Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vom 21.03.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 06.09.2022 und 04.10.2022

Ö 4

Referentenvorträge

Ö 4.1

Moorschutz ist Klimaschutz Referentenvortrag der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)

Ö 4.2

Sachstand Projekt Klimapark Eichtalpark Referentenvortrag des Bezirksamtes Wandsbek

Ö 4.3

Situation der Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek (bzgl. Drs. 21-2674.1) Referentenvortrag des Bezirksamtes Wandsbek

Ö 5

Eingaben

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-6600

Anschaffung eines neuen Karussells auf dem Spielplatz Heidstückenkehre Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 21-6672

"Modellprojekt: Der Eichtalpark wird Klimapark": 3,7 Mio. Euro vom Bund und der Hansestadt werden bis Ende 2024 eingesetzt - Medien berichten bunt, digitale Konferenzen informieren im exklusiv Bürger-Kreis und die politischen Gremien bleiben außen vor Antrag von Frauke Häger (fraktionslos)

Ö 6.3 - 21-6573

Haushaltsplan 2023/2024 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Ö 6.4 - 21-6703

Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss für ökologisch geförderte Grünpatenschaft

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-6540

Denkmal schaffen für den Bramfelder Dorfplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2079)

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9

Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11

Themenspeicher

Ö 11.1 - 21-6689

Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 21. Legislatur

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil