Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt vom 08.11.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4 - 21-7933

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 21-7396

Ausbau Fernwärmenetz im Rahlstedter Weg Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-7889

Tempo-30-Zone in der Wolliner Straße zwischen Oldenfelder Straße und Bargteheider Straße einrichten (II) Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 6.2 - 21-7890

Hundeauslaufzone im Naturschutzgebiet Höltigbaum auch weiterhin besucherfreundlich gestalten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 6.3 - 21-7904

S-Bahn Neubau S4 Bahnhofstation Pulverhof fertigstellen, bevor Umbau Bahnhofstation Rahlstedt erfolgt Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 21-7905

Erfassung von Niedrigwasser in Folge anhaltender Hitzeperioden Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5 - 21-7906

Wegweisendes Hinweisschild zum neuen EKZ Spitzbergenweg II Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.6 - 21-7907

Verwirrender Radweg in der Scharbeutzer Straße Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.7 - 21-7932

Die Grundversorgung während der Bauarbeiten am Hegeneck durch einen Kleinverkaufscontainer vor Ort sicherstellen. Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-7464

Ampeltrittbrett für Radfahrer in der Scharbeutzer Str. Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7289.1)

Ö 7.2 - 21-7643

Erläuterung des Namens von benannter Verkehrsfläche "Abrahamstraße"

Ö 7.3 - 21-7695

Ergebnisse Kinder- und Jugendbefragung Farmsen-Berne

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8.1 - 21-7554.1

Historische Bahnbrücke über die Wandse Auskunftsersuchen vom 28.08.2023

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10 - 21-7891

Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Ö 14

Eingaben (Nicht-Öffentlich)