Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 23.01.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Referentenvorträge

Ö 4.1

E-Ladeinfrastruktur (Referentenvortrag der Behörde für Wirtschaft und Innovation)

Ö 4.2 - 21-6474

Quantitative Personalsteuerung

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 21-6388

Baumaßnahme Frahmredder Eingabe

Ö 5.2 - 21-6389

Kreuzungsbereich: Kedenburgstraße/Am Neumarkt Eingabe

Ö 5.3 - 21-6419

Einfriedungen zum öffentlichen Raum (zu hohe Zäune) Eingabe

Ö 5.4 - 21-6472

Verkehrssituation Volksdorfer Damm, Ecke Frankring Eingabe

Ö 5.5 - 21-6479

Vermüllung Spielplatz Im Wiesengrund Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-5942

Öffentliche Ausschreibung der Bezirksamtsleitung Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 6.1.1 - 21-6313

Öffentliche Ausschreibung der Bezirksamtsleitung Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drs. 21-5942 *****ZURÜCKGEZOGEN*****

Ö 6.2 - 21-6435.1

Moderne Sportanlage für den Hummelsbütteler SV Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 6.3 - 21-6252

Maßnahmenkatalog Sanierung etc. von Sportplätzen für die Sitzung des Beirates Sport für die Jahre 2023 ff Beschussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 6.4 - 21-6483

Besetzung Sportstättenbeirat Antrag der SPD-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Ö 10

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss