Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vom 18.02.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 19.11.2024 und 10.12.2024

Ö 4

Referentenvorträge

Ö 4.1

Vorstellung des Vereins Gesellschaft für ökologische Planung e.V.

Ö 4.2

Ergebnis Prüfbericht der Energetischen Sanierung Betriebsgebäude Eichtalpark - Referentenvortrag des Bezirksamtes Wandsbek ***ZURÜCKGEZOGEN***

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 22-1009

Bauspielplatzes am Anny-Tollens Weg Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0928

Wie werden verlässliche und angemessene Fristen für die Bearbeitung von Anträgen für Grünschnittarbeiten von der Verwaltung gewährleistet? Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 22-0943

Bereitstellung von Informationen zu Mieter*innenrechten bei zentralisierten Heizzählern Antrag der Fraktion Die Linke

Ö 6.3 - 22-0786

Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Ö 6.4 - 22-1037

Bekämpfung des Riesenbärenklaus

Ö 6.5 - 22-1041

Nun aber wirklich: eine öffentliche Toilette für den Eichtalpark Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.6 - 22-1020

Umwidmung des Trampelpfades an der Seebek und anschließende Einrichtung einer insektenfreundlichen Beleuchtung Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.7 - 22-1097

Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft: Stellau - Freibad mit Oberlauf, Öffnung im Freibad, Anpassung inkl. RHB II und Ersatzbauwerk für das Ablaufbauwerk zum Rückhaltebecken mit darüber führendem Weg Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-0937

Einrichtung eines bezirklichen Förderfonds für Balkonkraftwerke Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0721)

Ö 7.2 - 22-1036

Wiederherstellung Blühstreifen Poppenbüttler Schleuse/ Saseler Damm (Drs. 21-7974.1)

Ö 7.3 - 22-0725

Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2024/2025 - Straßenbäume

Ö 7.4 - 22-0726

Baumfällarbeiten im Winter 2024-2025 - Parkanlagen, Kleingärten, Spielplätze

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9

Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen

Ö 9.1 - 22-0683

Evaluation der Wochenmärkte 2023

Ö 9.2 - 22-0815.2

Grundinstandsetzung Aumühler Weg und Ausbau eines Trampelpfades in Rahlstedt Ost zur Sicherung der Wegeverbindung in die Feldmark Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs.-Nr. 22-0815.1)

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11

Themenspeicher

Ö 11.1 - 22-1038

Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 22. Legislatur

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil