Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur vom 11.02.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Keine Wortmeldungen.

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 03.12.2024

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt die Niederschrift einstimmig.

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 22-0607

Förderantrag zur Sicherung des Pop-Up Kreativmarktes im EKZ Quarree Wandsbek Eingabe

Herr Baer informiert, dass ein rderprogrammdurch die Finanzbehörde verlängert worden sei. Hierüber sollen die Petenten informiert werden, damit eine Finanzierung von dort erfolgen könne. Des Weiteren wolle man eine eventuelle Anschlussfinanzierung durch den Bezirk klären.

 

Herr Nußbaum bittet darum, die Petenten entsprechend zu informieren und schlägteine Vertagung vor.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 22-0443

American Football / Flag Football als neues Sportangebot bei Wandsbeker Sportvereinen

Herr Martenserklärt, dass man hierzu noch in Gesprächen sei und daher noch einmal vertagen wolle.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.

 

Ö 5.2 - 22-0864

Baumaßnahme: Wandsbeker Wochenmarkt

Herr Nußbaum teilt mit, dass aufgrund der hohen Summe noch Gespräche hinsichtlich der Finanzierung, glicherweiseauch über die Landesebene,tig seien. Er schlägt eine Vertagung vor.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.

 

Ö 5.3 - 22-0923

Koloniale Straßennamen und Denkmäler in Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Herr Nußbaum erklärt, dass dazu noch Beratungsbedarf bestehe und schlägt eine Vertagung vor.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.

 

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 22-0752

Vergabe von Sondermitteln - Musikkorps FF Bramfeld - Bramfelder Blasorchester e.V. Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0708)

Herr Buttler merkt an, dass eine Finanzierung nicht Aufgabe des Bezirks sei und man die Antwort der Fachberde daher missbilligend zur Kenntnis nehme.

 

Herr Meyer schließt sich dem an.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.

Ö 6.2 - 22-0793

Projekt zur Erinnerung an Ludwig Baumann Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0705)

Herr Nußbaum dankt für die Rückmeldung und bittet die Verwaltung um Information bzw. eine entsprechende Beschlussvorlage, sobald das Projekt weiter vorangeschritten sei und die genauen Kosten bekannt seien.

 

Herr Meyer bittet die Verwaltung, den Ausschuss über den Fortgang zu informieren; ggf. sei im Laufe des Prozesses auch ein Vor-Ort-Termin sinnvoll, an dem man sich gerne beteiligen werde.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.

Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 - 22-0966

Gesamtübersicht "Politische Mittel"

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.

Ö 7.2 - 22-0786

Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Zusammen mit TOP 7.2.1 beraten.

Ö 7.2.1 - 22-1010

Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen

Herr Wagner bittet, noch eine Ergänzung hinsichtlich der fehlenden Auskömmlichkeit der Rahmenzuweisungen zu den Stellungnahmen der Fachausschüsse mitaufzunehmen.

 

Ergebnis:

Der Ausschussr Haushalt, Sport und Kultur stimmt einstimmig zu und schließt sich den Stellungnahmen der Fachausschüsse an. Es wird darauf hingewiesen, dass die Rahmenzuweisungen für den Bezirk insgesamt nicht auskömmlich seien.

Ö 7.3 - 22-0967

Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

Ö 8

Förderung kultureller Projekte

Ö 8.1 - 22-0958

Förderung kultureller Projekte - Bürgerverein Rahlstedt e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

Ö 8.2 - 22-0959

Förderung kultureller Projekte - Ev.-Luth. Markus-Kirchengemeinde Hohenhorst Rahlstedt-Ost

Herr Meyerschlägt eine Kürzung der Summe auf 60% auf 1.957,50 vor, da es sich um ein Kirchenprojekt handle.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt eine Bewilligung in he von 1.957,50 (geänderte Summe)einstimmig.

Ö 8.3 - 22-0960

Förderung kultureller Projekte - Junges Orchester Hamburg e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 8.4 - 22-0961

Förderung kultureller Projekte - Kulturzentrum Wandsbek e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

Ö 8.5 - 22-0962

Förderung kultureller Projekte - Privatperson

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.

Ö 8.6 - 22-0963

Förderung kultureller Projekte - Privatperson

Die Ausschussmitglieder beraten kurz mit dem Antragstellerzur Höhe der Zuwendung und bitten um Reduzierung der Kosten.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt den Antrag einstimmig.

Ö 9

Sondermittel

Ö 9.1 - 22-0968

Vergabe von Sondermitteln - Die Kraft der Toleranz e. V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

Ö 9.2 - 22-0969

Vergabe von Sondermitteln - Hölderlin e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 9.3 - 22-0970

Vergabe von Sondermitteln - Kulturzentrum Wandsbek e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 9.4 - 22-0971

Vergabe von Sondermitteln - Kulturzentrum Wandsbek e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

Ö 9.5 - 22-0972

Vergabe von Sondermitteln - Lemsahler SV von 1967 e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 9.6 - 22-0973

Vergabe von Sondermitteln - Rahlstedter Kulturverein e.V.

Die Ausschussmitgliederberaten kurz mit der Antragstellerin über Möglichkeiten Einnahmen zu generieren.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

Ö 9.7 - 22-0975

Vergabe von Sondermitteln - Walddörfer Sportverein von 1924 e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 9.8 - 22-0974

Vergabe von Sondermitteln - TSV Wandsetal Hamburg von 1890 e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 10

Quartiersfonds

Ö 10.1 - 22-0941

Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.

Ö 10.2 - 22-0950

Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154 Hier: Mittelverteilung des Verfügungsrahmens Quartiersfonds (konsumtiv) in 2025/2026

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.

Ö 10.3 - 22-0942

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Quadriga gGmbH

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 11

Förderfonds Bezirke

Entfällt.

Ö 12

Förderung von Bauvorhaben

Entfällt.

Ö 13

Bericht aus dem AK Denkmal

Keine Wortmeldungen.

Ö 14

Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.

Ö 15

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.

Ö 16

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Keine Wortmeldungen.