Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt die Niederschrift einstimmig.
Herr Baer informiert, dass ein Förderprogrammdurch die Finanzbehörde verlängert worden sei. Hierüber sollen die Petenten informiert werden, damit eine Finanzierung von dort erfolgen könne. Des Weiteren wolle man eine eventuelle Anschlussfinanzierung durch den Bezirk klären.
Herr Nußbaum bittet darum, die Petenten entsprechend zu informieren und schlägteine Vertagung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Martenserklärt, dass man hierzu noch in Gesprächen sei und daher noch einmal vertagen wolle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Nußbaum teilt mit, dass aufgrund der hohen Summe noch Gespräche hinsichtlich der Finanzierung, möglicherweiseauch über die Landesebene, nötig seien. Er schlägt eine Vertagung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Nußbaum erklärt, dass dazu noch Beratungsbedarf bestehe und schlägt eine Vertagung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Buttler merkt an, dass eine Finanzierung nicht Aufgabe des Bezirks sei und man die Antwort der Fachbehörde daher missbilligend zur Kenntnis nehme.
Herr Meyer schließt sich dem an.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Herr Nußbaum dankt für die Rückmeldung und bittet die Verwaltung um Information bzw. eine entsprechende Beschlussvorlage, sobald das Projekt weiter vorangeschritten sei und die genauen Kosten bekannt seien.
Herr Meyer bittet die Verwaltung, den Ausschuss über den Fortgang zu informieren; ggf. sei im Laufe des Prozesses auch ein Vor-Ort-Termin sinnvoll, an dem man sich gerne beteiligen werde.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Zusammen mit TOP 7.2.1 beraten.
Herr Wagner bittet, noch eine Ergänzung hinsichtlich der fehlenden Auskömmlichkeit der Rahmenzuweisungen zu den Stellungnahmen der Fachausschüsse mitaufzunehmen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur stimmt einstimmig zu und schließt sich den Stellungnahmen der Fachausschüsse an. Es wird darauf hingewiesen, dass die Rahmenzuweisungen für den Bezirk insgesamt nicht auskömmlich seien.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Herr Meyerschlägt eine Kürzung der Summe auf 60% auf 1.957,50 €vor, da es sich um ein Kirchenprojekt handle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 1.957,50 €(geänderte Summe)einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Die Ausschussmitglieder beraten kurz mit dem Antragstellerzur Höhe der Zuwendung und bitten um Reduzierung der Kosten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt den Antrag einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Die Ausschussmitgliederberaten kurz mit der Antragstellerin über Möglichkeiten Einnahmen zu generieren.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Entfällt.
Entfällt.
Keine Wortmeldungen.
Keine Wortmeldungen.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Wortmeldungen.