Herr Nußbaum teilt mit, dass aufgrund der hohen Summe noch Gespräche hinsichtlich der Finanzierung, möglicherweiseauch über die Landesebene, nötig seien. Er schlägt eine Vertagung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Nußbaum erklärt, dass dazu noch Beratungsbedarf bestehe und schlägt eine Vertagung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.