Herr Rieken eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Beiträge.
Entfällt.
Der Planungsausschuss nimmt Kenntnis und bittet um Übersendung der Präsentation.
Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anlagen
Marie-Bautz-Weg_Ausschuss_Vorstellung_Ergebnis_221213 (1651 KB)
Der Planungsausschuss stimmt einstimmig zu bei Enthaltung der CDU-Fraktion.
Der Planungsausschuss stimmt mehrheitlich zu bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Planungsausschuss vertagt einstimmig.
Der Planungsausschuss vertagt einstimmig, bis das Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 136 wieder auf der Tagesordnung steht.
Frau Dr. Hochheim nimmt hinsichtlich der Potenzialflächen Walddörferstraße 78-84 und Küperkoppel/Tonndorfer Hauptstraße (neben HNr. 91) nicht teil, beteiligt sich jedoch an der Abstimmung zum Gesamtentwurf.
Der Planungsausschuss stimmt mehrheitlich zu mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, bei Gegenstimmen der CDU- und AfD-Fraktion sowie Enthaltung der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Steilshoop 3-3. Änderung:
Herr Rieken berichtet, dass die FF Barmbek eine Zusage der Finanzbehörde für das Grundstück Hermann-Buck-Weg 7 erhalten habe.
Bramfeld 70:
Herr Klein weist auf die Bekanntmachung des Bebauungsplanes am 02.12.2022 hin und erläutert
die Rechtslage zu den kürzlich stattgefundenen Baumfällungen.
Wandsbek 83:
Herr Klein weist auf die Bekanntmachung des Bebauungsplanes am 02.12.2022 hin.
Es werden keine Themen für die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Nachfrage eines Bürgers zu TOP 5.2