Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vom 16.01.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.

 

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Seitens der Bürger/-innen wird sich bzgl. folgenderThemen/Punkte geäert:

 

-          Umgang der Ausschussmitglieder untereinander

-          Taktung von Buslinien in Steilshoop

-          Eingaben TOP 5.1/TOP 5.4

 

Im Übrigen wurden Äerungen eines Bürgersunter TOP 7.7 zugelassen.

 

Ö 3

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 14.11.2024 und 05.12.2024

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne genehmigt die Niederschriften einstimmig.

 

Ö 4

Aktueller Stand zu den U5-Bautätigkeiten und Ausblick zu den Haltestellen Bramfeld und Steilshoop - Referentenvortrag der HOCHBAHN U5 Projekt GmbH

Zu diesem Tagesordnungspunkt sind als Referenten Herr Claus von der Hamburger Hochbahn AG sowie Frau Taaks und Herr Benz von der Hochbahn U5 Projekt GmbH anwesend.

 

Herr Claus leitet zum Thema ein.

 

Frau Taaks referiert anhand einer Präsentation zum Thema.

 

Die Präsentation ist der Sitzung als Anlage beigefügt.

 

Herr Claus äert sich abschließend zu den Kommunikationswegen.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 21-8708

Prüfantrag Verkehrssicherheit Eckerkoppel Eingabe

(Zusammen mit TOP 5.4 behandelt)

 

Herr Schütte beantragt die Vertagung der Eingaben (TOP 5.1 und TOP 5.4).

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vertagt die Eingaben (TOP 5.1 und TOP 5.4) einvernehmlich in die nächste Sitzung.

 

Ö 5.2 - 21-8839

Behinderung des Fuß- und Radverkehrs vor der Schule Heinrich-Helbing-Straße Eingabe

Herr Lengnick (PK 36) teilt mit, dass man in dieser Sache auch bei einer Überprüfung der Situation in der vergangenen Woche zu dem Ergebnis gekommen sei, dass dort derzeit keine nennenswerten Verkehrsbehinderungen vorhanden seien.

Eine inzwischen eingegangene kurze Stellungnahme der Schulleitung habe nicht zu anderen Erkenntnissen geführt.

Nach derzeitigem Stand werde das PK 36an der Stelle keine Maßnahmen treffen, jedoch weiterhin hinsichtlich möglicher Verkehrsgefährdungen kontrollieren.

Im Übrigen sagt er zu, eine Antwort für den Petenten zu verfassen.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis; die Eingabe ist erledigt.

 

Ö 5.3 - 22-0025

Behinderung des Fuß- und Radverkehrs vor der Schule Heinrich-Helbing-Straße Stellungnahme des Bezirksamtes Wandsbek zur Eingabe (Drs. 21-8839)

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 5.4 - 22-0577

Verkehrschaos Eckerkoppel Eingabe

Siehe TOP 5.1 - zusammen behandelt

 

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0665

Alternative Standorte für einen Ersatz-Skaterplatz in Steilshoop finden Antrag der CDU-Fraktion

Herr Hinzmann beantragt aufgrund noch bestehenden Beratungsbedarfseine Vertagung des Antrags in die nächste Sitzung.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vertagt den Antrag einvernehmlich in die nächste Sitzung.

 

Ö 6.2 - 22-0828

Kostenpflichtige P+R-Plätze an U-Bahn-Trabrennbahn dem Bedarf anpassen Antrag der CDU-Fraktion

Herr Niemeyer erläutert den Antrag.

 

Frau Denhardt teilt mit, dass man den Antrag gerne in den Ausschuss für Mobilität überweisen würde.

 

Herr Niemeyer teilt mit, dass man mit der Überweisung einverstanden sei.

 

Herr Schütte ergänzt, dass im Ausschuss für Mobilität bereits ein Vorgang mit ähnlichem Sachverhalt anhängig sei.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne überweist den Antrag einvernehmlich in den Ausschuss für Mobilität.

 

Ö 6.3 - 22-0830

Folgen der Vollsperrung Meiendorfer Mühlenweg klären und beheben Antrag der CDU-Fraktion

Herr Niemeyer erläutert den Antrag.

 

Herr Buttleräert, dass die Beseitigung von Schäden über dieWegewarte sowiedas Arbeitsprogrammerfolge;dieses beabsichtige man nicht zu ändern.

Er führt zu Punkt 2 aus, dass man die Situation mit den Eichenspaltpfählen zunächst beibehalten und die Entwicklung bzgl. des Grabens beobachten wolle, um herauszufinden, ob wirklich Gefahr drohe; nach seiner Kenntnisbe es weder mit noch ohne Eichenspaltpfählen ein relevantes Unfallgeschehen.

Im Übrigen teilt er mit, dass durch die Eichenspaltpfähle auch keine Parkplätze blockiert würden.

Vor diesem Hintergrund halte man den Antrag für nicht erforderlich.

 

Herr Niemeyer ergänzt, dass es in erster Linie um die Störung der Anwohner/-innen gehe, da diese aufgrund der Eichenspaltpfähle nicht mehr aus ihren Ausfahrten kämen.

 

Herr Buttler teilt mit, dass es unter den Anwohner/-innen in dieser Frage unterschiedliche Meinungen gäbe, sodass man dafür plädiere,die Situationzunächst noch einige Zeit beizubehalten.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne lehnt den Antrag mehrheitlich ab mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion, bei Zustimmung der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.

 

 

Ö 6.4 - 22-0525.2

Lösungen für die Parkproblematik in der Wagnerkoppel Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Herr Fischer berichtet, dass errzlich mit der in dieser Sache zuständigen Mitarbeiterin derSAGA telefoniert undman sich zur Fragestellung einer möglichenSchaffung zusätzlichen Parkraums im rückrtigen Bereich(Berner Heerweg 71) ausgetauscht habe.

Laut SAGA beabsichtige mankeine entsprechendeErweiterung, da in dem Bereich sowie auch bzgl. der Gebäude im Berner Heerweg mit den Hausnummern 61 und 71 im Zuge von Modernisierungsmaßnahmen eine Baustelleneinrichtung geplant sei.

 

Herr von Krogemerkt an, dass er bedauerlicherweise in der Straßekeine Möglichkeit zur Einrichtung von Parkständenhabe ausfindig machen können.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne stellt fest, dass sich der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt habe.

 

Ö 6.5 - 22-0883

Umgebung des Hauses der Jugend Bramfeld jugendfreundlicher gestalten! Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Herr Hinzmann erläutert den Antrag.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne beschließt den Antrag einstimmig.

 

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-0667

Stadtrad Stationen für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.10.2024 (Drs. 22-0325)

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 7.2 - 22-0725

Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2024/2025 - Straßenbäume

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 7.3 - 22-0726

Baumfällarbeiten im Winter 2024-2025 - Parkanlagen, Kleingärten, Spielplätze

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 7.4 - 22-0728

Fußballfeld am Luisenhof vollumfänglich herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.11.2024 (Drs. 22-0526.1)

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 7.5 - 22-0811

Errichtung von E-Ladestationen in der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 7.6 - 22-0812

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 7.7 - 22-0823

Unzumutbare Verhältnisse in der Wohn- und Spielstraße Beim Lehmbrook hier: Stellungnahme des PK 38 zur Eingabe Drs. 22-0479

Ein rger verweistauf die Drs. 21-4566aus der Bezirksversammlung Altona, in der seitens der Behörde für Inneres und Sport (BIS)die Bedeutung von Schrittgeschwindigkeit erklärt werde; hier gäbe es eine Diskrepanz zur Stellungnahme des PK 38 (Ahndung in dem Bereich erst ab einer Geschwindigkeit von 19 km/h).

 

Herr Schüttemerkt an, dass hierbeievtl. begrenzte technische Möglichkeiten bzgl. der Geschwindigkeitserfassung ursächlich sein könnten; er interpretiert die Mitteilung dahingehend, dass nun entsprechendes Equipment angefordert würde.

 

Herr Lengnick (PK 36)hrt aus, dass nach Rücksprache mit dem PK 38, die in dieser Sache maßgebliche interne Verfahrensanweisung der Verkehrsdirektion eine Geschwindigkeit von 19 km/h vorgebe; die Gründe für die angesprochene Diskrepanz seien ihm nicht bekannt.

Er äert, dass es fraglich wäre, ob der Einsatz entsprechender Verkehrsüberwachungstechnik sinnvoll sei, da man ein Herabsenken der Geschwindigkeiten erzielen möchte, wofür ggf. andere Maßnahmen getroffen werden müssten.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Entfällt.

 

Ö 9

Verschiedenes

1)      Kaputte Sitzbank im Bereich des Marktplatzes Steilshoop

Herr Rahn informiert über eine kaputte Sitzbank im Bereich des Steilshooper Marktplatzes mit der Bitte an Herrn Fischer sich der Sache anzunehmen.

 

Herr Fischer sagt zu, das Anliegen an die zuständige Stelle der Verwaltung weiterzuleiten.

 

2)      Umleitungsverkehre durch Nebenstraßen sowie damit verbundene Beschädigungen (z.B. an Gräben) im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen im Bereich Farmsener Weg/Karlshöhe

Herr von Krogefragt, wann mit einer Reparatur der durch die Umleitungsverkehre entstandenen Beschädigungen in dem o.g. Bereich zu rechnen sei.

 

Herr Schüttehrt aus, dass zunächst die noch ab dem kommenden Frühjahr anstehenden Bauarbeiten abgeschlossen werden müssen. Darüber hinaus sei eine Herrichtung bei winterlicher Witterung ohnehin nicht möglich.

 

3)      Verkehrsbehinderungen durch auf der Straße parkende Fahrzeuge im Bereich Farmsener Weg/Karlshöhe

Herr von Krogeberichtet, dass in den o.g. Bereich unbeleuchtete Pkws auf der Straße parken und ein Unfallrisiko darstellen würden.

Er fragt, ob diesbzgl. in näherer Zukunft Maßnahmen vorgesehen seien.

 

Herr Lengnick (PK 36)antwortet, dass das Parken am rechten Fahrbahnrand erlaubt sei, solange es dort kein Haltverbot gebe.

Vor dem Hintergrund, dass dieses Parken jedoch derzeit den ÖPNV behindere, sei nach Abstimmung mit dem PK 35 die Anordnung für die Einrichtung eineszeitlich begrenzten eingeschränkten Haltverbotsin diesem Bereichgetroffen worden.

 

4)      Zunahme des Verkehrs im Bereich Heidscken/Fahrenkrön

Herr von Krogeberichtet bzgl. des o.g. Bereichs von einer deutlichenZunahme des Verkehrs in beiden Richtungen zu Zeiten des Berufsverkehrs, wodurch einehere Anzahl anschwierigen Begegnungssituationenentstünde.

Er fragt, ob Maßnahmen wie z.B.Buchten zum Ausweichenvorgesehen seien, um diesem Umstand zu begegnen.

 

Herr Lengnick (PK 36)äert, dass seitens des PK 36 keine Maßnahmen vorgesehen seien, weil sich die Situation aufgrund der im Rahmen der U5-Baumaßnahmen bevorstehende Sperrung der Heukoppel in absehbarer Zeit wieder entspannen würde.

 

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne überweist einvernehmlich TOP 6.5 als jugendhilferelevantes Thema zur Kenntnis in den Jugendhilfeausschuss.

 

Ö 11

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.

 

Ö 12

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Eine Bürgerin äert sich bzgl. des Umgangsder Ausschussmitglieder untereinander.