kann der TUS-Berne mit weiteren Mitteln rechnen, ggf. wofür und in welcher Höhe?

Die zeitlich befristete Förderung des tus BERNE umfasst die HWSP-Mittel, die bis Ende 2022 zur Verfügung standen. Hier hat der tus BERNE die veranschlagten Mittel fristgerecht abgerufen.

Mit Unterstützung der steg Hamburg und des Bezirksamts Wandsbek hat der tus BERNE im September eine Projektskizze für Fördermittel aus Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (BMWSB/BBSR) mit dem Titel HH_GREENACTIV BERNE eingereicht. Diese erhielt jedoch nicht den Zuschlag. Zurzeit wird abgestimmt, ob 2023 erneut eine Bewerbung sinnvoll ist.

Darüber hinaus wird der tus BERNE Fördermittel beim Hamburger Sportbund (HSB) beantragen. Die Höhe der Mittel steht noch nicht fest.

4.)               Worin bestand das Problem, weshalb es so lange nicht zum Vertragsabschuss mit der fux eG kam? Wie wurde dieses Problem gelöst oder sind die Verträge noch immer nicht unterzeichnet? Welche Folgen hat eine Nicht-Unterzeichnung?

Nach intensiven Verhandlungen steht der Erbbaurechtsvertrag kurz vor dem Abschluss.

keine Anlage/n    

Keine Orte erkannt.

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.