Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Es werden folgende Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vorgetragen:
- Unbehagen einer Teilnehmerin des Inklusionsbeirats zur politischen Diskussion zur Rückwanderung
- Vorschlag eines Öko-WC im Eichtalpark
Der Hauptausschuss genehmigt die Niederschrift vom 22.01.2024 einvernehmlich.
Herr Buttler berichtet von einem Treffen mit der Initiative und über die Einordnung dieser Sache in das Gemeindeleben vor Ort. Letztendlich trifft eine Entscheidung über einen evt. Abriss der Grundeigentümer. Eine Zuständigkeit für die Bezirksversammlung in dieser Frage könne er nicht erkennen. Die Initiative hat daraufhin ihre Zielrichtung insoweit umgestellt, dass das Grundstück auf dem lfd. B-Planverfahren herausgenommen werde. Für die Fragestellung, die Zielsetzung der Initiative durch die Bezirksversammlung zu übernehmen oder eine andere Art der Einigung zu erzielen, seien noch Gespräche zu führen. Es sei darauf zu achten, das lfd. B-Planverfahren nicht zu stören. Dieser Umstand könne eine gewisse Eilbedürftigkeit auslösen.
(entfällt)
Es werden keine umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.