Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vom 16.01.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 14.11.2024 und 05.12.2024

Ö 4

Aktueller Stand zu den U5-Bautätigkeiten und Ausblick zu den Haltestellen Bramfeld und Steilshoop - Referentenvortrag der HOCHBAHN U5 Projekt GmbH

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 21-8708

Prüfantrag Verkehrssicherheit Eckerkoppel Eingabe

Ö 5.2 - 21-8839

Behinderung des Fuß- und Radverkehrs vor der Schule Heinrich-Helbing-Straße Eingabe

Ö 5.3 - 22-0025

Behinderung des Fuß- und Radverkehrs vor der Schule Heinrich-Helbing-Straße Stellungnahme des Bezirksamtes Wandsbek zur Eingabe (Drs. 21-8839)

Ö 5.4 - 22-0577

Verkehrschaos Eckerkoppel Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0665

Alternative Standorte für einen Ersatz-Skaterplatz in Steilshoop finden Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 22-0828

Kostenpflichtige P+R-Plätze an U-Bahn-Trabrennbahn dem Bedarf anpassen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 22-0830

Folgen der Vollsperrung Meiendorfer Mühlenweg klären und beheben Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 22-0525.2

Lösungen für die Parkproblematik in der Wagnerkoppel Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 6.5 - 22-0883

Umgebung des Hauses der Jugend Bramfeld jugendfreundlicher gestalten! Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-0667

Stadtrad Stationen für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.10.2024 (Drs. 22-0325)

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 7.2 - 22-0725

Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2024/2025 - Straßenbäume

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 7.3 - 22-0726

Baumfällarbeiten im Winter 2024-2025 - Parkanlagen, Kleingärten, Spielplätze

Ö 7.4 - 22-0728

Fußballfeld am Luisenhof vollumfänglich herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.11.2024 (Drs. 22-0526.1)

Ö 7.5 - 22-0811

Errichtung von E-Ladestationen in der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 7.6 - 22-0812

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 7.7 - 22-0823

Unzumutbare Verhältnisse in der Wohn- und Spielstraße Beim Lehmbrook hier: Stellungnahme des PK 38 zur Eingabe Drs. 22-0479

Ein rger verweistauf die Drs. 21-4566aus der Bezirksversammlung Altona, in der seitens der Behörde für Inneres und Sport (BIS)die Bedeutung von Schrittgeschwindigkeit erklärt werde; hier gäbe es eine Diskrepanz zur Stellungnahme des PK 38 (Ahndung in dem Bereich erst ab einer Geschwindigkeit von 19 km/h).

 

Herr Schüttemerkt an, dass hierbeievtl. begrenzte technische Möglichkeiten bzgl. der Geschwindigkeitserfassung ursächlich sein könnten; er interpretiert die Mitteilung dahingehend, dass nun entsprechendes Equipment angefordert würde.

 

Herr Lengnick (PK 36)hrt aus, dass nach Rücksprache mit dem PK 38, die in dieser Sache maßgebliche interne Verfahrensanweisung der Verkehrsdirektion eine Geschwindigkeit von 19 km/h vorgebe; die Gründe für die angesprochene Diskrepanz seien ihm nicht bekannt.

Er äert, dass es fraglich wäre, ob der Einsatz entsprechender Verkehrsüberwachungstechnik sinnvoll sei, da man ein Herabsenken der Geschwindigkeiten erzielen möchte, wofür ggf. andere Maßnahmen getroffen werden müssten.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 12

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil